Öffentliches Recht

Jahrbuch 2010
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-7083-0701-5
Verlag: NWV im Verlag Österreich GmbH

Buch, Deutsch, 480 Seiten, KART, Format (B × H): 155 mm x 225 mm, Gewicht: 700 g

Im Berichtszeitraum 2009, der im Jahrbuch 2010 berücksichtigt wird, haben ganz unterschiedliche Themen im Öffentlichen Recht Aktualität erlangt. Das Jahrbuch 2010 versucht diese dogmatisch reflektiert aufzuarbeiten bzw zu bearbeiten, denn vieles ist im politischen Alltag zunächst lediglich als Problem offengelegt und keiner Lösung zugeführt worden. Ebenso werden aber auch Unzukömmlichkeiten bzw zum Teil unbeabsichtigte Folgen und Auswirkungen dargestellt, die mit Neuregelungen im Verfassungsrecht bzw auf verschiedenen Feldern des Verwaltungsrechts verbunden sind. Die Palette der Themen reicht von allgemeinen und besonderen Fragestellungen im Bereich der Reformdiskussionen der Untersuchungsausschüsse, der „Habsburgfrage“ anlässlich der Bundespräsidentschaftswahl, bis hin zu organisationsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit einer Konzentration auf eine einzige Akkreditierungsstelle für unterschiedliche Kompetenzträger, der Ausweitung der Rechnungshofkontrolle, der Ausweitung der Abgabenautonomie für Bund und Länder und Fragen der Staatshaftung. Im Bereich des Grundrechtsschutzes werden Fragen des Staatswappens, allgemeine Grundsätze wie das ne bis in idem, aber auch das Gesetz über Eingetragene Partnerschaften und Fragen der Religionsfreiheit im Zusammenhang mit der Anbringung von Kruzifixen, dem Bau von Minaretten oder steuerliche Fragen im Zusammenhang mit Bekenntnisgemeinschaften behandelt. Der Konflikt an den Universitäten hat versammlungsrechtliche Fragen aufgeworfen. Im medienrechtlichen Bereich standen der Abschluss des ORF-Beihilfeverfahrens und Reformen im Rundfunkbereich im Vordergrund. Im Verfahrensrecht werden die verpflichtende Zustellung im Ausland und das Spannungsfeld zwischen dem Bankgeheimnis und dem Amtshilfe-Durchführungsgesetz behandelt. Der zweite Teil enthält wiederum Berichte über die Rechtsentwicklung auf Bundes- und Länderebene und auf der Ebene der EU.

Autoren/Hrsg.

Lienbacher, Georg

Wielinger, Gerhart