Brand Europapolitische Kommunikation zwischen Bundestag und Bundesregierung

Die Umsetzung der parlamentarischen Mitwirkungs- und exekutiven Kooperationspflicht nach Art. 23 Abs. 2 und Abs. 3 GG
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54477-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 73, 320 Seiten

Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht

Die Zusammenarbeit zwischen Bundestag und Bundesregierung in EU-Angelegenheiten bleibt ein aktuelles Thema, zuletzt im Rahmen der Finanzkrise. Die vorliegende Arbeit führt zurück auf die Vorgaben des Grundgesetzes, das in Art. 23 Abs. 2 und Abs. 3 GG die europapolitische Kommunikation skizziert. Neben der Informationspflicht der Bundesregierung gehört zu dieser Kommunikation die Mitwirkung des Bundestages in EU-Angelegenheiten und die darauf abgestimmte Zusammenarbeit der Bundesregierung. Franziska Brand untersucht diese Kommunikation in der Praxis und erläutert die noch bestehenden Schwierigkeiten. Auf dieser Basis entwickelt sich die These, dass die parlamentarischen und die exekutiven Aufgaben als Verfassungspflichten verstanden werden müssen. Nur aufgrund dieser fordernden Dimension kann eine effektive Kommunikationsstruktur entstehen, die den Anforderungen des Grundgesetzes gerecht wird. Franziska Brand schlägt die Grundzüge eines effektiveren Kommunikationsverfahrens vor, zeigt aber auch die Grenzen auf, an die die Mitwirkung des Bundestages stößt.

Autoren/Hrsg.

Brand, Franziska

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Europäische Union, Europapolitik
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Zentralregierung
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

A. Die verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Grundlagen der europapolitischen Kommunikation

Der Bundestag zwischen der Einschränkung seiner Entscheidungsgewalt und der Herstellung demokratischer Legitimation der Europapolitik – Die Kommunikation zwischen Bundesregierung und Bundestag in europäischen Angelegenheiten – Die grundgesetzlichen Regeln über die europapolitische Kommunikation – Die einfachgesetzlichen Unterrichtungsrechte – Das Recht des Bundestages zur Abgabe von Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung durch die Bundesregierung – Zusammenfassung und Bewertung

B. Die europapolitische Kommunikation in der Praxis

Die Unterrichtung des Bundestages – Die Organisation der Informationen im Bundestag – Die Analyse europapolitischer Dossiers im Bundestag – Die Beratung europapolitischer Dossiers im Bundestag – Die parlamentarische Mitwirkung – Zusammenfassung und Bewertung

C. Die Weiterentwicklung der europapolitischen Kommunikation als Verfassungsauftrag und ihre Grenzen

Die Umsetzung der verfassungsrechtlichen Anforderungen durch den Bundestag – Die europapolitische Zusammenarbeit von Bundesregierung und Bundestag als Verfassungspflicht – Die Grenzen der europapolitischen Kommunikation – Jenseits der Kommunikationsgrenzen: Parlamentarisches Vertrauen und nachträgliche Kontrolle

Schluss

Zusammenfassung in Thesen

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Franziska Brand studierte Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin und am King’s College London (LL.M.). Nach ihrem Referendariat beim Kammergericht Berlin arbeitete sie zunächst als Rechtsanwältin in Berlin und London. Danach wechselte sie zur Verwaltung des Deutschen Bundestages. Dort ist sie nach verschiedenen Stationen in den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestages als Gutachterin im Fachbereich Verfassung und Verwaltung tätig. Aufgrund dieser Nähe zum Deutschen Bundestag promovierte sie bei Prof. Dr. Frank Schorkopf im Parlamentsrecht an der Schnittstelle zum Europarecht.