Falk, R: Untreuerelevanz von Verstößen gegen Compliance-Rege

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15896-6
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 354, 252 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 385 g

Reihe: Schriften zum Strafrecht

§ 266 StGB hat seit jeher den Ruf, eine 'Superverbotsnorm' zu sein. Diese Kritik hat neue Nahrung bekommen durch die flächendeckende Einführung von Compliance-Regelwerken. Diese Regelungen gestalten die Pflichten von Angestellten aus und können durch § 266 StGB strafrechtliche Bedeutung erlangen. Die Arbeit untersucht, welche Grenzen einer 'Verstrafrechtlichung' privater Rechtssetzung durch den Untreuetatbestand gesetzt sind. Zunächst werden die zivilrechtlichen Anforderungen wirksamer Compliance-Regelungen erarbeitet. Sodann wird das akzessorische Verhältnis der Untreuepflichtwidrigkeit zum Compliance-Verstoß beleuchtet und die Forderung nach einem 'gravierenden' Pflichtverstoß abgelehnt. Stattdessen wird der Blick auf den 'Schutzzweckzusammenhang' zwischen betreutem Vermögen und verletzter Pflicht gelenkt und argumentiert, dass nur Pflichten, die auch den Schutz des Vermögens bezwecken, untreuerelevant sind. Schließlich wird die Untreuerelevanz von Compliance-Regelungen untersucht und einer Verstrafrechtlichung Grenzen gesetzt.

Autoren/Hrsg.

Falk, Richard

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Management Compliance

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

A. Problemstellung

B. Vorgehensweise

C. Notwendige Vorarbeiten zur Untreuepflichtwidrigkeit

Die Missbrauchsuntreue – Die Treuebruchsuntreue – Vermögensbetreuungspflicht als gemeinsame Voraussetzung – Gemeinsame Prüfung mittels des Obergriffs der sog. 'Untreuepflichtwidrigkeit'

D. Zivilrechtliche Grenzen von Compliance-Regelungen

Möglichkeiten der Implementierung und Grenzen – Wirksamkeit typischer Compliance-Regelungen und ihre Verletzung – Schlussfolgerungen zum zulässigen Pflichteninhalt von Compliance-Regelungen

E. Akzessorietät der Untreuepflichtwidrigkeit

Dogmatische Vorbetrachtung zur Verweisungstechnik der Untreuepflichtwidrigkeit – Qualitative Umwandlungsvoraussetzungen der Untreuepflichtwidrigkeit – Schlussfolgerungen für die Inbezugnahme von Compliance-Regelungen

F. Rechtsgutbezogene Einschränkung untreuerelevanter Pflichtverstöße

Dogmatische Vorbetrachtung zum Schutzzweckzusammenhang – Die Anforderungen des Schutzzweckzusammenhangs an die verletzte Pflicht – Schlussfolgerungen für die Untreuerelevanz von Compliance-Regelungen

G. Der Schutzzweck von Compliance-Regelungen

Schutzzweck von Compliance-Regelwerken – Schutzzweck einzelner Compliance-Regelungen – Schlussfolgerungen zum Schutzzweck von Compliance-Regelungen

H. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Richard Falk studierte Rechtswissenschaften an der Universität Leipzig und am King‘s College London und promovierte unter Betreuung von Prof. Dr. Katharina Beckemper. Er absolvierte sein Referendariat am Kammergericht Berlin und ist als Rechtsanwalt tätig.

Richard Falk studied law at the University of Leipzig and Kings’s College London and did his doctorate under the supervision of Prof Dr Katharina Beckemper. He completed his legal clerkship at the Berlin Court of Appeal and is working as an attorney at law.