Heintzen Das neue deutsche Staatsschuldenrecht in der Bewährungsprobe

Vortrag, gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 8. Februar 2012
1. Auflage 2012
ISBN: 978-3-11-029079-0
Verlag: De Gruyter
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 189, 38 Seiten

Reihe: Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin

Das Thema Staatsverschuldung und das ihrer Begrenzung dienende Recht haben seit dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 und seit der Föderalismusreform II im Juli 2009   Hochkonjunktur. Das neue Recht ist grundsätzlich seit dem Haushaltsjahr 2011 in Kraft. Dieses neue Recht wartet auf juristische Interpretation und praktische Erprobung.

Zielgruppe

Wissenschaftler, Institute, Bibliotheken

Autoren/Hrsg.

Heintzen, Markus

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht

Inhaltsverzeichnis

1;I. Einleitung: das aktuelle politische Problem, die ökonomischen Daten und die Rechtsentwicklung;7
1.1;1. Entwicklung der Staatsverschuldung;8
1.2;2. Die Entwicklung des grundgesetzlichen Staatsschuldenrechts;10
2;II. Der wesentliche Inhalt der Neuregelung;12
3;III. Eine erste These;15
4;IV. Die Verrechtlichung der Staatsschulden;16
4.1;1. Bundesrecht;16
4.2;2. Landesrecht;17
4.3;3. Europarecht;19
5;V. Zweite These;21
6;VI. Inhaltlicher Vergleich von altem und neuem Recht;22
7;VII. Mögliche Schwächen des neuen Rechts;26
8;VIII. Justiziabilität des neuen Rechts;29
8.1;1. Gerichtliche Kontrolldichte;29
8.2;2. Prozessuales und Rechtsfolgen;31
9;IX. Ökonomische Alternativlosigkeiten und politische Eigendynamik hoher Schulden;33
10;X. Abschließende Betrachtung;35

Über Autor(innen)

Markus Heintzen, Freie Universität Berlin.