Buch, Deutsch, Band 20, 294 Seiten, GB
Buch, Deutsch, Band 20, 294 Seiten, GB
Reihe: Göttinger Studien zum Völker- und Europarecht
ISBN: 978-3-452-28735-9
Verlag: Carl Heymanns Verlag
Und auch in Deutschland ist die sogenannte Liberalisierung des Schienenverkehrs Gegenstand aktueller Rechtsprechung und Gesetzgebung. Diesbezüglich ist ein neuer Entwurf zu einem „Eisenbahnregulierungsgesetz“ ebenso anzusprechen wie etwa der Streit bezüglich der zivilrechtlichen Billigkeitskontrolle von Zugangsentgelten oder die Diskussion um die Einführung einer sogenannten „Anreizregulierung“.
„Freier Wettbewerb für alle Akteure auf dem Netz“ ist scheinbar die neue Zielsetzung in Deutschland und Europa. Was kann man dahingehend aus der Geschichte lernen? Ist Wettbewerb das einzige Ziel? Wie und wie weit sollte dieses Ziel verwirklicht werden? Wo liegen die rechtlichen Grenzen? Und in welchen Bereichen besteht noch Handlungsbedarf? Im Rahmen der Untersuchung dieser Fragen zeigt sich ein seit Entstehung der ersten Eisenbahnen in Europa stets bestehender politischer Zielkonflikt zwischen der Wahrung von Gemeinwohlbelangen einerseits und der Gewährung wirtschaftlicher Freiheit der Akteure andererseits, welchen es in Einklang zu bringen gilt.