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Die Verpflichtung zur kohärenten Politikgestaltung im Vertrag über die Europäische Union

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  • © 1999
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  1. Artur Bunk
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Die Bedeutung des Kohärenzgebotes für das Zusammenwirken der unterschiedlichen Bereiche europäischer Integration ist Gegenstand dieser Untersuchung. Das Zusammenwirken der intergouvernementalen Kooperationsbereiche der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (ZBJI) mit dem supranationalen Integrationsbereich der Gemeinschaften kann nur schwer juristisch korrekt beschrieben werden. Die Beziehungen zwischen und innerhalb dieser drei Integrationsbereiche lassen sich am ehesten mit dem Begriff eines Pflichtenbündels erfassen. Die zentrale Rolle kommt dabei dem Begriff der Kohärenz zu. Die Frage der praktischen Umsetzung des Kohärenzgebotes zeigt, daß die Mitgliedstaaten sich der Bedeutung adäquater administrativer Strukturen für die Sicherstellung einer aufeinander abgestimmten Politikgestaltung durchaus bewußt sind.

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