E-Book, Deutsch, 123 Seiten
ISBN: 978-3-95554-734-9
Verlag: HDS-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Optimale Prüfungsvorbereitung
Mit zahlreichen Übersichten und Beispielen
In diesem Buch werden Hintergrundinformationen zum Funktionieren einer betrieblichen Umstrukturierung veranschaulicht. Die verschiedenen Institute von der Verschmelzung über die Spaltung bis hin zu einem Überblick grenzüberschreitender Vorgänge werden präsentiert. Auch die weniger präsenten Institute der Vermögensübertragung und des Formwechsels werden verständlich dargestellt. Damit wird die (zivilrechtliche) Hardware der Umstrukturierungen, die allesamt in einem Rechtsakt durch privative Gesamtrechtsnachfolge erfolgen, offengelegt.
Das vorliegende Buch richtet sich insbesondere an Studenten gesellschaftsund/oder steuerrechtlicher Studiengänge sowie an in der Aus- oder Fortbildung befindliche Personen in den komplementären Ausbildungsberufen. Weiter ist es auch ein Nachschlagewerk für Praktiker, die kurz und kompakt eine Darstellung der Materie benötigen.
Zielgruppe
Gesellschafts- und steuerrechtliche Studiengänge an allen Arten von Hochschulen, Fortbildung zum Steuerfachwirt und Bilanzbuchhalter, Praktiker in der Steuerverwaltung und in der steuerlichen und rechtlichen Beratung.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
Weitere Infos & Material
Inhaltsverzeichnis
Die Autoren. V
Vorwort. VII
Abkürzungsverzeichnis. XIII
Abbildungsverzeichnis. XVII
1. Allgemeines/Verschiedene Umwandlungsarten nach dem UmwG (§ 1 UmwG). 1
1.1 Einführung. 1
1.2 Aufbau und Struktur des Umwandlungsgesetzes.2
1.3 Anwendungsbereich des Umwandlungsgesetzes (§ 1 UmwG).2
1.4 Gesamtrechtsnachfolge. 3
1.4.1 Der Begriff der (beschränkten) Gesamtrechtsnachfolge. 4
1.4.2 Gesamtrechtsnachfolge im Umwandlungsrecht.4
1.5 Steuerrechtliche Auswirkungen von Umwandlungen/Umwandlungsmaßnahmen.4
1.6 Die verschiedenen Phasen einer Umwandlung. 5
1.6.1 Vorbereitungsphase.5
1.6.2 Beschlussphase.6
1.6.3 Vollzugsphase.6
2. Verschmelzung. 7
2.1 Allgemeines.7
2.1.1 Arten der Verschmelzung.7
2.1.1.1 Verschmelzung durch Aufnahme.7
2.1.1.2 Verschmelzung durch Neugründung. 8
2.1.2 Verschmelzungsfähige Rechtsträger.9
2.1.2.1 Registerpflicht. 10
2.1.2.2 BGB-Gesellschaft. 11
2.2 Ablauf des Verschmelzungsverfahrens. 11
2.2.1 Vorbereitungsphase. 11
2.2.1.1 Vorüberlegungen. 11
2.2.1.2 Verschmelzungsvertrag. 13
2.2.1.3 Verschmelzungsbericht. 17
2.2.1.4 Prüfungsberichte. 18
2.2.1.5 Zuleitung an den Betriebsrat. 18
2.2.2 Beschlussphase. 19
2.2.2.1 Hinweis auf Verschmelzung in den Bekanntmachungsorganen. 19
2.2.2.2 Einberufung der Versammlung der Anteilsinhaber. 20
2.2.2.3 Offenlegung. 20
2.2.2.4 Kapitalmaßnahmen. 21
2.2.2.5 Zustimmungsbeschlüsse. 26
2.2.2.6 Notarielle Beurkundung. 31
2.2.3 Vollzugsphase. 31
2.2.3.1 Anmeldung und Eintragung der Kapitalerhöhung. 31
2.2.3.2 Anmeldung der Verschmelzung. 32
2.2.3.3 Eintragung der Verschmelzung. 32
2.2.3.4 Beteiligung eines Treuhänders nach § 71 UmwG. 33
2.2.3.5 Veröffentlichung bei den beteiligten Rechtsträgern. 33
2.2.3.6 Gläubigerschutz. 34
2.2.4 Rechtsfolgen einer Verschmelzung. 35
2.2.4.1 Vermögensübertragung im Wege der Gesamtrechtsnachfolge. 35
2.2.4.2 Gewährung von Anteilen. 36
2.2.4.3 Erlöschen des übertragenden Rechtsträgers. 37
2.2.5 Abfindung von Anteilseignern. 37
2.2.6 Differenzhaftung. 39
2.2.7 Rechtsbehelfe im Verschmelzungsverfahren. 40
2.2.7.1 Nichtigkeit. 42
2.2.7.2 Anfechtbarkeit. 42
2.2.7.3 Nichteintragung. 42
2.2.7.4 Spruchverfahrensgesetz. 43
2.2.8 Handelsrechtliche Bilanzierungsfragen der Verschmelzung. 44
2.2.8.1 Allgemeines. 44
2.2.8.2 Bilanzierung beim übertragenden Rechtsträger. 44
2.2.8.3 Bilanzierung beim übernehmenden Rechtsträger. 45
2.2.8.4 Bilanzierung beim Anteilsinhaber. 47
2.3 Konzernverschmelzungen. 47
2.3.1 Verschmelzung einer Tochter- auf die Muttergesellschaft (upstream-merger). 47
2.3.2 Verschmelzung einer Mutter- auf die Tochtergesellschaft (downstream-merger). 49
2.3.3 Verschmelzung von Schwestergesellschaften (sidestep-merger). 50
2.3.4 Verschmelzung einer Enkel- auf die Muttergesellschaft. 51
2.4 Verschmelzungen mit Beteiligung eines Alleingesellschafters. 51
2.5 Grenzüberschreitende Verschmelzungen. 52
3. Spaltung. 56
3.1 Ein schematischer Überblick. 56
3.2 Ein rechtlicher Überblick. 57
3.2.1 Die Aufspaltung (inklusive Kapitalerhaltungsmaßnahmen). 57
3.2.2 Die Abspaltung. 57
3.2.3 Die Ausgliederung. 57
3.2.4 Absicherungen der Kapitalbindungsmaßnahmen. 57
3.2.5 Beispiel und Vereinfachte Kapitalherabsetzung. 57
3.3 Präzisierung. 58
3.4 Die Motive der Spaltung. 59
3.5 Grundsätzliche Auslegungsfragen. 59
3.6 Das Verfahren bei Spaltungen. 60
3.6.1 Die Vorbereitungsphase. 60
3.6.1.1 Der Spaltungsstichtag. 60
3.6.1.2 Die relevanten Unterlagen und der Eintragungsantrag. 60
3.6.1.3 Die Spaltung zu Null (bzw. die nicht verhältniswahrende Spaltung). 61
3.7 Die Beschlussphase. 61
3.7.1 Der Spaltungsvertrag (bzw. der Spaltungsplan). 61
3.7.2 Weitere Verfahrensstadien. 63
3.7.3 Der Beschluss. 63
3.7.4 Die Eintragung im Handelsregister. 63
3.8 Die Wirkungen der Spaltung. 63
3.8.1 Die beschränkte Gesamtrechtsnachfolge bei der Spaltung. 63
3.8.1.1 Schuldübernahme. 64
3.8.1.2 Öffentlich-rechtliche Rechtspositionen. 64
3.8.1.3 Beteiligungen an Personengesellschaften. 64
3.9 Handelsrechtliche Bilanzierungsfragen der Spaltung. 69
3.9.1 Abspaltung. 70
3.9.1.1 Bilanzierung beim übertragenden Rechtsträger. 70
3.9.1.2 Bilanzierung beim übernehmenden Rechtsträger. 70
3.9.1.3 Bilanzierung bei Buchwertfortführung. 71
3.9.2 Ausgliederung. 72
3.10 Spaltung im Prozess. 72
3.10.1 Aufspaltung. 72
3.10.2 Abspaltung/Ausgliederung. 73
4. Vermögensübertragung. 74
4.1 Allgemeines. 74
4.2 Vollübertragung. 75
4.3 Teilübertragung. 75
4.4 Verschiedene Möglichkeiten der Vermögensübertragung. 75
4.4.1 Übertragung des Vermögens oder von Vermögensteilen einer Kapitalgesellschaft
auf die öffentliche Hand. 76
4.4.2 Vermögensübertragung einer Versicherungs-AG auf VVaG oder öffentlich-rechtliche
Versicherungsunternehmen. 77
4.4.3 Vermögensübertragung eines VVaG auf Versicherungs-AG oder öffentlich-rechtliche
Versicherungsunternehmen. 78
4.4.4 Vermögensübertragung eines kleineren VVaG auf Versicherungs-AG oder
öffentlich-rechtliche Versicherungsunternehmen. 79
4.4.5 Vermögensübertragung eines öffentlich-rechtlichen Versicherungsunternehmens
auf VVaG oder Versicherungs-AG. 79
5. Formwechsel. 81
5.1 Allgemeines. 81
5.1.1 Möglichkeiten des Formwechsels. 82
5.1.2 Identitätsprinzip. 82
5.2 Ablauf des Formwechselverfahrens. 83
5.2.1 Formwechselbericht. 83
5.2.2 Formwechselbeschluss. 83
5.2.3 Anmeldung des Formwechsels. 84
5.2.4 Eintragung des Formwechsels und Rechtsfolgen. 84
5.3 Möglichkeiten einer Einwendung gegen einen Formwechsel. 85
5.4 Rechtsformabhängige Besonderheiten. 85
5.4.1 Formwechsel von Personenhandelsgesellschaften. 85
5.4.2 Formwechsel von Kapitalgesellschaften. 86
5.4.3 Formwechsel anderer Gesellschaften (eG, Vereine, VVaG, Körperschaften und AöR). 88
5.5 Formwechsel einer GmbH in eine GmbH & Co. KG und von einer GmbH & Co. KG in eine
GmbH. 88
6. Andere Rechtsgebiete.90
6.1 Arbeitsrecht. 90
6.1.1 Individualarbeitsrecht. 90
6.1.2 Kollektivarbeitsrecht. 91
6.2 Kartellrecht. 91
6.3 Kapitalmarktrecht. 93
7. Alternative Umstrukturierungsmöglichkeiten. 94
7.1 Weg 1: Share Deal – Anteilskauf. 94
7.2 Weg 2: Anteilskauf und Gewinn-/Beherrschungsvertrag. 94
7.3 Weg 3: Einbringung der GmbH (bzw. der GmbH-Geschäftsanteile) als Sacheinlage gegen
Anteilsgewährung. 95
7.4 Weg 4: Asset Deal – Kauf aller Wirtschaftsgüter im Wege der Einzelübertragung. 95
7.5 Weg 5: Eingliederung. 96
8. Auswirkungen des Entwurfs für ein Gesetz zur Modernisierung des
Personengesellschaftsrechts. 97
Stichwortverzeichnis. 101
Vorwort
In Gesprächen mit Juristen kommt oftmals zum Vorschein, dass die komplexe Materie des Umwandlungsrechts – abgesehen von einem gesellschaftsrechtlichen Schwerpunkt – in der juristischen Ausbildung nicht konkret, vertieft und präsent behandelt wird. Für ergänzende Module an Universitäten oder Hochschulen oder auch in spezialisierten Masterstudiengängen fehlen häufig grundlegende Kenntnisse des Stoffes.
In diesem Buch wird das Umwandlungsrecht ausgehend von einem zivilrechtlichen Vorverständnis so präsentiert, dass neben der Vermittlung des Gesetzesstoffes die Hintergrundinformationen mitgeliefert werden, um die Zielsetzung der einzelnen Umstrukturierungen zu verstehen.
Für ein noch tiefergehendes Verständnis der Umstrukturierungsmöglichkeiten mit all seinen Zusammenhängen sind teilweise Inbezugnahmen des Umwandlungssteuergesetzes (UmwStG) im Buch zu finden. Für eine noch tiefere und detailliertere Auseinandersetzung mit der Materie und der Wechselwirkung zwischen dem UmwG und dem UmwStG empfiehlt sich das Buch „Umwandlungsrecht/Umwandlungssteuerrecht“ derselben Autoren beim HDS-Verlag.
Da das Vorwort bei Büchern trotz des Namens zumeist erst am Ende der Fertigstellung des Textes verfasst wird, ist an dieser Stelle noch darauf hinzuweisen, dass sich das vorliegende Werk mit etwaigen Änderungen zum Personengesellschaftsrecht auf Grundlage des Mauracher Entwurfes der eingesetzten Expertenkommission befasst hat, zwischenzeitlich aber auch der Referentenentwurf vorgelegt wurde. Für eine vertiefte Beschäftigung mit diesem Entwurf empfiehlt sich ein Blick auf die Internetseite des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (www.bmjv.de).
Die Leser sind aufgefordert, dem Autorenteam ihre Erfahrungen mitzuteilen, um die 2. Auflage – interaktiv – zu optimieren.
Hamburg, im Dezember 2020 Die Autoren
