Meldegesetz für Baden-Württemberg

4. A
ISBN: 978-3-17-018431-2
Verlag: Kohlhammer

Buch, Deutsch, 650 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 247 mm, Gewicht: 859 g

Seit dem Erscheinen der Vorauflage sind umfangreiche Rechtsänderungen im Melderecht, im allgemeinen Datenschutzrecht und in anderen für das Meldewesen bedeutsamen Rechtsgebieten erfolgt, die eine völlige Neubearbeitung des Werkes erforderlich machten. Das Werk bietet eine profunde und praxisnahe Kommentierung des Melderechts unter Einbeziehung des allgemeinen Verwaltungsrechts, des Verwaltungsverfahrensrechts und des Datenschutzrechts. Es ist nicht nur in Baden-Württemberg für die Meldebehörden und alle anderen mit
melderechtlichen Fragen befassten Stellen unentbehrlich, sondern kann wegen der weitgehenden Übereinstimmung der Landesmeldegesetze aufgrund der immer detaillierteren Vorgaben des 18-fach geänderten Melderechtsrahmengesetzes auch in den anderen Ländern gute Dienste leisten.
Aus dem Inhalt:
- das Melderegister als Einwohnerverzeichnis der Gemeinde;
- die Rechtsnatur der Eintragungen im Melderegister;
- der Erlass von Verwaltungsakten durch die Meldebehörde;
- die Ermittlungsbefugnisse der Meldebehörde;
- die Erhebung von Gebühren durch die Meldebehörde;
- die Feststellung der Hauptwohnung;
- die Übermittlung von Meldedaten und Erteilung von Melderegisterauskünften;
- die Rechte des Betroffenen;
- die Erfüllung der Meldepflicht durch Vertreter und die elektronischen Kommunikationsformen im Meldewesen.
Ein umfangreicher Anhang mit melderechtlich bedeutsamen Vorschriften aus 29 überwiegend bundesrechtlichen Gesetzen, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften, zahlreiche Hinweise auf Rechtsprechung und Fachliteratur zum Melderecht und ein besonders ausführliches Sachregister runden das Werk ab.

Zielgruppe

Meldebehörden, Kommunen, Gerichte, Rechtsanwälte.

Autoren/Hrsg.

Belz, Reiner

Über Autor(innen)

Dr. Reiner Belz, Ministerialdirigent a.D., war zuletzt Leiter der für das Meldewesen zuständigen Abteilung 2 des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, früher Referent für das Meldewesen und das allgemeine Polizeirecht im Innenministerium Baden-Württemberg.