Busche, P: Grundrechtlicher Schutz des Herstellens, Beförder

1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8487-3837-3
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, Band 40, 243 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 362 g

Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft – Neue Folge

Der Autor untersucht den Zusammenhang zwischen den Grundrechten von Rüstungsunternehmen, die Kriegswaffen herstellen, befördern und in Verkehr bringen, und dem Genehmigungsvorbehalt für diese Tätigkeiten in Art. 26 Abs. 2 GG. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass die Verfassung einen Mittelweg zwischen grundrechtlicher Freiheit und effektiver Kriegswaffenkontrolle vorsieht. Dies geschieht durch eine in Art. 26 Abs. 2 Satz 2 GG enthaltene Ermächtigung des Bundesgesetzgebers zur normativen Ausgestaltung der Grundrechte. Die Rüstungsunternehmen haben danach einen grundrechtlichen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung. Wegen des weiten Ermessens der Bundesregierung besteht jedoch nur im Ausnahmefall ein Anspruch auf eine Genehmigung. Weder ein grundrechtsfreier Raum noch eine volle Entfaltung der Grundrechte als Abwehrrechte entsprechen den Vorgaben der Verfassung. Der viel diskutierten Rechtsnatur des Genehmigungsvorbehalts kommt lediglich eine Typisierungsfunktion zu.

Autoren/Hrsg.

Busche, Philipp

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Waffenrecht