Durner / Wallrabenstein / Reimer Das sinnvoll Denkbare denken, das davon Machbare machen

Gedächtnisschrift für Arndt Schmehl
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-55384-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1396, 629 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Im Alter von 45 Jahren ist Arndt Schmehl, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht der Universität Hamburg, am 24. Oktober 2015 verstorben. Er gehörte zu den führenden Staatsrechtslehrern seiner Generation und hat weit über das Finanz- und Steuerrecht hinaus – besonders im Verfassungs-, Umwelt- und Sozialrecht – prägend gewirkt. Auch die Verbesserung der Juristenausbildung zählte zu seinen Tätigkeitsfeldern. In der Gedächtnisschrift schreiben über vierzig Kolleginnen und Kollegen, Juristinnen und Juristen aus Universität und Praxis, die Ansätze aus dem breit angelegten Werk Arndt Schmehls, thematisch gegliedert in sieben Kapitel, fort: (1.) professionsbezogene Fragen, (2.) Verfassungsrecht, (3.) Verwaltungsorganisationsrecht, (4.) Kommunalrecht, (5.) Sozial- und Gesundheitsrecht, (6.) Steuerrecht und (7.) Umwelt- und Planungsrecht. Im Anhang sind das Manuskript einer steuerrechtlichen Vorlesung und eines Vortrags von Arndt Schmehl zur Juristenausbildung abgedruckt.

Autoren/Hrsg.

Durner, Wolfgang

Wallrabenstein, Astrid

Reimer, Franz

Spiecker gen. Döhmann, Indra

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht
• Rechtswissenschaften Sozialrecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Steuerrecht

Inhaltsverzeichnis

Profession

Roland Broemel
Rechtsanwendung als Konstruktionsleistung

Markus Kotzur
Der Jurist als Weltbürger – Überlegungen zu Bildungsidealen und Ausbildungszielen der Juristenausbildung in Zeiten der Globalisierung

Stephan Rixen
Wissenschaftliche Integrität als Aufgabe der Universitäten. Perspektiven des Wissenschaftsintegritätsrechts

Verfassungsrecht

Brun-Otto Bryde
Demokratie und staatliche Leistungsfähigkeit

Pascale Cancik und Thomas Groß
Verfassung ohne Verfassungstext. Ungeschriebene Topoi in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Ralf Kleindiek und Margarete Schuler-Harms
Das Betreuungsgeld vor dem Bundesverfassungsgericht

Hanno Kube
Berufsfreiheit und Gemeinwohlbindung – Zu Freiheitsfolgenverantwortung und finanzieller Ausgleichspflicht

Margarete Schuler-Harms
Steuerung der Finanzströme im Bundesstaat als Frage sozialer Gerechtigkeit

Verwaltungsorganisationsrecht

Hans Peter Bull
Zur Organisation kollektiver Grundrechtswahrnehmung: Probleme der Selbstverwaltung insbesondere im Hochschul- und Rundfunkbereich

Peter Collin
Stand und Perspektiven der Geschichte des Verwaltungsorganisationsrechts

Kurt Graulich
Entscheidungsvorbehalte im Sicherheitsrecht als Steuerungselemente von Gewaltenteilung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Arne Pilniok
Die Bundesfinanzierung der Hochschullehre im kooperativen Föderalismus zwischen Haushaltsrecht und Hochschulorganisation: eine rechts- und verwaltungswissenschaftliche Problemskizze

Eike Richter und Indra Spiecker gen. Döhmann
Rechtliche Gestaltung von Verwaltungskooperationen

Kommunalrecht

Tristan Barczak
Der Vorrang des Landesverfassungs(prozess)rechts bei der Kommunalverfassungsbeschwerde

Klaus Lange
Kommunale Einwohnerprivilegierungen nach der Kammerentscheidung des BVerfG vom 19. 7. 2016

Markus Thiel
Die 'örtliche Gemeinschaft' – Synonym der Einwohnerschaft oder verfassungsrechtliches 'Leitmotiv' kommunaler Selbstverwaltung?

Christiane Wegricht und Michael Bäuerle
Der hessische Anhörungsausschuss und die Krise des Widerspruchsverfahrens

Thomas Weigelt
Planreife als Gefahr für die demokratische Legitimation bezirklicher Planungen im Berliner Kommunalrecht

Sozial- und Gesundheitsrecht

Marion Albers
Normative Grundlagen von Gesundheit

Achim Bertuleit
Familienleistungsbedingte Differenzierung der Abgaben als Gebot des Äquivalenzprinzips?

Dagmar Felix
Steuerrecht und Sozialrecht. Zum Verhältnis zweier Teilrechtsordnungen des Öffentlichen Rechts

Astrid Wallrabenstein
Äquivalenz in der Sozialversicherung – aber am richtigen Ort

Steuerrecht

Gerrit Frotscher
Der Sanierungsertrag – steuerliche Absicherung der insolvenzrechtlichen Sanierung

Ulrich Hufeld
Politische Dimensionen der Steuerrechtsdogmatik

Lars Hummel
Zur Repräsentativität des infolge Veräußerung im Zwangsversteigerungsverfahren oder Veräußerung aus der Insolvenzmasse erzielten Preises nach § 9 BewG

Andreas Musil
Die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung – Wege und Irrwege

David Rauber
Die Bemessung des Finanzbedarfs im Finanzausgleich

Ekkehart Reimer
Der kommunalverfassungsrechtliche Vorbehalt des Gesetzes. Das Beispiel der Kreisumlage

Ralf P. Schenke
Die Zinsschranke als Irritation und Entwicklungschance des Steuerverfassungsrechts

Heribert Hirte und Matthias Schüppen
Begrenzung exzessiver Managervergütungen durch Steuerrecht?

Umwelt- und Planungsrecht

Monika Böhm
Bürgerbeteiligung in der Endlosschleife? Die unendliche Geschichte der Suche nach einem atomaren Endlager

Alfred G. Debus
Nomen est omen – Abfallbezeichnungen als Vorzeichen

Wolfgang Durner
Genehmigungen unter Änderungsvorbehalt zwischen Stabilität und Flexibilität – ein Rückblick auf Arndt Schmehls Dissertation nach 20 Jahren

Ekkehard Hofmann und Henning Tappe
Öffentliche Gelder als Gegenstand von Abwägungsentscheidungen

Christian Kahle
Auswirkungen des neuen Störfallrechts für Häfen

Karl-Heinz Ladeur
Nachhaltigkeit und technologischer Wandel in der Energieversorgung – auf dem Weg zum 'Internet of Energy'

Jan R. Lüsing
Die Benutzung des bodennahen Luftraums durch zivile Drohnen – Zum Regulierungsbedarf 'unbemannter Fluggeräte'

Peter Mankowski
Internationalprozess- und internationalprivatrechtliche Aspekte von grenzüberscheitender Climate Change Litigation in Deutschland

Franz Reimer
Kommunaler Baumschutz revisited

Anna-Maria Stefan und Heinrich Amadeus Wolff
Die Eindämmung gebietsfremder invasiver Arten als Beispiel eines europäischen Verwaltungsverbundes

Anhang

Simon Kempny
Eine Vorlesung bei Arndt Schmehl. Ein Fund aus dem Nachlass

Rede des Prodekans für Studium, Lehre und Prüfungsangelegenheiten der Fakultät für Rechtswissenschaft Hamburg, Prof. Dr. Arndt Schmehl, zur Bundesfachschaftentagung
2012 in Hamburg

Literaturverzeichnis von Arndt Schmehl

Lebenslauf von Arndt Schmehl

Autorenverzeichnis

Über Autor(innen)

Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M. (Georgetown University), Promotion an der Universität Bonn, Habilitation an der Universität Osnabrück, 2008–2013 Professur am Karlsruher Institut für Technologie; seit 2013 Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Verwaltungsrecht, Informationsrecht, Umweltrecht, Verwaltungswissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Franz Reimer studierte Rechtswissenschaft in Bonn, Oxford und Freiburg. Nach Promotion und Habilitation in Freiburg ist er seit 2007 Inhaber der Professur für Öffentliches Recht und Rechtstheorie der Justus-Liebig-Universität Gießen.

Astrid Wallrabenstein, Studium in Münster und Freiburg, Promotion und Habilitation in Gießen, 2008–2010 Professur an der Universität Bielefeld, seit 2010 Professur für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Sozialrecht an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Indra Spiecker née Döhmann, LL.M. (Georgetown University), doctorate from the University of Bonn, postdoctoral qualification at the University of Osnabrück, 2008 to 2013 Professor at the Karlsruhe Institute of Technology; since 2013 Professor of Public Law specializing in administrative law, environmental law and administrative sciences at the Goethe University Frankfurt.

Franz Reimer studied law in Bonn, Oxford and Freiburg. After completing his doctorate and postdoctoral qualifications, he has been Professor of Public Law and Legal Theory at the Justus Liebig University Giessen.

Astrid Wallrabenstein studied in Münster and Freiburg, completed her doctorate and postdoctoral qualification in Giessen, was a professor at the Bielefeld University from 2008 to 2010 and has been Professor of Public Law specializing in social law at the Goethe University Frankfurt since 2010.