Die Delegation von Compliance-Zuständigkeit des Vorstands einer Aktiengesellschaft.

Eine Untersuchung auf der Grundlage einer strikt dichotomen Sichtweise auf die organschaftliche Zuständigkeit und Verantwortung der Unternehmensleitung.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15897-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 161, 512 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 700 g

Reihe: Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Infolge zahlreicher Wirtschaftsskandale der letzten Jahre sind Fragen zur Binnenhaftung der Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften im Zusammenhang mit Non-Compliance heute aktueller denn je. Trotz vieler Ideen zur Regressreduzierung de lege lata et ferenda sind Vorstände weiterhin der Gefahr einer potentiell existenzvernichtenden Geschäftsleiterhaftung aufgrund der Verletzung ihrer Compliance-Pflicht ausgesetzt.

Der Autor zeigt, dass die sorgfältige Delegation der Zuständigkeit für übertragbare Elemente der Compliance-Pflicht gegenwärtig das effektivste Enthaftungsinstrument des Vorstands darstellt. Den Erwägungen liegt eine bislang kaum beachtete Dualität zugrunde: die strikte Dichotomie von Zuständigkeit und Verantwortung für Vorstandspflichten. Während die Zuständigkeit für delegierbare Compliance-Aufgaben übertragbar ist, ist die Compliance-Verantwortung unabdingbar. Diese Erkenntnis bildet das dogmatische Fundament für darauf aufbauende Implikationen für die Unternehmenspraxis.

Ausgezeichnet mit dem Nachwuchsförderpreis 2020 des Berufsverbands der Compliance Manager (BCM) e.V. in der Kategorie 'Beste Dissertation' sowie mit dem Fakultätspreis 2022 der Juristischen Fakultät der Universität Hannover für herausragende juristische Promotionen.

Autoren/Hrsg.

Gomer, Maxim

Fachgebiete

• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Unternehmensorganisation, Corporate Responsibility Unternehmenskultur, Corporate Governance
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht AG und Aktienrecht, KGaA, SE
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Management Compliance

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Grundlagen der Corporate Compliance
Begriff, Ursprung und Rezeption – Funktionen von Compliance aus Sicht des Unternehmens

3. Delegation von Vorstandspflichten
Delegation als Managementkonzept – Fundamentale Grundsätze des Vorstandsrechts und ihre Abdingbarkeit – Delegationsfreundlichkeit der Zuständigkeit und Delegationsfeindlichkeit der Verantwortung für Vorstandsaufgaben – Zuständigkeit als Delegationsgegenstand und Grenzen ihrer Übertragbarkeit

4. Delegationsfähigkeit der Compliance-Pflicht
Compliance als Leitungspflicht des Vorstands – Delegierbare und undelegierbare Elemente von Unternehmensleitungspflichten – Delegierbare und undelegierbare Elemente der Compliance-Pflicht

5. Horizontale Delegation und ihre Rechtsfolgen für die Compliance-Zuständigkeitsverteilung
Formale Anforderungen an die Geschäftsverteilung – Dogmatik der horizontalen Compliance-Delegation – Compliance-Zuständigkeitsverteilung infolge horizontaler Delegation

6. Vertikale sowie externe Delegation und ihre Rechtsfolgen für die Compliance-Zuständigkeitsverteilung
Dogmatik der Compliance-Delegation auf nachgeordnete Unternehmensebenen und Externe – Pflichten des Vorstands im Zusammenhang mit der vertikalen Delegation von Compliance-Zuständigkeit – Pflichten des Vorstands im Zusammenhang mit der externen Delegation von Compliance-Zuständigkeit

7. Wahrnehmung der Compliance-Zuständigkeit bei der Verfolgung von Non-Compliance
Zuständigkeitsverteilung vom 'einfachen' Compliance-Verstoß bis zur Non-Compliance-Krise – Rechtspflicht zur Verfolgung von Non-Compliance – Maßnahmen im Zuge der Verfolgung von Non-Compliance: aufklären, abstellen, ahnden

8. Organschaftliche Binnenhaftung für Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Delegation von Compliance-Zuständigkeit
Haftung des Vorstands gemäß § 93 Abs. 2 AktG: Tatbestandsseite – Haftung des Vorstands gemäß § 93 Abs. 2 AktG: Rechtsfolgenseite

9. Resümee und Ausblick

10. Zusammenfassung der Erkenntnisse in Thesen

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Maxim Gomer studierte Rechtswissenschaft an der Universität Bonn mit Schwerpunkt im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht. Im Anschluss arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter für zwei internationale Wirtschaftskanzleien im Bereich Corporate/M&A sowie als wissenschaftliche Hilfskraft für die Universität Bonn und als Korrekturassistent für die Universitäten Bonn und Köln. Parallel dazu promovierte er an der Universität Hannover unter Betreuung von Frau Prof. Dr. Petra Buck-Heeb. Sein Rechtsreferendariat leistete er im OLG-Bezirk Köln ab, mit Stationen u.a. bei der AHK London sowie der Deutschen Botschaft in Wellington. Die Zweite Juristische Staatsprüfung legte er im Januar 2020 ab. Heute arbeitet er als Rechtsanwalt für eine führende internationale Wirtschaftskanzlei in Düsseldorf im Bereich Global Transactions.

Maxim Gomer studied law at the University of Bonn with a focus on corporate and capital markets law. He subsequently worked as a research assistant in the Corporate/M&A practice groups of two international law firms and as a teaching assistant for the Universities of Bonn and Cologne. He completed his legal clerkship at the Higher Regional Court of Cologne, the German-British Chamber of Industry & Commerce in London and the German Embassy in Wellington. During this time he earned a doctoral degree from the University of Hannover under the supervision of Prof. Dr. Petra Buck-Heeb. He passed the bar exam in January 2020. Today, he works as an attorney in the Global Transactions practice group of a leading international corporate law firm in Dusseldorf.