Röger Finanzhilfemechanismen für die Eurozone

Die vertraglichen, gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grundlagen von Griechenland-Hilfe, EFSF und ESM
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55133-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 72, 328 Seiten

Reihe: Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht

Die europäische Staatsschuldenkrise hat nicht nur die ökonomischen und politischen Debatten der letzten Jahre beherrscht, sondern war auch Gegenstand von zahlreichen rechtswissenschaftlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen. Die vorliegende Arbeit beschreibt detailliert die von den Staaten der Eurozone verabschiedeten Rechtsakte zur Gewährung von finanziellen Hilfsmaßnahmen, stellt die Entwicklung von der ersten Griechenland-Hilfe über die vorläufige Europäische Finanzstabilisierungsfazilität bis hin zum dauerhaften Europäischen Stabilisierungsmechanismus dar und unterzieht die einzelnen Maßnahmen einer eingehenden verfassungsrechtlichen Prüfung. Hierbei werden insbesondere neue Ansätze zur Verzahnung von Grundgesetz und europäischem Primärrecht aufgezeigt und ein weitergehender Gesetzesvorbehalt für internationale Verträge jenseits des klassischen Völkerrechts begründet, um Entscheidungshoheit und politische Verantwortung im Deutschen Bundestag zu vereinen.

Autoren/Hrsg.

Röger, Sebastian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht
• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Finanzkrisen, Wirtschaftskrisen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Vorüberlegungen

Gegenstand der Arbeit – Darstellung der rechtlichen Grundlagen für die Finanzhilfen der Euro-Staaten – Verfassungsrechtliche Würdigung – Bisheriger Forschungsstand und Neuigkeitswert der Arbeit

Erster Teil: Die Finanzhilfen und Finanzhilfemechanismen der Euro-Staaten

Die erste Griechenland-Hilfe – Die vorläufige Europäische Finanzstabilisierungsfazilität – Der dauerhafte Europäische Stabilitätsmechanismus

Zweiter Teil: Verfassungsrechtliche Würdigung

Bindung an das Grundgesetz in auswärtigen Angelegenheiten – Primäres Unionsrecht als grundgesetzlicher Maßstab – Gesetzesvorbehalte für die internationalen Vereinbarungen über die Griechenland-Hilfe, die EFSF und den ESM – Verfassungsrechtliche Sicherungen der parlamentarischen Haushaltshoheit – Informationsrechte des Bundestages gegenüber der Bundesregierung in Angelegenheiten der Europäischen Union

Fazit

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Sebastian Röger studierte von 2005 bis 2010 Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und war während der Erstellung der Dissertation wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europäisches und Internationales Steuerrecht von Prof. Dr. Ekkehard Reimer. Das Referendariat absolvierte er zwischen 2012 und 2014 am Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit einer Station in London. Seit 2014 ist er in Frankfurt als Rechtsanwalt in einer internationalen Kanzlei im Bereich Steuerrecht tätig.

Sebastian Röger studied Law at the Ruprecht-Karls-University Heidelberg. As a PhD student he was research assistant at the Chair for Public Law, European and International Tax Law of Ekkehard Reimer. From 2012 to 2014 he did his legal internship at the Higher Regional Court Frankfurt am Main with one stay in London. Since 2014 he has been working as a lawyer in the field of tax law in an international law company in Frankfurt.