Geschäftsleiterhaftung bei unklarer Rechtslage

Eine Untersuchung am Beispiel des Kartellrechts
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-14167-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 72, 374 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 233 mm, Gewicht: 513 g

Reihe: Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht (AGK)

Rafael Harnos untersucht am Beispiel des Kartellrechts, inwieweit Vorstände von Aktiengesellschaften bußgeldrechtliche und zivilrechtliche Haftungsgefahren minimieren können, wenn ihr Verhalten an unbestimmten Rechtsbegriffen zu messen ist. Die wohl herrschende Auffassung im Schrifttum stellt sich auf den Standpunkt, dass den Geschäftsleitern bei unklarer Rechtslage ein Beurteilungsspielraum zusteht, dessen Grenzen und Auswirkungen sich an der in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG kodifizierten Business Judgment Rule orientieren. Dagegen befürwortet der Autor die Anwendung der ordnungsrechtlichen und zivilrechtlichen Irrtumsregeln und legt dar, dass auch im Rahmen der herkömmlichen Irrtumsdogmatik ein sachgerechter Ausgleich zwischen dem Interesse an einer wirksamen Sanktionierung von Rechtsverstößen einerseits und den Belangen des Vorstands andererseits möglich ist.

Autoren/Hrsg.

Harnos, Rafael

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Haftpflichtrecht, Deliktsrecht, Produkthaftungsrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht AG und Aktienrecht, KGaA, SE

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

Problemaufriss – Kartellrecht als Referenzmodell – Gang der Untersuchung

2. Grundlagen der Vorstandshaftung

Vorstandsmitglieder als Adressaten einer Geldbuße – Deliktische Schadensersatzpflicht des Vorstands – Innenhaftung des Vorstands gem. § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG

3. Ermessensspielräume des Vorstands

Ermessensspielräume bei der Außenhaftung – Ermessensspielräume bei der Innenhaftung

4. Rechtliche Unsicherheit als Problem der Irrtumsdogmatik

Irrtum im deutschen Ordnungswidrigkeitenrecht – Irrtum im europäischen Kartellordnungswidrigkeitenrecht – Rechtsirrtum im Zivilrecht

5. Rechtsirrtum und Verschuldensmaßstab

Beurteilungsmaßstab im Ordnungswidrigkeiten- und Zivilrecht – Strategien zur Haftungsvermeidung

6. Untersuchungsergebnisse

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Rafael Harnos, geboren 1984, studierte von 2004 bis 2009 Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz. Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht von Professor Dr. Jens Koch tätig. Während dieser Zeit promovierte er zum Thema 'Geschäftsleiterhaftung bei unklarer Rechtslage' und veröffentlichte Beiträge im Bereich des Schuldrechts, des Gesellschaftsrechts und des Kapitalmarktrechts. Seit 2012 absolviert er das Referendariat am Landgericht Konstanz.