Cimniak | Der derivative Erzeugnisschutz im deutschen Patentrecht | Buch | sack.de

Cimniak Der derivative Erzeugnisschutz im deutschen Patentrecht



, 216 Seiten, Kartoniert, Format (B × H): 149 mm x 211 mm, Gewicht: 288 g
ISBN: 978-3-96163-010-3
Verlag: readbox publishing


Cimniak Der derivative Erzeugnisschutz im deutschen Patentrecht

In diesem Buch wird ausgehend von der Betrachtung des patentrechtlichen Begriffs 'Erzeugnis' die Reichweite des derivativen Erzeugnisschutzes (§ 9 S. 2 Nr. 3 PatG; Art. 64 Abs. 2 EPÜ; Art. 28 Abs. 1 lit. b TRIPS) untersucht. Dies schließt die Fragestellung ein, ob und inwieweit im Falle einer auf ein Herstellverfahren gerichteten Patentanmeldung die materiellen Schutzvoraussetzungen (§§ 1-5 PatG; Art. 52-57 EPÜ) Anwendung auf das unmittelbare Verfahrenserzeugnis finden.

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