Manipulation eines Standardisierungsverfahrens durch Patenthinterhalt und Lockvogeltaktik

Eine Untersuchung gegenwärtiger nationaler und europäischer Lösungsansätze mit Bezügen zum US-amerikanischen Recht sowie Überlegungen zu einem patentrechtlichen Lösungsansatz
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-631-64624-3
Verlag: Peter Lang

Buch, Deutsch, Band 5560, 274 Seiten, Paperback, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 413 g

Reihe: Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes

Standardisierung hat insbesondere in der kartellrechtlichen Diskussion an Bedeutung gewonnen. Ein Problem, das dabei besonderes Interesse geweckt hat, ist der Umgang mit immaterialgüterrechtlich geschützten Informationen, die Inhalt eines Standards werden sollen. Anhand einer Reihe von Fällen untersucht die Autorin Konstellationen, bei denen Patentinhaber das Standardisierungsverfahren manipulieren. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf Lösungsansätzen der Standardisierungsorganisationen sowie auf nationalem, europäischem Kartell- und Patentrecht mit Bezügen zum US-amerikanischen Recht. Ziel ist es, die Unzulänglichkeiten der derzeitigen rechtlichen Ausgestaltungen aufzuzeigen und einen patentrechtlichen Lösungsausblick zu entwickeln.

Autoren/Hrsg.

Brakhahn, Doris

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht

Inhaltsverzeichnis

Inhalt: Patenthinterhalt und Lockvogeltaktik – Grundlagen der Standardisierung und des Patentschutzes – Lösungsalternativen nach gegenwärtigem internen Recht der Standardisierungsorganisationen – Kartell- und Patentrecht – US-amerikanischer, europäischer und nationaler Rechtsvergleich.

Über Autor(innen)

Doris Brakhahn, geboren in Leutkirch im Allgäu; Studium der Rechtswissenschaften und Erstes Staatsexamen in Konstanz; Referendariat und Zweites Staatsexamen in Wiesbaden; Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Konstanz; Referentin bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Bereich Wertpapieraufsicht.