Die aufgedrängte Aussetzung der Vollziehung im Rahmen der § 361 AO, § 69 FGO

Erscheinungsjahr 2019
ISBN: 978-3-631-78965-0
Verlag: Peter Lang

Buch, Deutsch, Band 36, 218 Seiten, HC gerader Rücken kaschiert, Format (B × H): 153 mm x 216 mm, Gewicht: 415 g

Reihe: Bochumer Schriften zum Steuerrecht

Die Finanzbehörden haben in jüngerer Zeit in einigen Fällen Rechtsbehelfe der Steuerpflichtigen gegen deren Steuerbescheide zum Anlass genommen, die streitigen Beträge gegen deren Willen auszusetzen. Ein solches Vorgehen ist aus staatlicher Sicht mit Blick auf die bei Unterliegen des Rechtsbehelfsführers verwirkten Aussetzungszinsen in kapitalmarktferner Höhe (6 % p.a.) lukrativ, wohingegen letzterem neben dem Aussetzungszinsrisiko die Chance auf eigene Zinsansprüche im Obsiegensfalle in selbiger Höhe genommen wird. Der Autor untersucht diese atypische Aussetzungssituation. Er prüft, ob eine solche aufgedrängte Aussetzung der Vollziehung generell ermessensfehlerhaft ist und welche Auswirkungen das Zusammenspiel zwischen Aussetzungs-, Zinsfestsetzungs- und Zinsverzichtsverfahren für die Rechtsschutzmöglichkeiten des Betroffenen hat.

Autoren/Hrsg.

Goeke, Marcel

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Steuerrecht Steuerverfahrensrecht, Finanzverfahren und FGO
• Rechtswissenschaften Steuerrecht Abgabenordnung (AO)

Inhaltsverzeichnis

Rechtmäßigkeit aufgedrängte Aussetzung – Ermessensfehlgebrauch – Ermessensüberschreitung – Berücksichtigung finanzieller Interessen des Staates – Freiwillige Zahlungen – Rechtsschutz gegen die aufgedrängte Aussetzung –Tatbestandswirkung der Aussetzungsverfügung – Grundlagen-/Folgebescheidverhältnis

Über Autor(innen)

Marcel Goeke studierte Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum. Im Anschluss an das erste juristische Staatsexamen arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Steuerrecht bei Prof. Dr. Roman Seer. Aktuell ist er Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Hamm.