Datenbank, Deutsch, 3216 Seiten
Kommentar. Onlinedatenbank mit 109. Aktualisierung (Stand Februar 2023)
Datenbank, Deutsch, 3216 Seiten
Verlag W. Reckinger
Im Rahmen der sog. Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz für die Besoldung und Versorgung der Länder- und Kommunalbeamten auf die Länder übertragen worden. Das bisherige Bundesrecht gilt so lange fort, bis es durch Landesrecht ersetzt wird. Somit gilt in Nordrhein-Westfalen ergänzend zum Landesbesoldungsrecht das bisherige Bundesrecht zunächst weiter. Dieser komplizierten Rechtslage trägt der Kommentar Rechnung.
Durch regelmäßige Updates wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.
Mit der 109. Aktualisierung (Stand Februar 2023) wird das Landesbesoldungsgesetz NRW, zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 8. November 2022 (GV. NRW. S. 968), auf den neuesten Stand gebracht.
Zudem werden aktuelle Änderungen des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG) vom 16. Dezember 2022 und des Einkommensteuergesetzes (EStG) vom 20. Dezember 2022 sowie der Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG) mit Stand 2022 und das Merkblatt Kindergeld mit Stand 2023 berücksichtigt.
Außerdem werden das Landesbeamtengesetz (LBG NRW), das Abgeordnetengesetz NRW (AbgG NRW), das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), die Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW (FrUrlV NRW), die Dienstwohnungsverordnung (DWVO), die Entschädigungsverordnung (EntschVO), die Eingruppierungsverordnung (EingrVO), die Hochschul-Leistungsbezügeverordnung (HLeistBVO), die Erschwerniszulagenverordnung sowie weitere Verordnungen aktualisiert.
Zielgruppe
Sachbearbeiter in den nordrhein-westfälischen Besoldungsstellen, Landes- und Kommunalbeamte