Mengel Gesetzgebung und Verfahren.
1. Auflage 1997
ISBN: 978-3-428-08022-9
Verlag: Duncker & Humblot
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Buch, Deutsch, Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
Band: 722
434 Seiten, Kartoniert, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 600 g
Ein Beitrag zur Empirie und Theorie des Gesetzgebungsprozesses im föderalen Verfassungsstaat.
1. Auflage 1997,
Band: 722, 434 Seiten, Kartoniert, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 600 g
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-08022-9
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Diese Arbeit begibt sich deshalb nicht nur auf das relativ neue, unentdeckte, bzw. wiederentdeckte Feld der wissenschaftlichen Erforschung des Gesetzgebungsprozesses durch die Staatsrechtler, sondern auch auf den Pfad einer zumindest in der deutschen Staatsrechtslehre neuen und noch kaum gesicherten Methodik wissenschaftlicher Erkenntnissuche im staatsrechtlich organisatorischen Bereich.
Der Autor stellt einem theoretischen Teil einen umfangreichen historisch-empirisch beschreibenden Teil voran.
Inhaltsübersicht: Einleitung: Verfassungsrechtliche Entscheidungsprozesse als Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchung - Teil I: Gesetzgebungsverfahren. Die Empirie des Gesetzgebungsprozesses am Beispiel hessischer Hochschulgesetzgebung: I. Die Rahmenbedingungen hessischer Hochschulgesetzgebung - II. Der intraministerielle Prozeß der Gesetzgebung - III. Die Stellung der Staatskanzlei - IV. Parteien und Gesetzgebung - V. Der parlamentarische Prozeß der Gesetzgebung - VI. Zusammenfassende Thesen und Bemerkungen zu Teil I - Teil II: Gesetzgebungsverfahren und seine gerichtliche Kontrolle im demokratischen Rechtsstaat: I. Voraussetzungen und Aufgaben einer Gesetzgebungslehre - II. Grundvoraussetzungen demokratisch-rechtsstaatlicher Gesetzgebung - III. Effektivitätsvoraussetzungen demokratisch-rechtsstaatlicher Gesetzgebung - IV. Möglichkeiten einer Implementierung demokratischer Grundvoraussetzungen im Gesetzgebungsprozeß - V. Justiziabilität der Grundvoraussetzungen demokratischer Gesetzgebung - VI. Neustrukturierung des verfassungsrechtlichen Überprüfungsprozesses durch Zwei-Stufen-Prüfung - VII. Die Folgen festgestellter Verfahrensmängel des Gesetzgebungsverfahrens - VIII. Zusammenfassende Thesen zu Teil II - Anhang: Chronik des zeitlichen Ablaufs - Literaturverzeichnis
Diese Arbeit begibt sich deshalb nicht nur auf das relativ neue, unentdeckte, bzw. wiederentdeckte Feld der wissenschaftlichen Erforschung des Gesetzgebungsprozesses durch die Staatsrechtler, sondern auch auf den Pfad einer zumindest in der deutschen Staatsrechtslehre neuen und noch kaum gesicherten Methodik wissenschaftlicher Erkenntnissuche im staatsrechtlich organisatorischen Bereich.
Der Autor stellt einem theoretischen Teil einen umfangreichen historisch-empirisch beschreibenden Teil voran.
Inhaltsübersicht: Einleitung: Verfassungsrechtliche Entscheidungsprozesse als Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchung - Teil I: Gesetzgebungsverfahren. Die Empirie des Gesetzgebungsprozesses am Beispiel hessischer Hochschulgesetzgebung: I. Die Rahmenbedingungen hessischer Hochschulgesetzgebung - II. Der intraministerielle Prozeß der Gesetzgebung - III. Die Stellung der Staatskanzlei - IV. Parteien und Gesetzgebung - V. Der parlamentarische Prozeß der Gesetzgebung - VI. Zusammenfassende Thesen und Bemerkungen zu Teil I - Teil II: Gesetzgebungsverfahren und seine gerichtliche Kontrolle im demokratischen Rechtsstaat: I. Voraussetzungen und Aufgaben einer Gesetzgebungslehre - II. Grundvoraussetzungen demokratisch-rechtsstaatlicher Gesetzgebung - III. Effektivitätsvoraussetzungen demokratisch-rechtsstaatlicher Gesetzgebung - IV. Möglichkeiten einer Implementierung demokratischer Grundvoraussetzungen im Gesetzgebungsprozeß - V. Justiziabilität der Grundvoraussetzungen demokratischer Gesetzgebung - VI. Neustrukturierung des verfassungsrechtlichen Überprüfungsprozesses durch Zwei-Stufen-Prüfung - VII. Die Folgen festgestellter Verfahrensmängel des Gesetzgebungsverfahrens - VIII. Zusammenfassende Thesen zu Teil II - Anhang: Chronik des zeitlichen Ablaufs - Literaturverzeichnis
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