König | Die Übertragung von Hoheitsrechten im Rahmen des europäischen Integrationsprozesses - Anwendungsbereich und Schranken des Art. 23 des Grundgesetzes. | Buch | 978-3-428-10113-9 | sack.de

Buch, Deutsch, Band 130, 750 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 1005 g

Reihe: Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel

König

Die Übertragung von Hoheitsrechten im Rahmen des europäischen Integrationsprozesses - Anwendungsbereich und Schranken des Art. 23 des Grundgesetzes.


Buch, Deutsch, Band 130, 750 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 1005 g

Reihe: Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel

ISBN: 978-3-428-10113-9
Verlag: Duncker & Humblot

Nach der Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht wurde eine neue verfassungsrechtliche Grundlage für die Mitwirkung Deutschlands an der Entwicklung der Europäischen Union, der Art. 23 GG, in das Grundgesetz eingefügt. Die Autorin befaßt sich ausführlich mit Inhalt und Schranken des neuen "Europaartikels". Dabei werden die kompensatorischen Elemente der Mitwirkungsrechte von Bundestag und Bundesrat herausgearbeitet. Bei der Frage nach den verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration setzt sich die Schrift kritisch mit dem Maastricht-Urteil des Bundesverfassungsgerichts auseinander, dessen Grundkonzeption auf einen "point of no return" zuläuft, an dem keine weiteren Hoheitsrechte mehr übertragen werden dürfen. Die Verfasserin hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit Hilfe des Kompensationsprinzips einen Lösungsansatz zu entwickeln, der es der Bundesrepublik Deutschland dennoch erlaubt, auch in Zukunft aktiv an der Entwicklung der EU mitzuwirken. Dabei werden die rechtlichen Entwicklungen auf der europäischen Ebene, insbesondere die Stärkung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments, bei der Bestimmung der verfassungsrechtlichen Grenzen wie in einem System kommunizierender Röhren unter kompensatorischen Gesichtspunkten berücksichtigt. Dies erlaubt eine flexible Schrankenbestimmung, die sich jeweils an der Fortentwicklung der Europäischen Union orientiert.
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Autoren/Hrsg.

König, Doris

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Weitere Infos & Material

Inhaltsübersicht: Einführung in den Untersuchungsgegenstand - 1. Kapitel: Verfassungsrechtliche Grundlagen für die Übertragung von Hoheitsrechten auf die Europäischen Gemeinschaften bis zur Verfassungsänderung von 1992: Teilnahme der Bundesrepublik Deutschland am europäischen Integrationsprozeß auf der Grundlage des Artikels 24 Abs. 1 GG - Die Funktionen des Artikels 24 Abs. 1 GG im einzelnen - Die Tatbestandsvoraussetzungen des Artikels 24 Abs. 1 GG - Die Mitwirkung und Beteiligung der Länder am europäischen Integrationsprozeß - Die Mitwirkung des Bundestages am europäischen Integrationsprozeß - Zusammenfassung - 2. Kapitel: Schaffung einer neuen verfassungsrechtlichen Grundlage für die Gründung der Europäischen Union - Artikel 23 GG: Der Anlaß für die Einfügung eines "Europaartikels" - Vorgeschichte und Entstehung des neuen Artikels 23 GG - 3. Kapitel: Funktionen und Problematik des neuen Artikels 23 Abs. 1 GG: Staatszielbestimmung und Verfassungsauftrag - Ermächtigung zur "Übertragung von Hoheitsrechten" - 4. Kapitel: Informations- und Mitwirkungsrechte von Bundesrat und Bundestag: Mitwirkungsrechte der Länder - Mitwirkungsrechte des Bundestages - Zusammenfassende Würdigung - 5. Kapitel: Verfassungsrechtliche Grenzen der europäischen Integration - Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die im Schrifttum vertretenen Auffassungen im Überblick: Grenzen der Übertragung von Hoheitsrechten gemäß Artikel 24 Abs. 1 GG - Grenzen der Übertragung von Hoheitsrechten gemäß Artikel 23 Abs. 1 GG - 6. Kapitel: Bestimmung der verfassungsrechtlichen Integrationsgrenzen mit Hilfe des Kompensationsprinzips: Anwendbarkeit des Kompensationsprinzips im Bereich des Artikels 79 Abs. 3 GG - Anwendung des Kompensationsprinzips bei der Bestimmung der Integrationsgrenzen - Unterschiedliche Bestimmung der Grenzen von Hoheitsrechtsübertragungen gemäß Artikel 23 Abs. 1 GG und Artikel 24 Abs. 1 GG - Zusammenfassende Würdigung und Ausblick - Literaturverzeichnis - Sachwortverzei

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