Hagebölling Die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz

Geschichte, Rechtsgrundlagen, Aufgaben, Perspektiven
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-8305-4052-6
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 6, 110 Seiten, Format (B × H): 170 mm x 240 mm

Reihe: Braunschweigische Rechtswissenschaftliche Studien

Stiftungen gehören in Deutschland zu den ältesten Formen des Engagements für das Gemeinwohl. Neben einer Vielzahl an privaten Stiftungen finden sich auch mehr als 500 Stiftungen des öffentlichen Rechts in der Obhut des Bundes und der Länder. °°°°Dazu zählt die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, die zum 1. Januar 2005 vom Land Niedersachsen gegründet wurde, um die Kontinuität der kulturellen und historischen Identität der Region Braunschweig zu bewahren. Die Entstehungsgeschichte der Stiftung reicht weit in die Vergangenheit des ehemaligen Landes Braunschweig zurück: Grundstock des Stiftungsvermögens bildeten die Braunschweig-Stiftung (gegründet 1934) und der Braunschweigische Vereinigte Kloster- und Studienfonds, der bereits 1569 aus nach der Reformation verweltlichtem Kirchenvermögen errichtet worden war.°°°°Aus Anlass des bevorstehenden 450-jährigen Stiftungsjubiläums betrachtet Lothar Hagebölling den geschichtlichen Hintergrund der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, den Stiftungszweck, ihre innere Ordnung und den verfassungsrechtlichen Schutz dieser Einrichtung.°°

Autoren/Hrsg.

Hagebölling, Lothar

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Denkmalschutz- und Kulturgüterschutzrecht
• Interdisziplinäres Wissenschaften Wissenschaft und Gesellschaft | Kulturwissenschaften Museumskunde, Materielle Kultur, Erinnerungskultur
• Geisteswissenschaften Kunst Kunst, allgemein Kunstförderung, Mäzenatentum, Auktionen
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Stiftungswesen

Inhaltsverzeichnis

1;Inhaltsverzeichnis;7
2;A. Einführung;9
3;B. Die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz;12
3.1;I. Einleitung;12
3.2;II. Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und ihreVorgängerstiftungen;14
3.2.1;1. Errichtung und Sitz der Stiftung;14
3.2.2;2. Braunschweigischer Vereinigter Kloster- und Studienfonds und Braunschweig-Stiftung;15
3.2.3;3. Vermögen der Stiftung;16
3.3;III. Zweck und Aufgaben der Stiftung;18
3.3.1;1. Wahrung und Förderung der kulturellen und historischen Belange;18
3.3.2;2. Fortgeschriebene historische Stiftungszwecke;19
3.3.3;3. Weitere Stiftungsaufgaben;20
3.4;IV. Haushalt und Personal der Stiftung;20
3.4.1;1. Haushaltswirtschaft;20
3.4.2;2. Personalwirtschaft;21
3.5;V. Organe der Stiftung und ihre Aufgaben;22
3.5.1;1. Stiftungsrat;22
3.5.2;2. Präsidentschaft;23
3.5.3;3. Aufgaben des Stiftungsrates;23
3.5.4;4. Direktor;24
3.6;VI. Aufsicht über die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz;24
3.7;VII. Heimatgebundene Einrichtung unter verfassungsrechtlichem Schutz;25
3.8;VIII. Ausblick und rechtsdogmatische Überlegungen;27
4;C. Gutachtliche Stellungnahme zur rechtlichen Eigenständigkeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und zur Unabhängigkeit ihrer Stiftungsverwaltung;30
4.1;I. Gutachtenauftrag;30
4.2;II. Rechtlicher Hintergrund;30
4.2.1;1. Gesetz über die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz;30
4.2.2;2. Schutz der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz durch die Niedersächsische Verfassung;31
4.2.2.1;a) Selbstverwaltungsrecht für Stiftungen nach Art. 57 Abs. 1 Niedersächsische Verfassung?;31
4.2.2.2;b) Schutz der besonderen Belange und überkommenen Einrichtungen der ehemaligen Länder;32
4.2.2.2.1;aa) Verfassungsauftrag aus Art. 72 Abs. 1 NV;33
4.2.2.2.2;bb) Erhaltungsgarantie aus Art. 72 Abs. 2 NV;34
4.3;III. Rechtsfähige Stiftung des öff entlichen Rechts;35
4.4;IV. Mittelbare Landesverwaltung und Stiftungsaufsicht;36
4.4.1;1. Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz als mittelbare Landesverwaltung;36
4.4.2;2. Aufsicht über die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz;37
4.5;V. Haushaltswirtschaft der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz;38
4.5.1;1. Haushaltsrechtliche Grundlagen;38
4.5.2;2. Haushaltsplan als Grundlage für die Haushalts- undWirtschaftsführung;39
4.5.3;3. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpfl ichtungen;40
4.6;VI. Personalwirtschaft der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz;41
4.6.1;1. Die Verwaltung des ehemaligen Braunschweigischen Vereinigten Kloster- und Studienfonds;41
4.6.2;2. Die Verwaltung der ehemaligen Braunschweig-Stiftung;42
4.6.3;3. Verwaltungslasten des Landes Niedersachsen für die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz;43
4.6.4;4. Personalbestand und Stiftungsaufgaben;44
4.6.4.1;a) Wegfall behördeninterner Amtshilfe;44
4.6.4.2;b) Neue Gremienstruktur;44
4.6.4.3;c) Umfassende Kooperationsgebote;45
4.6.4.4;d) Erweiterte Aufgabenstellung;45
4.6.5;5. Personalwirtschaftliche Lösungen im Rahmen der geltenden Gesetzeslage;46
4.6.5.1;a) Anspruch auf angemessene Personalausstattung gegen das Land Niedersachsen;46
4.6.5.2;b) Möglichkeit zur Beschäftigung von stiftungseigenem Personal;47
4.6.6;6. Umfassende Personalhoheit durch Gesetzesänderung;51
4.6.6.1;a) Grundformen der personellen Stiftungsverwaltung;52
4.6.6.2;b) Sonderstellung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz;53
4.6.6.3;c) Personalwirtschaftliche Eigenständigkeit für die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz;53
4.7;VII. Zusammenfassung der gutachtlichen Stellungnahme;55
5;D. 10 Jahre Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz: Tradition wahren – Zukunft stiften;57
6;E. Anhang I;67
6.1;Norbert Kamp – Der Braunschweigische Vereinigte Kloster- und Studienfonds Stifterauftrag und Stiftungsleistung im Spannungsfeld zwischen historischer Tradition und politischer Gegenwart;67
7;F. Anhang II;109
7.1;Gesetz über die „Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz“;109