E-Book, Deutsch, 312 Seiten
ISBN: 978-3-95554-667-0
Verlag: HDS-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Praktische Hilfe im Umgang mit den Folgen der Corona-Krise
Soforthilfen und Hilfen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)
Arbeitsrechtliche Maßnahmen wie Kurzarbeitergeld
Ausfüllhilfen für Anträge und Anwendungsbeispiele
Die COVID-19-Pandemie hält die Welt seit dem Frühjahr 2020 in Atem. Infolge der Corona-Krise und der weitreichenden Beschränkungen des Alltags (Lockdown bzw. Shutdown) ist die deutsche Wirtschaft stark beeinträchtigt.
Der Gesetzgeber sowie die Finanzverwaltung haben unmittelbar zahlreiche Maßnahmen zur Reduzierung der Folgen beschlossen und umgesetzt. Diese betreffen insbesondere Unternehmen und Selbständige sowie Privatpersonen, Arbeitnehmer und Mieter. Bei den Maßnahmen handelt es sich um die unmittelbare Stärkung der Liquidität (z.B. basierend auf dem WStFG, den Corona-Soforthilfen und der Gewährung von KfWKrediten), Arbeitsrecht (z.B. Kurzarbeitergeld), Insolvenzrecht ( COVInsAG), Mietrecht sowie im Bereich der Steuern das Verfahrens- (z.B. Stundungsmöglichkeiten), Umsatz- (z.B. Herabsetzung der Umsatzsteuer in der Gastronomie auf 7 %) und Ertragsteuerrecht (z.B. Steuerfreiheit von Corona-Bonus-Zahlungen). Darüber hinaus wurden weitere Maßnahmen u.a. im Sozialversicherungsrecht (Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen) sowie bei Darlehensverträgen umgesetzt. Dieses Buch stellt alle Maßnahmen in den jeweiligen Rechtsgebieten dar und ordnet diese inhaltlich in das Steuerrecht ein. Es enthält zahlreiche Checklisten und eine Vielzahl an Beispielen.
Im Anhang des Buchs sind die wichtigsten Gesetzestexte (z.B. das COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz (COVInsAG), und das Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz (WStFG), sämtliche BMF-Schreiben und Erlasse der Länder sowie zahlreiche Formulare und Muster zur Corona-Krise enthalten.
Zielgruppe
Unternehmer, Unternehmen, Rechnungswesen, Banken, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Bilanzbuchhalter, Rechtsanwälte, Unternehmensberater.
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Inhaltsverzeichnis
Die Autoren.V
Vorwort.VII
Abkürzungsverzeichnis.XV
Einleitung. 1
1. Maßnahmen zur Wirtschaftsstärkung. 7
1.1 KfW-Darlehen für KMU. 7
1.1.1 Übersicht über die zuständigen Behörden und Bundesländer für
Coronahilfen. 8
1.1.2 Übersicht über verschiedene Kreditprogramme der KfW. 8
1.2 KfW-Unternehmerkredit. 10
1.2.1 Beispiel zum KfW-Unternehmerkredit. 11
1.2.2 ERP-Gründerkredit – Universell. 13
1.2.3 KfW-Konsortialfinanzierung ab 25 Mio. €. 15
1.3 Währungsstabilisierungsfonds. 16
2. Soforthilfe des Bundes. 21
2.1 Soforthilfeprogramm des Bundes. 21
2.1.1 Länderspezifika. 27
2.1.2 Subventionsbetrug. 30
2.1.3 Steuerpflicht. 32
2.1.4 Gerichtsurteile. 33
2.2 Start-ups. 35
2.3 Pendlerzuschuss. 36
2.3.1 Pendlerzuschuss in Mecklenburg-Vorpommern. 36
2.3.2 Pendlerzuschuss in Brandenburg. 37
2.3.3 Pendlerzuschuss im Freistaat Sachsen. 38
2.4 Sonderregelungen für Grenzpendler. 39
2.4.1 Sonderregelungen für Grenzpendler. 39
2.4.2 Verständigungsvereinbarung mit Luxemburg. 40
2.4.3 Konsultationsvereinbarung mit den Niederlanden. 41
2.4.4 Konsultationsvereinbarung mit Österreich. 42
2.5 Zuschuss für betriebswirtschaftliche Beratung. 43
2.5.1 Antragsberechtigung. 44
2.5.2 Fördergegenstand. 44
2.5.3 Förderhöhe. 46
2.5.4 Berater. 46
2.5.5 Betriebswirtschaftliche Beratung durch Steuerberater. 47
2.5.6 Antragstellung. 47
2.5.7 Verwendungsnachweis. 48
3. Maßnahmen im Arbeitsrecht. 49
3.1 Kurzarbeitergeld. 49
3.1.1 Länge des Bezugs von Kurzarbeitergeld. 50
3.1.2 Berechnung des Kurzarbeitergelds. 51
3.1.3 Beispiel zur Berechnung des Kurzarbeitergelds. 51
3.1.4 Auswirkungen bestehender Urlaubsansprüche auf das Kurzarbeitergeld. 52
3.1.5 Zum Bezug von Kurzarbeitergeld berechtigte Personen. 52
3.1.6 Hinzuverdienst und Kurzarbeitergeld. 52
3.1.7 Krankheit und Kuzrarbeitergeld. 53
3.1.8 Nachweis von Arbeitszeiten. 53
3.1.9 Umwandlung von Sonderzahlungen und Auswirkungen auf das Kurzarbeitergeld. 53
3.1.10 Erhöhung des Kurzarbeitergelds. 54
3.2 Arbeitslosengeld I (ALG I). 54
3.2.1 Voraussetzungen für den Bezug von ALG I. 54
3.2.2 Höhe des ALG I. 55
3.2.3 Bezugsdauer des ALG I. 55
3.2.4 Beispiel zur Berechnung des ALG I – alleinstehender Eventmanager ohne Kinder. 56
3.2.5 Beispiel zur Berechnung des ALG I – verheiratete Reiseverkehrskauffrau
mit einem Kind. 57
3.3 Arbeitslosengeld II (ALG II) für Kleinunternehmer und Soloselbständige. 57
3.3.1 Allgemeines. 57
3.3.2 Berechnung des ALG II bei Selbständigen. 58
3.3.3 Beispiel zum Bezug von ALG II bei Selbständigen. 59
3.3.4 Beantragung von Arbeitslosengeld II-Leistungen. 60
3.4 Lohnfortzahlung. 61
3.4.1 Allgemeine Regelung. 61
3.4.2 Quarantäne-Fälle. 62
3.4.3 Kinderbetreuung. 64
3.4.4 Exkurs: Kosten der Entgeltfortzahlung bei Kinderbetreuung. 67
3.4.5 Erstattungsantrag.70
3.5 Erhöhung des Mindestlohns im Pflegebereich.70
4. Maßnahmen im Insolvenzrecht – Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. 72
5. Maßnahmen bei Dauerschuld- sowie Miet- und Pachverhältnissen. 74
5.1 Moratorium bei wesentlichen Dauerschuldverhältnissen. 74
5.2 Kündigungen von Miet- und Pachtverhältnissen. 77
5.3 Darlehensrecht. 79
6. Maßnahmen im Gesellschaftsrecht. 81
6.1 Erleichterte Formvorschriften. 81
6.1.1 Erleichterte Formvorschriften für AG, KGaA, SE, GmbH und VVaG. 81
6.1.2 Erleichterte Formvorschriften für Genossenschaften, Vereine, Stiftungen
und Wohnungseigentümergemeinschaften. 83
6.2 Erleichterungen bei Offenlegungen nach HGB und Vollstreckungsmaßnahmen. 85
7. Maßnahmen für Vereine und andere gemeinnützige Organisationen. 87
8. Maßnahmen im Verfahrensrecht. 93
8.1 Ertragsteuern. 93
8.1.1 Stundungen und Herabsetzungen von Steuer(vor)zahlungen. 93
8.1.2 Lohnsteueranmeldungen. 100
8.1.3 Pauschalierte Herabsetzung bereits geleisteter Vorauszahlungen für 2019. 103
8.2 Umsatzsteuer. 106
8.2.1 Umsatzsteuer-Voranmeldung. 107
8.2.2 Herabsetzung der Sondervorauszahlung für Umsatzsteuer. 114
8.2.3 Musterantrag zur Herabsetzung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung. 119
9. Maßnahmen im Ertragsteuerrecht. 120
9.1 Spenden. 120
9.1.2 Steuerliche Behandlung von Zuwendungen aus dem Betriebsvermögen. 123
9.1.3 Arbeitslohnspende. 124
9.1.4 Aufsichtsratsvergütungen. 124
9.1.5 Hilfsleistungen zur Bewältigung der Corona-Krise. 125
9.1.6 Mittelverwendung. 125
9.2 Einkommen- und Lohnsteuer sowie Sozialversicherung. 126
9.2.1 Sozialversicherungsrecht – Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen. 126
9.2.2 Arbeitszimmer. 128
9.2.3 Aufwendungen für Berufskleidung. 131
9.2.4 Soforthilfe für Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe.134
9.2.5 Kurzarbeitergeld. 137
9.2.6 Corona-Bonus. 140
9.2.7 Übungsleiterfreibetrag. 141
9.2.8 Übernachtungspauschale und Verpflegungsmehraufwand. 145
10. Maßnahme im Umsatzsteuerrecht – Gastronomie.150
11. Weitere Maßnahmen – Kurz und Kompakt. 153
11.1 Kinderzuschlag (KiZ). 153
11.2 Investmentsteuerliche Maßnahmen – Passive Grenzverletzungen. 158
11.3 Einfuhr von medizinischer Ausrüstung aus Nicht-EU Ländern. 160
11.4 Strafprozessrecht – Hemmung von Fristen. 160
11.5 Kosten für Mietwagen.161
12. Stundungs- und Erlassmöglichkeiten der Grundsteuer.164
12.1 Stundung von Grundsteuern. 165
12.2 Erlass für Kulturgut und Grünanlagen. 166
12.3 Erlass wegen wesentlicher Reinertragsminderung bei Betrieben der Land- und
Forstwirtschaft. 166
12.4 Erlass wegen wesentlicher Ertragsminderung bei bebauten Grundstücken. 168
12.5 Verfahren. 170
Anhang. 171
Anlage 1: BMF-Schreiben vom 19.03.2020, „Steuerliche Maßnahmen zur
Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/
SARS-CoV-2)“, IV A 3 – S 0336/19/10007:00. 171
Anlage 2: Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu
gewerbesteuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen
des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) vom 19.03.2020. 173
Anlage 3: BMF-Schreiben vom 09.04.2020, „Steuerliche Maßnahmen
zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene“,
IV C 4 – S 2223/19/10003:003. 175
Anlage 4: BMF-Schreiben vom 09.04.2020, „Abmilderung der zusätzlichen
Belastungen durch die Corona-Krise für Arbeitnehmer; Steuerbefreiung
für Beihilfen und Unterstützungen“, IV C 5 – S 2342/20/10009:001. 183
Anlage 5: BMF-Schreiben vom 09.04.2020, „Investmentsteuerliche Maßnahmen zur
Berücksichtigung der wirtschaftlichen Folgen der
COVID-19-Pandemie“, IV C 1 – S 1910/19/10079:002. 185
Anlage 6: BMF-Schreiben vom 23.04.2020, „Verlängerung der Erklärungsfrist für
vierteljährliche und monatliche Lohnsteuer-Anmeldungen während der
Corona-Krise“, IV A 3 – S 0261/20/10001:005. 189
Anlage 7: BMF-Schreiben vom 24.04.2020, „Corona-Sofortmaßnahme:
Antrag auf pauschalierte Herabsetzung bereits geleisteter Vorauszahlungen
für 2019“, IV C 8 – S 2225/20/110003:010. 190
Anlage 8: Beschluss (EU) 2020/491 der Kommission vom 3. April 2020 über die
Befreiung von Gegenständen, die zur Bekämpfung der Auswirkungen des
COVID-19-Ausbruchs im Jahr 2020 benötigt werden, von Eingangsabgaben
und Mehrwertsteuer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 2146). 195
Anlage 9: Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-,
Insolvenz- und Strafverfahrensrecht, BGBl. I, S. 569. 198
Anlage 10: Auszug aus dem Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000
(BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom
27. März 2020 (BGBl. I S. 587) geändert worden ist. 204
Anlage 11: Antrag auf Verdienstausfallentschädigung nach
§ 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG). 207
Anlage 12: Antrag auf Steuererleichterungen auf der Auswirkungen des Coronavirus. 211
Anlage 13: Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem
Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II).213
Anlage 14: Anzeige über Arbeitsausfall. 219
Anlage 15: Antrag auf Kurzarbeitergeld (Kug) und pauschalierte Erstattung der
Sozialversicherungsbeiträge für Bezieher von Kug. 221
Anlage 16: Nachweis der Berechtigung zur Vorlage bei einer teilnehmenden
Autovermietung. 223
Anlage 17: Antrag auf Kinderzuschlag im Zeitraum vom 01.04.2020 bis 30.09.2020. 224
Anlage 18: Antrag auf Soforthilfe des Bundeslands Schleswig-Holstein. 227
Anlage 19: Übersicht zu Landesförderinstituten und Wirtschaftsministerien nach
Bundesländern. 231
Anlage 20: Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes (Kug). 233
Anlage 21: Anlage zum Einkommen aus selbständiger Tätigkeit
(Antragsteller/Partner(in)). 251
Anlage 22: Teilnehmende Autovermietungen (Stand: 20.05.2020). 254
Anlage 23: Musterantrag auf Fristverlängerung der Lohnsteuer-Anmeldung für
März 2020/1. Quartal 2020 aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus –
Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen. 273
Literaturverzeichnis. 275
Gesetze. 279
Reformgesetze. 282
Bundesrats-Drucksachen. 282
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes.282
Entscheidungen des Bundesfinanzhofs.282
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs.283
Entscheidungen der Landgerichte.283
Entscheidungen der Verwaltungsgerichte.283
Entscheidungen der Finanzgerichte. 283
Kommentare. 284
Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen. 284
BMF-Schreiben. 284
OFD-Verfügungen. 285
Verordnungen. 285
EU-Beschluss. 285
Stichwortverzeichnis. 287
Vorwort
Wohl kaum jemand von Ihnen als Leserinnen und Leser noch wir die Autoren hätte sich am Neujahrsmorgen 2020 auch nur annähernd vorstellen können, was im Frühjahr des Jahres für eine gigantische Herausforderung auf unsere Gesellschaft und Wirtschaft durch den Coronavirus zukommen würde.
Viele Unternehmen haben einen erheblichen Umsatzrückgang zu verzeichnen, es brechen Gewinne und Einkommen weg. Millionen Menschen werden in Kurzarbeit geschickt. Wie lange die Krisensituation anhält, lässt sich heute noch nicht absehen.
Von staatlicher Seite sind bereits frühzeitig zahlreiche Maßnahmen zur Unterstützung von Unternehmen auf den Weg gebracht worden, z.B. finanzielle Soforthilfen für Kleinunternehmen, Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld und staatliche Kreditprogramme.
Im Steuerrecht wurden indes Erleichterungen bei der Stundung von Steuerschulden und Anpassungen der Vorauszahlungen bereits ermöglicht. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wurden Corona-Bonus-Zahlungen bis zu 1.500 € steuerfrei gestellt.
Im vorliegenden Buch beschäftigen wir uns damit, einen Überblick über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stärkung sowie der Auswirkungen, insb. im steuerrechtlichen Sinne, zu geben. Wir wissen um die Tatsache, dass es mit hoher Sicherheit weitere Maßnahmen im Laufe des Jahres geben wird. Wir möchten deshalb auf den Redaktionsschluss des Buches am 15.05.2020 hinweisen.
Wir wünschen Ihnen bezogen auf das vorliegende Buch, dass Sie sich einen erkenntnisreichen Überblick über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stärkung und deren steuerlichen Auswirkungen verschaffen werden.
Darüber hinaus wünschen wir Ihnen und uns, dass wir alle gesund und im Bezug auf den Inhalt des Buches ohne wirtschaftliche Einbußen diese Krise überstehen.
Bargteheide/Lüneburg im Mai 2020 Robert Bernhardt/Till Kristian Wind
