Papenbrock Die Grundrechtsberechtigung juristischer Personen des öffentlichen Rechts bei Beteiligung eines ausländischen Staates im Rechtsvergleich.

1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-55449-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1399, 328 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Sabine Papenbrock untersucht anlässlich der Verfassungsbeschwerde des schwedischen Unternehmens Vattenfall gegen den Atomausstieg die Frage nach der Grundrechtsberechtigung juristischer Personen des öffentlichen Rechts, die von einem ausländischen Staat gehalten werden. Die Autorin untersucht die hierdurch aufgeworfene Fragestellung für das deutsche Recht, das Europarecht und das britische Recht sowie in einem Rechtsvergleich. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass maßgeblich für die Lösung dieser Fragestellung das in den Rechtsordnungen jeweils herrschende Grundrechtsverständnis ist: Legt die Rechtsordnung ein anthropozentrisches oder ein funktionales Verständnis zugrunde? Gerade aus dem Rechtsvergleich ergibt sich, dass für eine interessengerechte Lösung in Abkehr von der sogenannten Durchgriffsthese das Merkmal der grundrechtstypischen Gefährdungslage in Form der Gewaltunterworfenheit heranzuziehen ist. Insoweit ist einem funktionalen Grundrechtsverständnis der Vorrang zu gewähren.

Autoren/Hrsg.

Papenbrock, Sabine

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsgeschichte, Verfassungsvergleichung

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Kapitel: Art. 19 Abs. 3 GG und die Grundrechtsberechtigung juristischer Personen des öffentlichen Rechts und gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen

Grundsätzliches – Inländische juristische Personen des Privatrechts – Die wesensmäßige Anwendbarkeit der Grundrechte – Inländische juristische Personen des öffentlichen Rechts – Juristische Personen des Privatrechts mit Sitz im Ausland

2. Kapitel: Juristische Personen mit Beteiligung eines ausländischen Staates

Grundsätzliches – Aktueller Forschungsstand – Eigene Prüfung – Ergebnis

3. Kapitel: Auf europarechtlicher Ebene

Die Grundrechte der Grundrechtecharta – Die Grundfreiheiten – Die Europäische Menschenrechtskonvention

4. Kapitel: Vereinigtes Königreich

Einführung in das Verfassungsrecht des Vereinigten Königreichs – Das nationale Recht – Das internationale Recht: Die Europäische Menschenrechtskonvention – Ergebnis

5. Kapitel: Zusammenfassung und Auswertung

Grundrechtsberechtigungen: Zusammenfassung – Vergleich – Übertragbarkeit der einzelnen Ansätze

Ergebnisse der Arbeit in Thesen

Literatur, Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Sabine Papenbrock studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und absolvierte dort 2010 das Erste Juristische Staatsexamen. Nach Ihrem Referendariat am Landgericht Potsdam legte sie 2013 das Zweite Juristische Staatsexamen vor dem Gemeinsamen Prüfungsamt der Länder Berlin und Brandenburg ab. 2014 begann sie neben ihrer Dissertation eine promotionsbegleitende Tätigkeit als Rechtsanwältin in einer internationalen Wirtschaftskanzlei im Bereich Litigation. Seit 2016 ist Sabine Papenbrock Richterin im Bezirk des Landgerichts Wuppertal und derzeit am Amtsgericht Wuppertal tätig.

Sabine Papenbrock studied law at the Westfälische Wilhelms-Universität Münster, where she passed the First State Examination in Law in 2010. After her legal clerkship at Potsdam Regional Court, she passed the Second State Examination in Law at the Joint Examination Office of the Länder Berlin and Brandenburg in 2013. In 2014, in addition to her dissertation, she began working as a lawyer for an international commercial law firm in the field of litigation. Sabine Papenbrock has been a judge in the District Court of Wuppertal since 2016 and currently works at the Local Court of Wuppertal.