Patentstrategien und wettbewerbskonforme Reform des Europäischen Paten tsystems

1. Auflage 2002
ISBN: 978-3-8322-0909-4
Verlag: Shaker Verlag

Buch, Deutsch, 380 Seiten, PB, Format (B × H): 149 mm x 211 mm, Gewicht: 498 g

Reihe: Berichte aus der Volkswirtschaft

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der aktuellen Situation im Europäischen Patentsystem. Zum einen steht dabei der Nachfrageboom in den 1990er Jahren im Mittelpunkt und zum anderen wird das Patentangebot durch das Europäische Patentamt (EPA) analysiert. Eine unterschieden nach Branchen ausführliche Betrachtung aus wettbewerbspolitischer Sicht lässt den Schluss zu, dass sich vor allem in der Biomedizin Probleme häufen. Seitens der Nachfrage hemmen strategische Patentblockaden den technischen Fortschritt in der Gentechnologie. Das resultierende Problem der Nicht-Nutzung von Ressourcen wird zur Zeit unter der Bezeichnung .Tragedy of the Anticommons" in der Literatur diskutiert. Zur Lösung der Patentblockaden neigen die Akteure häufig zu Fusionen und Übernahmen, die von der Europäischen Kommission als zuständige Wettbewerbsbehörde nur schwer beurteilt werden können, weil sich das immaterielle Eigentum meist nicht auf einen existierenden Markt bezieht. In den traditionellen Industriebranchen war es dagegen einfacher, mit Hilfe der sachlichen und geographischen Abgrenzung Gefahren für den Wettbewerb zu erkennen, und die Funktionsfähigkeit von Märkten durch geeignete Gegenmaßnahmen aufrecht zu erhalten. Auch im Rahmen der Analyse des Patentangebots durch das EPA ergeben sich Probleme aus wettbewerbspolitischer Sicht. In Europa wurden nachweislich Patentansprüche vergeben, die sich ex post als zu großzügig erwiesen haben. Das Patentamt tendiert dabei dazu, in jungen Technologiemärkten systematisch zu breite Patentrechte zu vergeben. Beispielsweise konnten Patentansprüche im Bereich transgener Mäuse oder gentechnisch veränderter Sonnenblumen in der Vergangenheit erfolgreich angefochten werden. Erst der Wegfall unberechtigter Ansprüche ermöglichte der Konkurrenz des Patentinhabers, ihre Forschungsarbeit fortzusetzen. Erklärend kann mit Hilfe der Theorie der Bürokratie und der Theorie der Interessengruppen gezeigt werden, dass das Europäische Patentamt dazu neigt, Tauschbeziehungen zu seinen Kunden aufzubauen, indem es die vorhandenen diskretionären Spielräume nutzt. Tiefgreifende Reformvorhaben wie etwa die Einführung des Gemeinschaftspatents, welche die Patentvergabe transparenter gestalten würden und die Handlungsspielräume einengen könnten, scheiterten bislang.

Autoren/Hrsg.

Janson, Bernd