Holzapfel Umweltrechtliche Anforderungen an die Verwertung mineralischer Abfälle in und auf dem Boden

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Verfüllung von Tagebauen. Dissertationsschrift
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-14258-3
Verlag: Duncker & Humblot

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Beschreibung

Mineralische Abfälle bilden mit etwa 60 Prozent des gesamten Abfallaufkommens in Deutschland den mengenmäßig größten Abfallstrom. Sie werden – zunehmend im Wege der Abfallverwertung – auf und im Boden entsorgt, oftmals zur Verfüllung von dem Bergrecht unterliegenden Tagebauen.

Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist das umweltrechtliche Regime, das die Verwertung mineralischer Abfälle in und auf dem Boden regelt. Zunächst werden die abfallrechtlichen Bestimmungen dargestellt, darunter die bedeutsamen Fragen, wann eine Abfallverwertung vorliegt und wie sie von der Abfallbeseitigung abzugrenzen ist. Es folgt eine Analyse der bodenschutz- und wasserrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen, die den Regelungen zum vorsorgenden Boden- und Grundwasserschutz zu entnehmen sind. Abschließend wird geprüft, welche naturschutzrechtlichen Anforderungen für diese Art der Abfallverwertung gelten.

Autoren

Autoren

Holzapfel, Nadine

Über den Autor

Holzapfel, Nadine
Nadine Holzapfel studierte Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität in Tübingen und Verwaltungswissenschaften an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Das Referendariat absolvierte sie am Oberlandesgericht in Karlsruhe. Nach Abschluss der zweiten juristischen Staatsprüfung im Jahr 2006 nahm sie in Bremen die Tätigkeit als Rechtsanwältin auf. Seit 2014 ist sie in einer überörtlichen Kanzlei am Standort Stuttgart beschäftigt und berät im Bereich des öffentlichen Rechts.

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung und Problemaufriss

B. Tatsächlicher Hintergrund der Untersuchung

Anfall mineralischer Abfälle - Einsatz mineralischer Abfälle - Zusammensetzung und Belastung mineralischer Abfälle - Folgen von Anfall und Einsatz mineralischer Abfälle

C. Instrumente zur Umsetzung von Ressourcen- und Umweltschutz

Instrumente zur Ressourcenschonung - Untersuchung des abfallrechtlichen und medienschützenden Instrumentariums

D. Untersuchungsrelevante Zulassungsregime

Abfallrechtliche Planfeststellung oder Genehmigung - Immissionsschutzrechtliche Genehmigung - Baugenehmigung - Abgrabungsgenehmigung - Bergrechtliche Betriebsplanzulassung - Straßenrechtliche Planfeststellung - Wasserrechtliche Planfeststellung oder Erlaubnis

E. Anforderungen des Abfallrechts

Abfall - Ausnahmen vom Geltungsbereich des Kreislaufwirtschaftsgesetzes - Abgrenzung der Abfallverwertung von der Abfallbeseitigung - Materielle Anforderungen an die Abfallverwertung - Ende der Abfalleigenschaft

F. Anforderungen des Bodenschutzrechts

Anwendbarkeit des Bodenschutzrechts - Anforderungen des vorsorgenden Bodenschutzes

G. Anforderungen des Wasserrechts

Anwendbarkeit des Wasserrechts - Vorsorgender Grundwasserschutz

H. Anforderungen des Naturschutzrechts

Anwendbarkeit des Naturschutzrechts - Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung - Gebietsschutz - Artenschutz

I. Resümee und Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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