Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-8329-6728-4
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, 229 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 230 mm, Gewicht: 362 g

Das Konzept des sogenannten Solidarischen Bürgergelds – als konkrete Ausformung eines bedingungslosen, zugleich aber auch bedarfsorientierten Grundeinkommens – stellt einen bedeutsamen Vorschlag im Zusammenhang mit der Diskussion um die Zukunft der Sozialversicherungssysteme in Deutschland dar, nicht zuletzt auch im Hinblick auf deren Finanzierbarkeit.

Der Vorteil des Konzepts besteht darin, die individuelle Grundsicherung eines jeden abzudecken, zugleich aber jegliche Stigmatisierung zu vermeiden. Aufgrund der Tatsache, dass es zwar Berechnungen zu den Kostenvorteilen des Modells gibt, die Vereinbarkeit des Konzepts mit dem geltenden Recht bislang aber nicht näher beleuchtet wurde, geht der Autor in seiner Studie nicht nur der Frage nach, ob das Modell des Solidarischen Bürgergelds in Einklang steht mit dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, sondern macht zugleich deutlich, inwieweit das Konzept Änderungen unterworfen werden muss, damit es vor dem Verfassungsrecht Bestand haben kann.

Der Blick auf die Vereinbarkeit des Konzepts mit den Vorgaben des Europarechts rundet die Untersuchung ab.

Autoren/Hrsg.

Brenner, Michael

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-I und SGB-IV, Allgemeines zur Sozialversicherung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Über Autor(innen)

Brenner, Michael
Dr. Michael Brenner, Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches und Europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Universität Jena.

Dr. Michael Brenner, Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches und Europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Universität Jena.