Bayer / Koch | Offene Fragen zum Wohnungseigentumsrecht und deren Bedeutung für die notarielle Praxis | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band 49, 158 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Schriften zum Notarrecht

Bayer / Koch Offene Fragen zum Wohnungseigentumsrecht und deren Bedeutung für die notarielle Praxis

E-Book, Deutsch, Band 49, 158 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Schriften zum Notarrecht

ISBN: 978-3-8452-7905-3
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



In diesem Tagungsband sind die am 22. April 2016 auf dem elften Symposium des Instituts für Notarrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena gehaltenen Vorträge abgedruckt. Sie befassen sich mit offenen Fragen zum Wohnungseigentumsrecht und deren Bedeutung für die notarielle Praxis.

Einführend gibt Wolfgang Lüke einen Überblick über die Entwicklung der rechtsfähigen Wohnungseigentümergemeinschaft und stellt deren Grundprinzipien dar. Jan Lieder arbeitet Parallelen und Unterschiede bei der Verwendung von Öffnungs- und Mehrheitsklauseln im Gesellschafts- und Wohnungseigentumsrecht heraus. Martin Häublein beleuchtet die Abgrenzung von Sonder- und Gemeinschaftseigentum durch den BGH. Andreas Ott erläutert wichtige Fragen zu Sondernutzungsrechten in der Gestaltungspraxis. Abschließend stellt Oliver Elzer seinen Entwurf einer Gemeinschaftsordnung für eine Mehrhausanlage vor.
Der Band richtet sich sowohl an Notare und Rechtsanwälte als auch an den einschlägig interessierten Wissenschaftler.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Wolfgang Lüle, LL.M. (Chicago); Prof. Dr. Jan Lieder, LL.M. (Harvard); Prof. Dr. Martin Häublein; RA Dr. Andreas Ott und RiKG Dr. Oliver Elzer
Bayer / Koch Offene Fragen zum Wohnungseigentumsrecht und deren Bedeutung für die notarielle Praxis jetzt bestellen!

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1;Cover;1
2; DIE RECHTSFÄHIGE WOHNUNGSEIGENTÜMERGEMEINSCHAFT – STRUKTUR, VERSTÄNDNIS UND KRITIK 10 JAHRE NACH DEREN ANERKENNUNG;11
2.1;I. Einleitung;11
2.1.1;1. Ausgangspunkt: Beschluss des BGH vom 2. Juni 2005 (V ZB 32/05);11
2.1.2;2. Gründe für den Wechsel der Rechtsprechung;12
2.1.3;3. Gesetzesregelung;15
2.1.4;4. Gesetzgeberische Motive und Ziele der gesetzlichen Regelung;15
2.2;II. Struktur der Wohnungseigentümergemeinschaft;16
2.2.1;1. Dreigeteilte Stellung des Wohnungseigentümers;16
2.2.2;2. Wohnungseigentümer als Verband;19
2.2.3;3. Entstehung des Verbandes – die werdende Wohnungseigentümergemeinschaft;24
2.2.4;4. Beendigung des Verbandes;25
2.3;III. Handeln im Außenverhältnis;26
2.3.1;1. Beispiel Kreditaufnahme und Kreditsicherung;26
2.3.2;2. Deliktische Haftung des Verbandes oder der Wohnungseigentümergemeinschaft;27
2.4;IV. Zur Haftungsverfassung der Wohnungseigentümergemeinschaft;29
2.4.1;1. Haftung des Verbandes – Zurechnung des Verwalterhandelns;29
2.4.2;2. Anteilige akzessorische Außenhaftung der Wohnungseigentümer;30
2.4.3;3. Sekundärhaftung gegenüber dem Verband;33
2.4.4;4. Problem der Nachschüsse;35
2.5;V. Verband im Prozess;36
2.6;VI. Zusammenfassende Würdigung;37
3; ÖFFNUNGS- UND MEHRHEITSKLAUSELN IM WOHNUNGSEIGENTUMS- UND GESELLSCHAFTSRECHT;39
3.1;I. Zwei Rechtsgebiete – eine Grundsatzfrage;39
3.1.1;1. Wohnungseigentumsrecht;41
3.1.2;2. Gesellschaftsrecht;47
3.1.3;3. Zwischenergebnis;54
3.2;II. Verbandsrechtliche Elemente des Wohnungseigentumsrechts;54
3.2.1;1. Wohnungseigentümergesellschaft als Verband sui generis;55
3.2.2;2. Gemeinschaftsordnung und Gesellschaftsvertrag;57
3.2.3;3. Treuepflichtbindung;58
3.2.4;4. Gleichbehandlungsgrundsatz;60
3.2.5;5. Zwischenergebnis;61
3.3;III. Gesellschaftsrecht;62
3.3.1;1. Bestimmtheitsgrundsatz;62
3.3.2;2. Kernbereichslehre;63
3.4;IV. Wohnungseigentumsrecht;72
3.4.1;1. Bestimmtheitsgrundsatz;72
3.4.2;2. Kernbereichslehre;74
3.4.3;3. Dogmatische Einordnung der Mehrheitsbeschlüsse;83
3.5;V. Zusammenfassung des wesentlichen Ertrags in Thesen;88
4; DIE ABGRENZUNG VON SONDER- UND GEMEINSCHAFTSEIGENTUM DURCH DEN BGH UND DEREN FOLGEN FÜR DIE NOTARIELLE GESTALTUNGSPRAXIS;91
4.1;I. Einführung;91
4.2;II. Gesetzliche Vorgaben und Relevanz der Abgrenzung;93
4.2.1;1. Sondereigentum als Raumeigentum;93
4.2.2;2. Zu den Räumen gehörende Gebäudebestandteile;94
4.2.3;3. Praktische Bedeutung der Zuordnung zu den einzelnen Sphären;97
4.3;III. Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Abgrenzung der Eigentumssphären;97
4.3.1;1. BGH v. 18. Juli 2008 (V ZR 97/07) und 20. November 2015 (V ZR 284/14);97
4.3.2;2. BGH v. 21. Oktober 2011 (V ZR 75/11);99
4.3.3;3. BGH v. 8. Juli 2011 (V ZR 176/10);100
4.3.4;4. BGH v. 26. Oktober 2012 (V ZR 57/12);101
4.3.5;5. BGH v. 25. Oktober 2013 (V ZR 212/12);103
4.4;IV. Konsequenzen und ungelöste Probleme;104
4.4.1;1. Teilnichtigkeit der Teilungserklärung;104
4.4.2;2. Umdeutung der unwirksamen Zuweisung zum Sondereigentum;105
4.4.3;3. Offene Fragen;110
4.5;V. Folgerungen für die notarielle Gestaltungspraxis;114
5; SONDERNUTZUNGSRECHTE IN DER NOTARIELLEN PRAXIS;115
5.1;I. Einführung;115
5.2;II. Begriff und Rechtsnatur;115
5.3;III. Begründungsmöglichkeiten in der Gemeinschaftsordnung;117
5.3.1;1. Zuordnung zu einzelnen Wohnungseigentumsrechten;117
5.3.2;2. Zuordnung zu einem Wohnungseigentum;118
5.3.3;3. Persönliche Einräumung;119
5.3.4;4. Leistungsbestimmungsrecht;119
5.3.5;5. Aufschiebend bedingter Nutzungsausschluss;120
5.3.6;6. Vollzugsprobleme;121
5.4;IV. Inhaltliche Ausgestaltung;123
5.4.1;1. Übliche Regelungsgegenstände;123
5.4.2;2. Kombination mit An-, Auf- und Ausbaubefugnissen;124
5.5;V. Bestimmtheitsgrundsatz, Eintragungsantrag und -bewilligung;126
5.6;VI. Verfügungen;128
5.6.1;1. Übertragung;128
5.6.2;2. Inhaltsänderung;129
5.6.3;3. Aufhebung;129
5.7;VII. Zusammenfassung;130
6; ÜBERLEGUNGEN ZUM ENTWURF EINER GEMEINSCHAFTSORDNUNG FÜR EINE MEHRHAUSANLAGE VOR DEM SPIEGEL AKTUELLER BGHRECHTSPRECHUNG;133
6.1;I. Einführung;133
6.2;II. Begriff der Mehrhausanlage;135
6.2.1;1. Übliche Wege;135
6.2.2;2. Eigener Ansatz;135
6.3;III. Präambel;136
6.4;IV. Einwirkungsbereiche;137
6.4.1;1. Mögliche Bereiche;137
6.4.2;2. Nicht abdingbare Bereiche;138
6.4.3;3. Gebrauch und Nutzungen, vor allem (Gruppen-) Sondernutzungsrechte;140
6.4.4;4. Umlageschlüssel;141
6.4.5;5. Instandhaltungsrückstellung;144
6.4.6;6. Bauliche Veränderungen und Modernisierungen;146
6.4.7;7. Regelungen zur Versammlung;147
6.4.8;8. Abrechnung und Wirtschaftsplan;149
6.4.9;9. Reihenhausanlangen;151
6.5;V. Sonstiges;153
6.5.1;1. Stecken gebliebener Bau;153
6.5.2;2. Nutzungen des gemeinschaftlichen Eigentums;154
6.5.3;3. Beschluss-Sammlung;154
6.5.4;4. Wirtschaftseinheit;154
6.5.5;5. Wiederaufbau;155
6.5.6;6. Abnahme des gemeinschaftlichen Eigentums;156
6.6;VI. Fazit;158


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