Der Beseitigungsanspruch als Fehlerfolge des rechtswidrigen Verwaltungsakts

1. Auflage 2006
ISBN: 978-3-16-148560-2
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 142, 482 Seiten, LEINEN, Format (B × H): 165 mm x 239 mm, Gewicht: 863 g

Reihe: Jus Publicum

Das deutsche Verwaltungsrecht (einschließlich des Sozial- und Finanzverwaltungsrechts) kennt eine Vielzahl von Fehlerfolgenregelungen für den rechtswidrigen Verwaltungsakt: Neben den materiellrechtlichen Vorschriften über seine Aufhebung, die "Unbeachtlichkeit" von Fehlern und die verschiedenen Möglichkeiten der Heilung oder Nachbesserung finden sich zudem prozessuale Vorschriften. Gegen die betreffenden Normen werden seit ihrer Schaffung eine Vielzahl verfassungsrechtlicher Bedenken erhoben. Peter Baumeister unternimmt den Versuch, die Gesamtthematik ausgehend vom subjektiven Recht, das durch den Verwaltungsakt verletzt wird, zu durchdringen. Die Rechtsverletzung löst als Reaktion einen Beseitigungsanspruch aus, dessen Grundlage nach Einschätzung des Autors, die durch Überlegungen zum Verhältnis von einfachrechtlichen subjektiven Rechten und den Grundrechten gestützt wird, stets in den Grundrechten als subjektiven Abwehrrechten zu sehen ist. Vor diesem Hintergrund werden - nach Klärung der Voraussetzungen der Rechtswidrigkeit und der Rechtsverletzung - die einzelnen gesetzlichen Beschränkungen und Ausschlüsse des Beseitigungsanspruchs unter Berücksichtigung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben der kritischen Prüfung unterzogen. Das im Schrifttum verbreitete Verdikt der Verfassungswidrigkeit wie auch das der Gemeinschaftsrechtswidrigkeit erweist sich dabei, von Ausnahmen im Planfeststellungsrecht abgesehen, als meist überzogen. Andererseits belegt die Untersuchung die Notwendigkeit zu zahlreichen Änderungen der Auslegung des einfachen Rechts.

Zielgruppe

Rechtswissenschaftler und -praktiker (insbes. Verwaltungsrecht einschl. Sozialverwaltungsrecht, Prozeßrecht), Ministerien von Bund und Ländern, Gesetzgebungsorgane, Verfassungs-, Verwaltungs- und Sozialgerichte, Verwaltungsbehörden, Rechtsanwaltskanzleien, entsprechende Institute und Bibliotheken

Autoren/Hrsg.

Baumeister, Peter

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht

Über Autor(innen)

Baumeister, Peter
Geboren 1963; Studium der Rechtswissenschaft, Politischen Wissenschaft und Wissenschaftslehre in Mannheim; 1994 Promotion; 2003 Habilitation; z. Zt. Hochschuldozent an der Universität Mannheim (Öffentliches Recht, Sozialrecht und Europarecht).

Geboren 1963; Studium der Rechtswissenschaft, Politischen Wissenschaft und Wissenschaftslehre in Mannheim; 1994 Promotion; 2003 Habilitation; z. Zt. Hochschuldozent an der Universität Mannheim (Öffentliches Recht, Sozialrecht und Europarecht).