Buch, Deutsch, Band 4, 311 Seiten, PB, Format (B × H): 156 mm x 238 mm
Reihe: Schriftenreihe zum Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht
Buch, Deutsch, Band 4, 311 Seiten, PB, Format (B × H): 156 mm x 238 mm
Reihe: Schriftenreihe zum Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht
ISBN: 978-3-936890-68-6
Verlag: RPTU Rheinland-Pfälzische Technische Universität Kaiserslautern Landau
Kurzfassung
Im Rahmen der Untersuchung werden ausgehend von den Entwicklungen im Bauplanungsrecht, der allgemeinen Privatisierungsdiskussion und den Anwendungsberiechen der Rechtsfigur des Beliehenen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Beleihung herausgearbeitet. Aus der besonderen Struktur der Bauleitplanung ergeben sich besondere Rechtsprobleme der Beleihung, da sie wie jede Planung mit Wertungsfragen und Gestaltungsmöglichkeiten verbunden ist. Ein Planer ist in diesem Sinne nicht nur Rechtsanwender sondern auch Rechtsgestalter. Damit stellt sich die Frage, inwieweit ein Privater in die Rechtsgestaltung einbezogen werden kann. Es wird die These vertreten, dass eine weitergehende Beleihung in der Bauleitplanung und damit auch in anderen sensiblen öffentlichen Bereichen möglich ist.
Borchert
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Im Rahmen der Untersuchung werden ausgehend von den Entwicklungen im Bauplanungsrecht, der allgemeinen Privatisierungsdiskussion und den Anwendungsberiechen der Rechtsfigur des Beliehenen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Beleihung herausgearbeitet. Aus der besonderen Struktur der Bauleitplanung ergeben sich besondere Rechtsprobleme der Beleihung, da sie wie jede Planung mit Wertungsfragen und Gestaltungsmöglichkeiten verbunden ist. Ein Planer ist in diesem Sinne nicht nur Rechtsanwender sondern auch Rechtsgestalter. Damit stellt sich die Frage, inwieweit ein Privater in die Rechtsgestaltung einbezogen werden kann. Es wird die These vertreten, dass eine weitergehende Beleihung in der Bauleitplanung und damit auch in anderen sensiblen öffentlichen Bereichen möglich ist.
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