Verfassungsstaatlichkeit im Wandel

Festschrift für Thomas Würtenberger zum 70. Geburtstag
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-13918-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 1250 Seiten, Format (B × H): 164 mm x 238 mm, Gewicht: 1775 g

Am 27. Januar 2013 feiert Prof. Dr. jur. Thomas Würtenberger seinen 70. Geburtstag. Den Grundstein seiner wissenschaftlichen Karriere legt er nach dem Studium der Rechtswissenschaften 1971 in Freiburg i.Br. mit der Dissertation 'Die Legitimität staatlicher Herrschaft'. 17 Jahre später wird er an den Ort des Schaffens seines Doktorvaters Konrad Hesse an die Albert-Ludwigs-Universität zurückkehren. Zuvor führt der Weg jedoch in seine Geburtsstadt Erlangen, wo Thomas Würtenberger 1977 am Institut für Rechtsphilosophie und Allgemeine Staatslehre von Reinhold Zippelius mit der Arbeit 'Staatsrechtliche Probleme politischer Planung' habilitiert wird. Die professorale Laufbahn beginnt 1979 an der Universität Augsburg, führt 1981 an die Universität Trier, um Thomas Würtenberger 1988 an den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht in Freiburg zurückzuführen.

Unzählige Schriften, darunter 4 Monografien, 10 Lehrbücher sowie weit über 200 Aufsätze und Kommentierungen sind Zeugnis der Produktivität, der Weitsicht und der Interdisziplinarität von Thomas Würtenberger. Zuhause im Staats- und Verwaltungsrecht stellt er in seinen Werken Bezüge zu Rechts- und Staatsphilosophie, zu Methodenlehre, Verfassungsvergleichung und Verfassungsgeschichte her.

Die Festschrift zu seinem 70. Geburtstag ist Zeichen der Dankbarkeit und Bewunderung, die dem Menschen wie dem Wissenschaftler Thomas Würtenberger entgegengebracht wird. Die 71 Beiträge seiner wissenschaftlichen Weggefährten, Kollegen und Schüler aus dem In- und Ausland, seines Bruders und seines Sohnes spiegeln die Breite des wissenschaftlichen Schaffens von Thomas Würtenberger wider.

Autoren/Hrsg.

Heckmann, Dirk

Schenke, Ralf P.

Sydow, Gernot

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

I. Methodenlehre, Rechtsphilosophie, Rechtssymbolik

Chongko Choi
Staats- und Rechtssymbolik in geteilten Staaten: Ehemaliges Deutschland und Korea

Dirk Heckmann
Cloud Computing im Zeitgeist. Juristische Hürden, rechtspolitische Unwägbarkeiten, unternehmerische Gestaltung

Erk Volkmar Heyen
Verfassungswandel im Bild: Werner Tübkes 'Herbst '89'

Martin Hochhuth
Die Aufgaben der Moderne und der Stachel der Postmoderne

Joseph Jurt
Die Nationalsymbole in Brasilien: Vom Kaiserreich zur Republik

Stephan Kirste
Kairós – Zeitgeist – Verfassung

Rudolf Wendt
Verfassungsorientierte Gesetzesauslegung

Reinhold Zippelius
Probleme der Rechtsfortbildung

II. Staatslehre, Verfassungsgeschichte, Politikwissenschaft

Richard Bartlsperger
Der Verfassungsstaat als Staatsbegriff

Bernd Grzeszick
Pluralismus und Föderalismus in der deutschen Staatslehre an der Wende zum 20. Jahrhundert. Zum möglichen Ertrag verfassungshistorischer Vergleiche für Fragen der europäischen Integration

Wolfgang Jäger
Die Bundesversammlung – Ein unterschätztes Verfassungsorgan

Matthias Jestaedt
Verfassungstheorie als Referenz für Verfassungsanwendung, Verfassungsänderung und Verfassunggebung

Peter Krause
Warum haben wir ein öffentliches Recht?

Joachim Lege
'Die richtige Meinung vom Schrecklichen'. Platon über das Staats- und Verwaltungsrecht

Hans-Peter Schneider
Staatszielbestimmungen und Lebensordnungen. Zur Entstehung der Verfassung des Freistaats Thüringen

Christian Starck
Die Entwicklung der Sozialversicherungsgesetzgebung in Deutschland und die europäische Sozialunion

Rudolf Steinberg
Das Volk und Gegenstände und Formen direkter Demokratie

Dieter Wyduckel
Gemeinschaft, Recht und Souveränität in der Politischen Theorie des Johannes Althusius

III. Akzeptanzforschung und Mentalitätsgeschichte

Ivo Appel
Frühe Bürgerbeteiligung und Vorhabenakzeptanz

Johannes Masing
Die deutsche Polenbegeisterung der Jahre 1830 bis 1832

Ulrich Rommelfanger
Akzeptanz und Legitimität parlamentarischer Entscheidungen. Erforderlichkeit einer Neujustierung?

Reiner Schmidt
Anmerkungen zur Akzeptanz von Gesetzen

Jens-Peter Schneider
Akzeptanz für Energieleitungen durch Planungsverfahren

IV. Europarecht, internationales, ausländisches Recht

Stephan Breitenmoser
Art. 6 EMRK und Art. 47 GRC in Verfahren der internationalen Amts- und Rechtshilfe

Benito Aláez Corral
Ciudadanía democrática en la constitución española de 1978: Entre la potenciación y la limitación del ejercicio multicultural de los derechos fundamentales. Demokratische Staatsbürgerschaft in der spanischen Verfassung von 1978: Zwischen Förderung und Einschränkung der multikulturellen Ausübung der Grundrechte

Klaus W. Grewlich
'Governance' und europäisches Regulierungsrecht in Netzwerkindustrien

Jörg Gundel
Die Stellung des Europäischen Bürgerbeauftragten im Rechtsschutzsystem der EU

Dieter Kugelmann
Datenschutz in der europäischen Innenpolitik

Chien-hung Liu
Die Entwicklung des Widerspruchsverfahrens in Taiwan

Johannes W. Pichler
Europas Identität im Selbstbestimmungsrecht. Eine Behauptung

Gernot Sydow
Die britische Verfassung im Stadium der Präkodifikation

Silja Vöneky
Rechtlich begrenzte Zukunftsforschung? Die Totalsequenzierung des menschlichen Genoms aus der Perspektive des internationalen und nationalen Rechts

Ulrich Vosgerau
Die Mobilisierung der Verbände zur Durchsetzung des Europarechts

Feridun Yenisey
Die Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in der Türkei

V. Grundrechte, Staatsrecht

Hartmut Bauer
Demokratisch inspirierte Petitionsrechtsmodernisierungen. Zugleich ein Beitrag zur Elektronisierung des Petitionswesens

Christoph Enders
Grundrechtseingriffe durch Datenerhebung? Am Beispiel der Videobeobachtung insbesondere von Versammlungen

Michael Fehling
Mittelbare Diskriminierung und Art. 3 (Abs. 3) GG: Vom europäischen Recht lernen!?

Michael Kloepfer
Laufzeitverlängerung bei Kernkraftwerken und Bundesratszustimmung. Zur Frage der Zustimmungsbedürftigkeit des 11. Änderungsgesetzes zum AtG

Ursula Köbl
Von der Gleichstellung nichtehelicher Kinder zur Gleichstellung nichtverehelichter Eltern im Unterhalts- und Rentenrecht?

Heiner Kühne
Zeitgeist und Menschenrechte – Das Beispiel der Diskussion um die Folter

Hartmut Maurer
Volksabstimmung und Volksgesetzgebung in Baden-Württemberg

Detlef Merten
Die Landrechts-Freiheiten als Schritt auf dem Weg in den grundrechtsgeprägten Staat

Dietrich Murswiek
Der Umgang mit verfassungswidrigen Vereinigungen nach dem Grundgesetz

Meinhard Schröder
Varianten, Ausmaß und Stil der Änderungen des Grundgesetzes

Indra Spiecker gen. Döhmann
Die Online-Durchsuchung als Instrument der Sicherheitsgewährleistung

Rainer Wahl
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Ausgangslage und Gegenwartsproblematik

Thomas Würtenberger
Eigentumsschutz im Rahmen von Politikänderungen – am Beispiel von § 29 Abs. 4 des Ersten GlüÄndStV

VI. Prozessrecht

Friedhelm Hufen
Eine Brücke über die Lücke: Die Normerlassklage im System verwaltungsgerichtlicher Klagearten

Michael Ronellenfitsch
Zum ausgewogenen vorläufigen Rechtsschutz bei Fernstraßenprojekten

Friedrich Schoch
Das gerichtliche 'in camera'-Verfahren im Informationsfreiheitsrecht

Udo Steiner
Der sog. funktionslose Bebauungsplan im Rechtsschutzkonzept des § 47 VwGO

Rolf Stürner
Europäisches und US-amerikanisches Grundverständnis der Verfahrensöffentlichkeit im Zivilprozess

Arnd Uhle
Das Recht auf wirkungsvollen Rechtsschutz

VII. Sicherheitsrecht und Sicherheitsforschung

Wolfgang Frisch
Das Bundesverfassungsgericht und die Sicherungsverwahrung

Hans-Helmuth Gander
Das Verlangen nach Sicherheit. Anthropologische Befunde

Christoph Gusy
Resilient Societies. Staatliche Katastrophenschutzverantwortung und Selbsthilfefähigkeit der Gesellschaft

Stefan Kaufmann
Die Stadt im Zeichen ziviler Sicherheit

Ralf Poscher
Öffentliche Ordnung und Grundgesetz. Zur verfassungsrechtlichen Einhegung eines rechtsstaatlichen Risikos

Franz Reimer
'… einfach wieder die Folgerungsweise des Polizeistaates'. Zur Unterscheidung von Aufgaben und Befugnissen im Polizeirecht

Gisela Riescher
Resilienz: Demokratietheoretische Überlegungen zu einem neuen Sicherheitskonzept

Ralf P. Schenke
Konstitutionalisierung: Vorbild für die Europäisierung des Sicherheitsrechts?

Andreas Voßkuhle
Das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit – Hat der 11. September 2001 das deutsche Verfassungsrecht verändert?

VIII. Verwaltungsrecht, Planungsrecht, Hochschulrecht

Dirk Ehlers
Die Geltungsdauer von Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen

Max-Emanuel Geis
Die Verfasste Studierendenschaft – eine unendliche Geschichte

Johannes Hellermann
Städtische Kulturarbeit – eine Pflichtaufgabe auch unter den Bedingungen leerer Kassen?

Manfred Löwisch
Tarifverträge für das Hochschulpersonal. Zum Verhältnis von Koalitionsfreiheit, Wissenschaftsfreiheit und staatlichem Organisationsrecht

Manfred Rehbinder
Von der gerätebezogenen Rundfunkgebühr zum geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag. Zum Wechsel im Finanzierungssystem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Wolf-Rüdiger Schenke
Die maßgebliche Sach- und Rechtslage bei einer Entscheidung der Widerspruchsbehörde

Jürgen Schwarze
Die Rechtsprechung des EuGH zur Relevanz von Fehlern im Verwaltungsverfahren. Zugleich eine Anmerkung zur Entscheidung des EuGH vom 25.10.2011 in der Rechtssache C-110/10 P, Solvay SA/Kommission

Julian Würtenberger
Strategische Steuerung in staatlichen Mittelbehörden

Schriftenverzeichnis Prof. Dr. Thomas Würtenberger

Autorenverzeichnis

Über Autor(innen)

Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A., ist apl. Professor an der Universität Freiburg, Institut für Öffentliches Recht, Justitiar des Bistums Limburg und nebenamtlicher Richter am Kirchlichen Arbeitsgerichtshof Bonn.

Prof. Dr. Ralf P. Schenke ist seit 2008 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Deutsches, Europäisches und Internationales Steuerrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Nach Promotion (Der Erledigungsrechtsstreit im Verwaltungsprozessrecht, 1993) und Habilitation (Die Rechtsfindung im Steuerrecht, 2004) in Freiburg am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas Würtenberger war er zunächst Lehrstuhlvertreter an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg. Im Oktober 2007 wurde er auf den Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Steuerrecht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster berufen.
Neben dem Steuerrecht gehören zu seinen Forschungsschwerpunkten u.a. das Sicherheitsrecht, die Public Private Partnership sowie das Verwaltungsprozessrecht.

Prof. Dr. Dirk Heckmann, Jahrgang 1960, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Trier, wo er nach seinem 2. Staatsexamen wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Thomas Würtenberger wurde. Ihm folgte er 1989 an die Universität Freiburg. Promotion 1991, Habilitation 1995. Er ist seit 1996 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht, seit 2004 Direktor der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik For.Net an der Universität Passau und seit 2012 stv. Sprecher des DFG-Graduiertenkollegs 'Privatheit'. 2003 wurde Dirk Heckmann zum nebenamtlichen Verfassungsrichter am Bayerischen Verfassungsgerichtshof gewählt, 2007 in den Expertenkreis des Nationalen IT-Gipfels der Bundesregierung berufen. 2009 gründete er das Center for IT-Compliance and Trust an der Zeppelin Universität Friedrichshafen.