Das Kontrollverfahren beim Export von Kriegswaffen aus Deutschland

Eine Untersuchung der Restriktionen aus Art. 26 Abs. 2 GG, § 6 KWKG und den Politischen Grundsätzen der Bundesregierung
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-631-72217-6
Verlag: Peter Lang

Buch, Deutsch, Band 5938, 283 Seiten, Paperback, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 371 g

Reihe: Europäische Hochschulschriften Recht

Der Autor stellt in seiner Studie die wesentlichen Parameter im komplexen Verwaltungsverfahren beim Export von Kriegswaffen aus Deutschland dar. Der Gang der Untersuchung beginnt bei der verfassungsrechtlichen Vorgabe aus Art. 26 Abs. 2 GG. Daneben findet eine schwerpunktmäßige Befassung mit den Ausfuhrtatbeständen aus dem Kriegswaffenkontrollgesetz sowie mit den 'Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern' statt. In seiner kritischen Überprüfung kommt der Autor letztlich zu dem Ergebnis, dass die derzeitige Genehmigungspraxis in Teilen verfassungswidrig ist.

Autoren/Hrsg.

Claßen, Jörn Johannes

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Militärwesen Waffenhandel
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Außenwirtschafts-, Zollverwaltungs- und Preisrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Waffenrecht

Inhaltsverzeichnis

Geschichtliche Entwicklung – Restriktion des Kriegswaffenexports als verfassungsrechtliche Vorgabe – Die Genehmigungsentscheidung – Fakultative Versagungsgründe – Obligatorische Versagungsgründe – Die Genehmigungsbehörde.

Über Autor(innen)

Jörn Johannes Claßen studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld und an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Er wurde an der Universität der Bundeswehr München promoviert.