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Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz (digital)


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Schleswig-Holstein hat 2007 mit dem völlig neu gefassten Schulgesetz neue Akzente gesetzt. Mehr gemeinsames Lernen, mehr individuelle Förderung, mehr Ganztagsschulen, die Einführung der Regional- und Gemeinschaftsschule, mehr Selbstständigkeit für berufsbildende Schulen, veränderte Schulträgerstrukturen - das sind nur einige Stichwörter, die im neuen Schulgesetz zum Tragen kamen und die es zu kommentieren galt.
Seitdem haben nachfolgende Landesregierungen wesentliche schulgesetzlich verankerte Vorgaben abermals geändert. So gibt es neben dem Gymnasium in Schleswig-Holstein zukünftig nur noch die Gemeinschaftsschule als weiterführende Schulart. Die Schulübergangsempfehlung am Ende der Grundschulzeit wurde zwischenzeitlich abgeschafft und wird nunmehr wieder eingeführt; die Gemeinschaftsschulen ohne eigene Oberstufe können Kooperationen an allgemeinbildenden Schulen mit Oberstufe oder beruflichen Gymnasien eingehen; das Gymnasium wird ab dem Schuljahr 2019/2020 wieder neun Schulleistungsjahre umfassen.
Die auf dem Schulgesetz als Ermächtigungsgrundlage beruhenden Verordnungen konnten nach insgesamt zehn Jahren Geltungsdauer nicht weiter verlängert und mussten neu erlassen werden. Dadurch war der Anhang fast vollständig zu überarbeiten. Erstmals erläutert wird § 112 SchuG, sodass die Kommentierung zum kommunalen Schullastenausgleich damit vollständig ist. Zudem machte die Direktwirkung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Jahr 2018 die grundlegende Überarbeitung der zentralen datenschutzrechtlichen Vorschriften des Schulgesetzes erforderlich.

Der Kommentar legt seinen Schwerpunkt auf die vielfältigen Fragen und Problemstellungen in der praktischen Arbeit. Der Praxis-Kommentar ist für Schulträger und alle mit Schul(rechts)fragen befassten und daran interessierten Institutionen und Personen eine nützliche Orientierungs- und Arbeitshilfe - insbesondere für Schulleitungen und Lehrpersonal, Schulverwaltungs- und Jugendämter, Elternbeiräte, Schülervertretungen, (Aus)Bildungseinrichtungen, Gerichte, Anwälte, Kammern, Verbände.
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