Buch, Deutsch, Band 41, 165 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 240 g
Zugleich ein Beitrag zur Kumulation heimlicher Observationsmittel im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren.
Buch, Deutsch, Band 41, 165 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 240 g
Reihe: Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften
ISBN: 978-3-428-10844-2
Verlag: Duncker & Humblot
Zunächst setzt sich der Autor - vor dem Hintergrund des Gesetzesvorbehaltes - mit den Grundrechten auseinander, die von der Maßnahme tangiert werden: dem informationellen Selbstbestimmungsrecht sowie dem Fernmeldegeheimnis.
Anschließend wendet er sich dem Schwerpunkt der Untersuchung, der Suche nach einer etwaigen gesetzlich geregelten Ermächtigungsgrundlage zu. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, daß die Maßnahme de lege lata unzulässig ist.
In einem zweiten Teil der Arbeit setzt sich der Autor mit der Kumulation heimlicher Observationsmittel im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren auseinander. Die rechtliche Bewertung einer solchen Bündelung von Ermittlungsmethoden, die in der Strafprozeßordnung nirgends explizit ausgeführt wird, ist ein strafprozessuales Grundsatzproblem, das in Rechtsprechung und Literatur bis dahin nur vereinzelt behandelt wurde.
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Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Begriffsbestimmungen und rechtstatsächliche Grundlagen: Begriffsbestimmungen - Rechtstatsächliche Grundlagen - 2. Kapitel: Der Gesetzesvorbehalt: Der allgemeine öffentlich-rechtliche Gesetzesvorbehalt - Der Gesetzesvorbehalt im Strafverfahren - 3. Kapitel: Bewegungsbilder als Grundrechtseingriff: Die Erstellung von Bewegungsprofilen als Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - Erstellung von Bewegungsprofilen anhand der Mobilfunküberwachung als Eingriff in Art. 10 I GG - Das Verhältnis von Art. 10 GG zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG - 4. Kapitel: Legitimation des Eingriffes aufgrund gesetzlich geregelter Ermächtigungsgrundlagen: § 12 FAG als Ermächtigungsgrundlage - §§ 100g, 100h StPO als Ermächtigungsgrundlage - §§ 100a, 100b StPO als Ermächtigungsgrundlage - § 39 AWG als Ermächtigungsgrundlage - § 100c Abs. 1 Nr 1 b StPO) als Ermächtigungsgrundlage - §§ 161, 163 StPO als Ermächtigungsgrundlage - § 34 StGB als Ermächtigungsgrundlage - Zusammenfassung - 5. Kapitel: Die Kumulation heimlicher Observationsmittel im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren: Strafverfahrensrechtliche Maßnahmen zur Gewinnung eines Bewegungsbildes - Die Kumulation der einzelnen Maßnahmen zur Erstellung von Bewegungsbildern - Zusammenfassung und Resümee - Literaturverzeichnis