E-Book, Deutsch, Band 208, 354 Seiten
Eine Studie zum europäischen und US-amerikanischen Recht
E-Book, Deutsch, Band 208, 354 Seiten
Reihe: Schriften zum Wirtschaftsrecht
ISBN: 978-3-428-52671-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Zur Beantwortung dieser Frage zieht der Verfasser US-amerikanische Lösungsversuche heran, untersucht die Rechtsprechungspraxis des EuGH und nimmt eine umfassende ökonomische Analyse vor. Die untersuchte Fragestellung wird nach dem Microsoft-Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften in Zukunft noch mehr an Bedeutung gewinnen. Denn auch dieses Gericht hat die Frage in seinem Microsoft-Urteil vom 17. September 2007 nur kurz gestreift und nicht abschließend beantwortet.
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Einleitung - 1. Kapitel: Arten, Eigenschaften und Schutz geheimer Innovationen - 2. Kapitel: Bei der kartellrechtlichen Beurteilung von Offenlegungsverweigerungen zu beachtende Rechtsvorschriften - 3. Kapitel: Ökonomische Betrachtung: Allgemeines - Ökonomische Bedeutung der Geheimhaltung von Innovationen - Unternehmerische Gründe für die Geheimhaltung von Innovationen - Ökonomische Bedeutung des rechtlichen Schutzes geheimer Innovationen vor Verrat und unbefugter Verwendung - Ökonomische Kosten der Geheimhaltung von Innovationen - Übersicht über die ökonomischen Folgen von Offenlegungsverweigerungen - Ökonomische Rechtfertigungsmöglichkeiten kartellrechtlicher Lizenzierungs- bzw. Offenbarungspflichten - Wettbewerbspolitische Handlungsempfehlung - 4. Kapitel: Geschäftsverweigerungen, Lizenzverweigerungen an Immaterialgüterrechten und das Verbergen von Innovationen im US-amerikanischen Recht - 5. Kapitel: Geschäftsverweigerungen, Lizenzverweigerungen an Immaterialgüterrechten und das Verbergen von Innovationen im europäischen Wettbewerbsrecht - 6. Kapitel: Rückschlüsse aus dem US-amerikanischen Recht für die Beurteilung des Verbergens von geheimen Innovationen im europäischen Wettbewerbsrecht - 7. Kapitel: Praktische Schwierigkeiten von Offenbarungspflichten an Geheimnissen bzw. Ausgestaltung der Lizenzierungsbedingungen: Verhinderung von Offenbarungen durch Lizenznehmer - Feststellung einer angemessenen Lizenzgebühr - Verlust des Geheimnischarakters - Räumliche Beschränkung der Lizenz - Zeitliche Beschränkung der Lizenz - Entwendung des Geheimnisses durch Konkurrenten schon vor Anordnung einer Offenlegung - 8. Kapitel: Ergebnis und Zusammenfassung der Untersuchung - 9. Kapitel: Nachtrag - das EuG-Urteil in der Rechtssache Microsoft./. EG-Kommission - Entscheidungsverzeichnis - Literatur-, Gesetzes- und Sachverzeichnis