Einheitspatent, Einheitliches Patentgericht

VO 1257/2012 (EPatV), VO 1260/2012 (EPatÜbersV), EPGÜ, EPGÜVerfO - Kommentar
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-406-67435-8
Verlag: C.H.Beck

Buch, Deutsch, 2026 Seiten, Leinen, Format (B × H): 170 mm x 249 mm, Gewicht: 2248 g

Klare Sicht auf das neue EU-Einheitspatentsystem.

 

Vorteile auf einen Blick

• Herausgeber hat an der Formulierung der neuen Normen mitgewirkt
• Autorinnen und Autoren sind erfahrene Expertinnen und Experten
• klare, umfassende Erläuterung auf hohem Niveau

Diese Neuerscheinung
behandelt die vier zentralen Rechtsakte des neuen EU-Einheitspatentsystems:

• die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
• die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012) über die im neuen Patentsystem anzuwendenden Übersetzungsregelungen
• das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
• die Verfahrensordnung des Gerichts (»Rules of Procedure«) in der amtlichen deutschen Fassung. Wichtige Nebenvorschriften, wie die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt.

 

 

Zielgruppe

Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristen und Patentanwälte Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwälte, Richter und Patentanwälte sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.

Autoren/Hrsg.

Tilmann, Winfried

Plassmann, Clemens

Weitere Mitwirkende

Ahrens, Hans-Jürgen

Busche, Jan

Büttner, Tilmann

Chakraborty, Martin

Dormann, Verena

Dorn, Stephan

Fähndrich, Martin

Falck, Andreas von

Grabinski, Klaus

Gundt, Miriam

Keussen, Christof

Klicznik, Alexander

Kuczera, Markus

Plassmann, Clemens

Steininger, Steffen

Stoll, Christian

Tilmann, Max

Tilmann, Winfried

Tochtermann, Peter

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht

Über Autor(innen)

Der Herausgeber Prof. Dr. Tilmann ist seit über 35 Jahren Rechtsanwalt für Patentsachen. Zuvor war er als Richter in der Patentstreitkammer Mannheim und im Patentreferat des BMJ tätig. Er ist habilitierter Professor an der Universität Heidelberg (Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum, Europarecht), wo er 30 Jahre lang unterrichtet hat. Er hat die EUKommission und das BMJ bei der Ausarbeitung der beiden Verordnungen und des Abkommens beraten und ist Mitglied des RedaktionsAusschusses zur Verfahrensordnung des Einheitspatentgerichts. Der Herausgeber Dr. Plassmann gehört im Patentrecht zu den angesehensten deutschen Prozessanwälten.
Im Autorenkreis sind renommierte Rechtsanwälte, Richter und Hochschullehrer vertreten, die ihre jeweilige besondere Sichtweise auf den Stoff einbringen und dadurch für eine vertiefte, argumentationsstarke Darstellung sorgen.