Baumgarten | Direkter mittelbarer Vollzug | Buch | 978-3-16-200284-6 | www.sack.de

Buch, Deutsch, 304 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 156 mm x 231 mm, Gewicht: 454 g

Reihe: Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht

Baumgarten

Direkter mittelbarer Vollzug

Zur Anwendung nationalen Rechts durch Unionsbehörden
1. Auflage 2026
ISBN: 978-3-16-200284-6
Verlag: Mohr Siebeck

Zur Anwendung nationalen Rechts durch Unionsbehörden

Buch, Deutsch, 304 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 156 mm x 231 mm, Gewicht: 454 g

Reihe: Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht

ISBN: 978-3-16-200284-6
Verlag: Mohr Siebeck


Ansgar Baumgarten entwickelt die Figur des „direkten mittelbaren Vollzugs" als neue Kategorie des europäischen Verwaltungsvollzugs. Der direkte mittelbare Vollzug beschreibt Fälle, in denen Unionsbehörden nationales Umsetzungsrecht anwenden, um mittelbar Unionsrecht durchzusetzen. Die Vollzugsform ermöglicht es der Europäischen Union erstmals, nationales Recht anzuwenden, das Richtlinien umsetzt oder Optionen in Verordnungen ausfüllt. Damit schließt die Rechtsfigur eine bisher bestehende Lücke und gewährleistet die einheitliche und effektive Durchsetzung des zugrunde liegenden Unionsrechts. Sie markiert eine neue Stufe der Europäisierung des Verwaltungsvollzugs und stärkt Vorrang und praktische Wirksamkeit des Unionsrechts. Art. 291 AEUV begrenzt die Übertragung von Vollzugsbefugnissen nicht. Nach dem Subsidiaritätsprinzip darf die Europäische Union auch im Vollzugsbereich tätig werden, soweit Vollzugsdefizite der Mitgliedstaaten die einheitliche Anwendung des Unionsrechts gefährden. Das Demokratieprinzip bleibt gewahrt, da das Verwaltungshandeln auf einer doppelten demokratischen Rückbindung - an Union und Mitgliedstaat - beruht. Perspektivisch bietet der direkte mittelbare Vollzug ein Instrument zur Effektivierung des EU-Verwaltungsvollzugs, etwa im europäischen Migrations- und Cybersicherheitsrecht. Er verbindet nationale Rechtsetzung mit unionaler Rechtsdurchsetzung und erweitert so die Handlungsmöglichkeiten der Union - auch im Interesse der Mitgliedstaaten.

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Weitere Infos & Material


Einleitung
A. Rechtspolitischer Kontext
B. Untersuchungsgegenstand: Vollzug nationalen Rechts durch Unionsbehörden
C. Ziel und Gang der Untersuchung
1. Kapitel Grundlagen und systematische Einordnung der Vollzugsform
A. Bezugnahmen auf nationales Recht in der Unionsrechtsordnung
B. Einführung der Vollzugsform in der SSM-VO und der EBA-VO
C. Systematische und methodische Grundlagen der Vollzugsform
D. Sekundärrechtliche Ausgestaltung des direkten mittelbaren Vollzugs
E. Sinn und Zweck des direkten mittelbaren Vollzugs
F. Resümee
2. Kapitel Primärrechtliche Anforderungen an die Vollzugsform
A. Grundlagen
B. Verwaltungsprärogative der Mitgliedstaaten, Art. 291 AEUV
C. Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung, Art. 5 Abs. 2 S. 1 EUV
D. Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip, Art. 5 Abs. 3 und 4 EUV
E. Demokratieprinzip, Art. 10 Abs. 1 EUV
F. Institutionelles Gleichgewicht
G. Resümee
3. Kapitel Sekundärrechtliche Operationalisierung der Vollzugsform
A. Verwaltungsebene
B. Rechtsschutzebene
C. Resümee
4. Kapitel Perspektiven der Vollzugsform
A. Konzeptionelle Überlegungen
B. Potenzielle Einsatzmöglichkeiten de lege ferenda
C. Resümee
Schlussbetrachtung und Ausblick

Einleitung
A. Rechtspolitischer Kontext
B. Untersuchungsgegenstand: Vollzug nationalen Rechts durch Unionsbehörden
C. Ziel und Gang der Untersuchung
1. Kapitel Grundlagen und systematische Einordnung der Vollzugsform
A. Bezugnahmen auf nationales Recht in der Unionsrechtsordnung
B. Einführung der Vollzugsform in der SSM-VO und der EBA-VO
C. Systematische und methodische Grundlagen der Vollzugsform
D. Sekundärrechtliche Ausgestaltung des direkten mittelbaren Vollzugs
E. Sinn und Zweck des direkten mittelbaren Vollzugs
F. Resümee
2. Kapitel Primärrechtliche Anforderungen an die Vollzugsform
A. Grundlagen
B. Verwaltungsprärogative der Mitgliedstaaten, Art. 291 AEUV
C. Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung, Art. 5 Abs. 2 S. 1 EUV
D. Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip, Art. 5 Abs. 3 und 4 EUV
E. Demokratieprinzip, Art. 10 Abs. 1 EUV
F. Institutionelles Gleichgewicht
G. Resümee
3. Kapitel Sekundärrechtliche Operationalisierung der Vollzugsform
A. Verwaltungsebene
B. Rechtsschutzebene
C. Resümee
4. Kapitel Perspektiven der Vollzugsform
A. Konzeptionelle Überlegungen
B. Potenzielle Einsatzmöglichkeiten de lege ferenda
C. Resümee
Schlussbetrachtung und Ausblick


Baumgarten, Ansgar
Born 1993; 2015 First State Examination in Law in Berlin (Humboldt University of Berlin); 2016 Maîtrise en droit (Université Panthéon-Assas); 2017 LL.M. (King's College London); Research Associate at the Chair of Public Law, in particular Environmental Law and European Law, at Freie Universität Berlin; Legal clerkship at the Berlin Court of Appeal (Kammergericht); Lawyer and lecturer at the German-Polish Law School of Humboldt University of Berlin and the University of Wroclaw.

Geboren 1993; 2015 Erstes Juristisches Staatsexamen in Berlin (Humboldt-Universität zu Berlin); 2016 Maîtrise en droit (Université Pantheon-Assas); 2017 LL.M. (King's College London); Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Umweltrecht und Europarecht der Freien Universität Berlin; Rechtsreferendariat am Kammergericht; Rechtsanwalt und Dozent an der Deutsch-Polnischen-Rechtsschule der Humboldt-Universität zu Berlin und der Universität Breslau.

Born in 1993; 2015 First State Examination in Law in Berlin (Humboldt University of Berlin); 2016 Maîtrise en droit (Université Panthéon-Assas); 2017 LL.M. (King's College London); Research Associate at the Chair of Public Law, in particular Environmental Law and European Law, at Freie Universität Berlin; Legal clerkship at the Berlin Court of Appeal (Kammergericht); Lawyer and lecturer at the German-Polish Law School of Humboldt University of Berlin and the University of Wroclaw.



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