Dörner / Ehlers / Pohlmann 16. Münsterische Sozialrechtstagung

Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Leistungserbringern - am Rande der Legalität?
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-86298-171-7
Verlag: VVW GmbH
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 122, 73 Seiten

Reihe: Münsteraner Reihe

Zuwendungen im Bereich des Gesundheitswesens führen zu einer Vielzahl von Problemen. Denn im Gegensatz zu Zuwendungen in der freien Marktwirtschaft, die üblich und grundsätzlich nicht verwerflich sind, darf eine Vergütung hier nur als Gegenleistung für eine echte Sach- oder Dienstleistung vereinbart werden. Zwar gibt es bereits eine Vielzahl gesetzlicher Vorschriften, die diese Problematik bekämpfen und verhindern sollen, jedoch zeigen immer wieder auftretende Ereignisse im Gesundheitswesen, dass eine lückenlose gesetzliche Regelung unseriöser Zuwendungen kaum möglich ist.

Die Unterscheidung zwischen einer rechtlich zulässigen, vom Gesetzgeber geförderten Kooperation und einer unzulässigen Korruptionshandlung fällt daher regelmäßig schwer, da die Übergänge oft fließend sind und die jeweils einschlägigen gesetzlichen Vorschriften regelmäßigen gesetzgeberischen Änderungen unterliegen.

All das führt unter den Beteiligten zu einer erheblichen Unsicherheit, zumal eine Überschreitung der Grenzen strafrechtliche und berufsrechtliche Folgen haben kann. Die Münsterische Sozialrechtsvereinigung hat deshalb die 16. Münsterische Sozialrechtstagung dem Thema „Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Leistungserbringern – am Rande der Legalität?“ gewidmet.

Die in diesem Band enthaltenen Referate der Tagung geben wichtige Hinweise zu dieser Grenzziehung und beleuchten die Folgen von „Grenzüberschreitungen“.

Die Publikation richtet sich an Ärzte und andere Leistungserbringer im Gesundheitswesen, Vertreter von Pharmaunternehmen und Klinikleiter sowie an Rechtsanwälte und Richter, die in diesem Bereich tätig sind.

Autoren/Hrsg.

Dörner, Heinrich

Ehlers, Dirk

Pohlmann, Petra

Schulze Schwienhorst, Martin

Steinmeyer, Heinz-Dietrich

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;6
2;Inhaltsübersicht;8
3;Mark Deiters: Rahmenbedingungen strafbarer Korruption imGesundheitssektor;10
4;Christine Lietz: Auswirkungen des § 128 Abs. 6 SGB V auf bestehende und zukünftige Kooperationsmodelle der pharmazeutischen Industrie und Ärzten;30
5;Karsten Scholz: Berufs- und vertragsarztrechtliche Vorgabenfür die Zusammenarbeit zwischen Ärzten undanderen Leistungserbringern;42
6;Bernd Schütze: Formen unzulässiger und privilegierter Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Leistungserbringernaus Sicht der Sozialgerichtsbarkeit;54
7;Frank Stollmann: Sanktionsmöglichkeiten unzulässigerZuweisungsprämien nach dem KHGG NRW;68

Über Autor(innen)

Pohlmann, Petra
Prof. Dr. Petra Pohlmann Geboren 1961; Studium der Anglistik, Geschichte und Kunstgeschichte an der Universität Münster (1980-1981/1984), Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster (1981-1986); Referendariat mit Wahlstation bei dem Delegierten der deutschen Wirtschaft in Washington D.C. (1987-1990); Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Arbeits-, Sozial- und Wirtschaftsrecht der Universität Münster (1990-1991); Promotion (1991); Harry Westermann-Preis der Gesellschaft zur Förderung der Westfälischen Wilhelms-Universität (1992); Lehraufträge an der Universität Münster (1994/1995); Lise-Meitner-Stipendiatin des Landes NRW (1994-1997); Habilitation an der Universität Münster (1997); Universitätsprofessorin an der Heinrich Heine-Universität Düsseldorf (1997-2004); Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf im Nebenamt (seit 1998, derzeit beurlaubt); Universitätsprofessorin an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (seit 2004); Direktorin des Instituts für Internationales Wirtschaftsrecht (seit 2004); Geschäftsführende Direktorin der Forschungsstelle für Versicherungswesen an der Universität Münster (seit 2005); Mitglied des Centrums für Europäisches Privatrecht (seit 2004); Forschungssemester an der Universität Cambridge (2009); Mitherausgeberin des VVG-Kommentars von Looschelders/Pohlmann (2009); Mitglied des Versicherungsbeirats bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (seit 2010); Verheiratet, drei Kinder.