Olbrich, H: Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-15402-9
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 352, 294 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 450 g

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Was ist eine Gewerkschaft? Das ist im Gesetz nicht definiert. Welche Anforderungen an eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung zu stellen sind, gilt als eine der zentralen unbeantworteten Fragen des kollektiven Arbeitsrechts. Hoch umstritten ist insbesondere, ob eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung sozial mächtig sein, also eine gewisse Durchsetzungsstärke gegenüber der Arbeitgeberseite aufweisen muss. Diese Forderung des Bundesarbeitsgerichts benachteiligt kleinere Verbände ganz erheblich. Interessant ist die Frage vor allem, weil nach herkömmlichem Verständnis jede tariffähige Arbeitnehmervereinigung zur Durchsetzung eines Tarifvertrags auch streiken darf. Diesen Automatismus stellt die Arbeit in Frage und löst ihn im Ergebnis auf. Die Untersuchung befasst sich mit den Systemfragen des Ursprungs der Tarifautonomie und der Rolle des Arbeitskampfes für den tarifvertraglichen Einigungsprozess und analysiert die gängigen Anforderungen an eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung.

Die Arbeit wurde mit dem Südwestmetall Förderpreis 2018 für Nachwuchswissenschaftler ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Olbrich, Hanna

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Gewerkschaften, Industrielle Beziehungen
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Tarifvertragsrecht, Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Ursprung und Funktion der Tarifautonomie als Schlüssel zum dogmatischen Verständnis der Tariffähigkeit

Die Uneinigkeit hinsichtlich der Aufgabe der Koalitionen im Tarifvertragssystem und ihre Bedeutung für die Tariffähigkeit – Die Sicherung der freien vertraglichen Einigung auf dem Gebiet der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen als alleiniger Zweck der Tarifautonomie – Die Legitimationswidrigkeit und Unnötigkeit der Beschränkung der Tariffähigkeit aufgrund der ›Indienstnahme‹ von Tarifverträgen durch den Gesetzgeber

2. Die Systemgerechtigkeit einer Begrenzung des Kreises der im weiteren Sinne tariffähigen, also zum Arbeitskampf berechtigten Arbeitnehmervereinigungen

Der Bedarf einer Gestaltung des tarifvertraglichen Einigungsprozesses und die freie vertragliche Einigung als ihr anerkannter Ansatzpunkt – Möglichkeiten der Ausgestaltung des tarifvertraglichen Einigungsprozesses und ihre kritische Analyse – Die Sicherung des freien Verhandelns durch das Hilfsmittel des Arbeitskampfes als Grund einer systemgerechten Beschränkung der Tariffähigkeit im weiteren Sinne

3. Anforderungen an die Tariffähigkeit und Arbeitskampfberechtigung einer Arbeitnehmervereinigung und deren gerichtliche Feststellung

Der Maßstab für die Tariffähigkeit und Arbeitskampfberechtigung einer Arbeitnehmervereinigung und der Gang der weiteren Untersuchung – Funktion und Sinnhaftigkeit der einzelnen in Rechtsprechung und Schrifttum gestellten Anforderungen an eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung – Zur gerichtlichen Feststellung der Tariffähigkeit

Schlussbetrachtung

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Hanna Olbrich absolvierte ihr Studium der Rechtswissenschaften in Heidelberg mit arbeitsrechtlichem Wahlfach. Während ihres Studiums und nach der ersten juristischen Staatsprüfung Anfang 2007 war sie am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas Lobinger beschäftigt, der auch ihre Dissertation betreute. Ihr Referendariat in Hamburg und Tel Aviv schloss die Verfasserin 2012 mit der zweiten Staatsprüfung für Juristen ab. Im Anschluss war sie über drei Jahre im arbeitsrechtlichen Dezernat einer amerikanischen Wirtschaftskanzlei in Hamburg als Rechtsanwältin tätig. Seit Anfang 2016 ist sie Richterin am Amtsgericht in Hamburg, wo sie Anfang 2018 auf Lebenszeit ernannt wurde.