Burkiczak / Dollinger / Heinrichsmeier | Bundesverfassungsgerichtsgesetz | E-Book | sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, 1496 Seiten

Reihe: Heidelberger Kommentar

Burkiczak / Dollinger / Heinrichsmeier Bundesverfassungsgerichtsgesetz

E-Book, Deutsch, 1496 Seiten

Reihe: Heidelberger Kommentar

ISBN: 978-3-8114-8865-6
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)



Der Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) erläutert umfassend das aktuelle Organisations- und Prozessrecht des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) mit seinen verfassungsrechtlichen Bezügen. Das besondere Augenmerk liegt, neben den allgemeinen Organisations- und Verfahrensvorschriften, auf ausführlichen Kommentierungen des Verfassungsbeschwerdeverfahrens und des einstweiligen Rechtsschutzes, der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, des Organstreits und der Bund-Länder-Streitigkeiten. Die wachsende Bedeutung der europa- und völkerrechtlichen Bezüge auch im Verfassungsprozess wird durch die Erörterung bei den einzelnen Verfahrensarten und zusätzlich mit einem zusammenfassenden Überblick gewürdigt. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die zwischenzeitlich ergangene umfangreiche Rechtsprechung der beiden Senate und der Kammern des BVerfG und die seit der Vorauflage erfolgten Änderungen des BVerfGG, namentlich das neue Verfahren über den Ausschluss verfassungswidriger Parteien von der staatlichen Finanzierung. Alle in der amtlichen Sammlung des Gerichts veröffentlichen Senatsurteile und -beschlüsse werden nunmehr mit einem Entscheidungsnamen und dem Entscheidungsjahr zitiert.
Eine Synopse der Änderungsgeschichte des BVerfGG sowie der Richterspiegel ergänzen den Kommentar.
Die Verfasser sind aktive und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVerfG, die in Justiz, Wissenschaft, Ministerialverwaltung und Rechtsanwaltschaft tätig sind. Ihre persönlichen Erfahrungen mit der prozessualen Praxis des BVerfG und genaue Kenntnis der internen Abläufe einerseits sowie die wissenschaftlich fundierte Erläuterung des Verfahrensrechts des höchsten deutschen Gerichts andererseits zeichnen den Heidelberger Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz aus. Der Kommentar wendet sich an alle, die in anwaltlicher, behördlicher und gerichtlicher Praxis sowie in Lehre und Wissenschaft mit dem Verfassungsrecht, dem BVerfG und seinem Prozessrecht befasst sind.
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Abkürzungsverzeichnis
a.A. anderer Ansicht ABl. der EU Amtsblatt der Europäischen Union a.E. am Ende a.F. alte(r) Fassung AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AfP Archiv für Presserecht allg. M. allgemeine Meinung ÄndG Änderungsgesetz Anl. Anlage Anm. Anmerkung AnwBl. Anwaltsblatt AöR Archiv des öffentlichen Rechts ArbGG Arbeitsgerichtsgesetz ArbuR Arbeit und Recht ArztR Arztrecht Aufl. Auflage BAG Bundesarbeitsgericht BAGE Sammlung der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts BayObLG Bayerisches Oberstes Landesgericht BayVBl. Bayerische Verwaltungsblätter BBG Bundesbeamtengesetz Bbg. Brandenburg Bd. Band BDG Bundesdisziplinargesetz BeamtVG Beamtenversorgungsgesetz Begr. Begründer Beschl. Beschluss bestr. bestritten BFH Bundesfinanzhof BFHE Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHSt Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BNotO Bundesnotarordnung BPolG Bundespolizeigesetz BR Bundesrat BRAGO Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung BRAO Bundesrechtsanwaltsordnung BReg Bundesregierung BSG Bundessozialgericht BSGE Sammlung der Entscheidungen des Bundessozialgerichts BT Bundestag BT-Prot. Deutscher Bundestag Plenarprotokoll(e) BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfG (D) Entscheidung eines Dreier-Ausschusses des Bundesverfassungsgerichts BVerfG (K) Entscheidung einer Kammer des Bundesverfassungsgerichts BVerfGE Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerfGG Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerfGK Sammlung der Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerwG Bundesverwaltungsgericht BVerwGE Sammlung der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts BVR Bundesverfassungsrichter BW Baden-Württemberg Diss. Dissertation DJT Deutscher Juristentag DÖV Die Öffentliche Verwaltung DRiG Deutsches Richtergesetz DRiZ Deutsche Richterzeitung Drucks./Drs. Drucksache DSGVO Datenschutz-Grundverordnung DStR Deutsches Steuerrecht DtZ Deutsch-deutsche Rechts-Zeitschrift DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt DVP Deutsche Verwaltungspraxis eA einstweilige Anordnung/einstweiliges Rechtsschutzverfahren EFSF Europäische Finanzstabilisierungsfazilität EFSM Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus EG Europäische Gemeinschaften EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGV Vertrag über die Europäische Gemeinschaft EMRK Europäische Menschenrechtskonvention Entw. Entwurf ESM Europäischer Stabilitätsmechanismus ESMFinG ESM-Finanzierungsgesetz EStG Einkommensteuergesetz EU Europäische Union EuG Europäisches Gericht 1. Instanz EuGH Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften/Union EuGH Slg. Sammlung der Entscheidungen des EuGH EuGRZ Europäische Grundrechte-Zeitschrift EuR Europarecht EUV Vertrag über die Europäische Union EUZBBG Gesetz über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union EUZBLG Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäsischen Union EV Einigungsvertrag EVG Europäische Verteidigungsgemeinschaft EZB Europäische Zentralbank FamRZ Zeitschrift für das gesamte Familienrecht FG Festgabe / Finanzgericht FGO Finanzgerichtsordnung Fn. Fußnote FS Festschrift GBl. Gesetzblatt GemMBl. Gemeinsames Ministerialblatt der Ministerien GewArch Gewerbearchiv GGO Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien ggf. gegebenenfalls GKG Gerichtskostengesetz GLJ German Law Journal GO Geschäftsordnung GO-BR Geschäftsordnung des Bundesrates GO-BReg Geschäftsordnung der Bundesregierung GO-BT Geschäftsordnung des Bundestages GO-BVerfG Geschäftsordnung des Bundesverfassungsgerichts GRCh Charta der Grundrechte der Europäischen Union GS Gedächtnisschrift GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt GVG Gerichtsverfassungsgesetz GVOBl. Gesetz- und Verordnungsblatt Schleswig-Holstein HChE Herrenchiemsee-Entwurf (Bericht über den Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee vom 10. bis 23. August 1948) HGB Handelsgesetzbuch HRN Hamburger Rechtsnotizen i.d.F.v. in der Fassung vom i.d.R. in der Regel i.e.S. im engeren Sinne IntVG Integrationsverantwortungsgesetz IRG Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen i.S.d./v. im Sinne des/von i.V.m. in Verbindung...


Die Verfasser sind aktive und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVerfG, die in Justiz, Wissenschaft, Ministerialverwaltung und Rechtsanwaltschaft tätig sind.


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