Möllers | Grundrechtsschutz bei Polizeimaßnahmen | Buch | 978-3-86676-449-1 | sack.de

Buch, Deutsch, 152 Seiten, GB, Format (B × H): 148 mm x 210 mm

Möllers

Grundrechtsschutz bei Polizeimaßnahmen

Musterklausuren

Buch, Deutsch, 152 Seiten, GB, Format (B × H): 148 mm x 210 mm

ISBN: 978-3-86676-449-1
Verlag: Verlag für Polizeiwissenschaft


Maßnahmen, welche die Polizei ergreift, tangieren oft hochrangige, im Verfassungsrecht als unverletzlich geltende Rechtsgüter wie Leben, körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person.
Dieses Buch mit Musterklausuren zu den Grundrechten ist für die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten des gehobenen und höheren Dienstes konzipiert. Es zielt auf die Polizeipraxis, in der erkannt werden muss, welches Grundrecht von der jeweiligen Maßnahme betroffen ist und ob die polizeiliche Maßnahme, die immer einen Eingriff darstellt, verhältnismäßig und dem Übermaßverbot gerecht geworden ist.
Ein Kurzlehrbuch zu den Grundrechten, in dem der Grundrechtstatbestand aller polizeirelevanten Freiheits-, Gleichheits- und Justizgrundrechte sowie die Rechtsgüterabwägung des Übermaßverbots schwerpunktmäßig behandelt werden, ergänzt diesen Band, der Musterklausuren enthält.
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Weitere Infos & Material


Vorwort zur Grundrechtsproblematik bei der Polizeiarbeit

1. Teil: Klausuraufbau bei Grundrechtsprüfungen von Polizeimaßnahmen, die in Freiheitsrechte eingreifen
1 Allgemeines Prüfungsschema für Grundrechtsfälle in der polizeilichen Praxis
2 Erläuternde Grundrechtsprüfung des vorangestellten Sachverhalts
2.1 Prüfung des Grundrechtstatbestands
2.2 Prüfung des Eingriffstatbestands
2.3 Prüfung der Rechtfertigung des Eingriffs
3 Beschränkung der Grundrechtsprüfung für eine praxisnahe Polizeiausbildung

2. Teil: ,Menschenwürde‘ kontrovers bei polizeilichen Maßnahmen
1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘
2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes
2.1 Die Unantastbarkeit der Menschenwürde nach Dürig
2.2 Die Unantastbarkeit der Menschenwürde nach Herdegen
3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten, bei denen die Menschenwürde eine besondere Bedeutung einnimmt
3.1 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei der Unantastbarkeit der Menschenwürde im Zusammenhang mit Misshandlungen zur Aussageerzwingung bei der Polizei
3.2 Zum Verhältnis Menschenwürde und ,Lauschangriff‘ in Rechtsprechung und Lehre
3.3 Die Entscheidung des BVerfG zum ,Großen Lauschangriff‘

3. Teil: Übungsklausuren für Polizeimaßnahmen mit Lösungsvorschlag
1 Erster Fall: Beschlagnahme von Geschäftspapieren
2 Zweiter Fall: Fahrzeugdurchsuchung in Zittau
3 Dritter Fall: Durchsuchung einer Lastwagenladefläche
4 Vierter Fall: Schussverletzung auf dem Bahnhof
5 Fünfter Fall: Gartenhausdurchsuchung
6 Sechster Fall: Ausreiseuntersagung nach Polen
7 Siebter Fall: Vorläufige Festnahme in Stuttgart
8 Achter Fall: Containerdurchsuchung mit Beschlagnahme
9 Neunter Fall: Dienstanweisung beim Castoreinsatz
10 Zehnter Fall: Rechtsmittelverweigerung in Berlin
11 Elfter Fall: Bußgeld gegen die Versammlungsfreiheit
12 Zwölfter Fall: Platzverweis für Infostand am Bahnhof
13 Dreizehnter Fall: Durchsuchung von Auto und Personen
14 Vierzehnter Fall: Doppelter Eingriff international
15 Fünfzehnter Fall: Flight and fight

4. Teil: Schutzgutdefinitionen / Grundrechtsinhalte der polizeirelevanten Grundrechte
1 Schutzgutdefinitionen der polizeirelevanten Freiheitsrechte
2 Grundrechtsinhalte der polizeirelevanten Gleichheitsrechte 134
3 Schutzgutdefinitionen der Justizgrundrechte


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