Heidebach, M: Grundrechtsschutz durch Verfahren

1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-14241-5
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1264, 350 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 475 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR)

Der Fall Mollath und die Gefangenen von Guantanamo belegen erneut eindrücklich, dass das Freiheitsgrundrecht zu den elementarsten Menschenrechten gehört. Bereits das historische Habeas-Corpus-Recht zeigt, dass dieses Grundrecht vor allem durch das Verfahren geschützt wird. Auch im Grundgesetz ist dem Verfahren in Freiheitsentziehungssachen deshalb ein besonderer Stellenwert eingeräumt.

Martin Heidebach beschäftigt sich mit den daraus folgenden Konsequenzen für die tatsächliche Praxis der gerichtlichen Freiheitsentziehungsverfahren. Er kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass im Unterschied zur bisherigen Sichtweise alle Verfahrensfehler mit einer Verfassungsbeschwerde gerügt werden können und die derzeit vorgesehene Folgenlosigkeit bestimmter Verfahrensverletzungen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Darüber hinaus definiert der Autor den Begriff der Freiheitsentziehung neu.

Autoren/Hrsg.

Heidebach, Martin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Gegenstand der Arbeit und Ausgangsthese – Begründung für die Fokussierung auf das formelle Recht – Verfassungsrechtliche Betrachtung mit einfachrechtlichen Bezugspunkten – (Verfassungs-)Rechtlicher Rahmen – Gang der Darstellung

B. Eingrenzung des Themas

Beschränkung auf Freiheitsentziehungen – Beschränkung auf gerichtliche Freiheitsentziehungen

C. Begriff der Freiheitsentziehung

Definition des Begriffs der Freiheitsentziehung – Freiheitsentziehung durch Private

D. Grundrechtsschutz durch Verfahren

Einordnung des Themas in die allgemeine Diskussion um den Grundrechtsschutz durch Verfahren – Abgrenzung von und Zusammenhänge zwischen Verfahrensrecht und materiellem Recht – Grundrechtsschutz durch Verfahren bei gerichtlicher Freiheitsentziehung

E. Allgemeine Anforderungen des Grundgesetzes an Gerichtsverfahren – Geltung für Freiheitsentziehungssachen

Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG – Art. 103 Abs. 1 GG – Art. 19 Abs. 4 GG – Recht auf ein faires Verfahren – Anforderungen aus weiteren materiellen Grundrechten? – Weitere Anforderungen in strafrechtlichen Freiheitsentziehungssachen – Fazit

F. Art. 104 GG

Art. 104 Abs. 2. GG – Art. 104 Abs. 3 und 4 GG – Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG – Pflicht zur Regelung bestimmter formeller Mindeststandards

G. Europarechtliche Vorgaben

EMRK – Unionsrecht

H. Ergebnis

I. Zusammenfassung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Martin Heidebach, geboren 1979 in München, studierte von 2000 bis 2005 Rechtswissenschaften an der LMU München. Anschließend absolvierte er sein Referendariat am Oberlandesgericht München, unter anderem mit einem Auslandsaufenthalt in Asunción, Paraguay. Von 2006 bis 2012 war er am Lehrstuhl seines Doktorvaters Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier in München tätig. Von der Juristischen Fakultät der LMU wurde er im Juni 2013 zum Dr. jur. promoviert. Darüber hinaus war er von 2008 bis 2012 wissenschaftlicher Mitarbeiter in Nebentätigkeit von Prof. Dr. Ferdinand Kuchler in den Rechtsanwaltskanzleien Clifford Chance und Görg. Seit 2012 ist er Akademischer Rat a.Z. am Lehrstuhl von Prof. Dr. Rudolf Streinz in München.