Eigenbetriebe in Brandenburg - Kommentar

Kommentar zum Eigenbetriebsrecht mit Kommunal-, Handels- und Steuerrecht
Grundwerk mit 63. Ergänzungslieferung. Stand: 10/2023
ISBN: 978-3-556-00541-5
Verlag: Carl Link Verlag

Loseblattwerk, Deutsch, 1960 Seiten, In 1 Ordner, Format (B × H): 220 mm x 240 mm, Gewicht: 1957 g

Reihe: Carl Link Kommentare

Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) lässt für alle Bereiche der gemeindewirtschaftlichen Betätigung die Errichtung eines Unternehmens zu. Die besondere Konstruktion des Eigenbetriebs – als eine Unternehmensform – erfordert neben der Anwendung gemeinderechtlicher Vorschriften auch die Berücksichtigung von Handels- und Steuerrecht. Durch die BbgKVerf, vom 18.12.2007 (GVBl I S. 286), sind auch die für Eigenbetriebe geltenden gesetzlichen Regelungen (bisher §§ 95 Abs. 3, 103 und 117 GO, nunmehr §§ 86 Abs. 2, 93 und 106 BbgKVerf) zum Teil inhaltlich geändert worden. Diese gesetzlichen Änderungen machten auch eine Anpassungsänderung der Eigenbetriebsverordnung (EigV) erforderlich. Die neue Eigenbetriebsverordnung vom 26. März 2009 (GVBl II S. 150) berücksichtigt erstmals auch die Vorschriften über die Jahresabschlussprüfung (bisher JapV). Die Vorschriften zur neuen EigV 2009, die amtliche Verordnungsbegründung sowie die Formblätter und Muster sind ganz aktuell im Werk enthalten. Fortgesetzt wird das Werk mit der Kommentierung der neuen Eigenbetriebsverordnung. Dabei wird der Kommentar wie bisher die jeweils aus den anderen Rechtsgebieten zu beachtenden Vorschriften einbeziehen und die speziellen gemeindlichen Aspekte berücksichtigen. Ein Schwerpunkt ist auf die Beantwortung praxisrelevanter Probleme und Schwierigkeiten gerichtet.

Autoren/Hrsg.

Berwig, Sebastian

Plumbau, Werner

Liedtke, Frank

Brügmann, Karl H

Boldt, Andreas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Handelsrecht, HGB, Handelsvertreter- und -maklerrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Brandenburg
• Rechtswissenschaften Steuerrecht
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Öffentlicher Dienst, Öffentlicher Sektor
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Public Management

Über Autor(innen)

Die Herausgeber:
Werner Plumbaum, Ministerialrat a.D., ehemals Ministerium des Innern des Landes Brandenburg
Frank Liedtke, Dipl.-Volkswirt, Dipl.-Betriebswirt (FH), Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, SBS Steuerberatungsgesellschaft mbH Berlin
Sebastian Berwig, Dipl.-Verwaltungswirt (FH), M.E.A.M., Oberamtsrat, Ministerium des Innern des Landes Brandenburg