Steuerverfehlungen als Tatbestandsmerkmale von AO-Vorschriften

1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-631-60123-5
Verlag: Peter Lang

Buch, Deutsch, Band 19, 244 Seiten, HC gerader Rücken kaschiert, Format (B × H): 153 mm x 216 mm, Gewicht: 435 g

Reihe: Bochumer Schriften zum Steuerrecht

Steuerverfehlungen (§§ 370, 374, 378 AO) sind Tatbestandsmerkmale der §§ 70, 71, 169 II 2 und 3, 173 II 1, 191 III 2 und 235 AO. Diese Vorschriften erweitern das Besteuerungsrecht des Staates. Ihre Pruefung ist aber umstritten. Dabei ist auch nach der Entscheidung des Grossen Senats des BFH vom 05.03.1979 die Bedeutung von in dubio pro reo nicht geklaert.

Die Autorin arbeitet heraus, dass der Finanzbeamte und der Finanzrichter alle Merkmale ohne Bindung an strafrechtliche Entscheidungen selbstaendig pruefen. Pruefungsmassstab ist dabei die von der Autorin entwickelte Schichtenteilung, nach der die steuerrechtlichen Merkmale nach Steuer- und Steuerverfahrensrecht, die strafrechtlichen Merkmale nach Straf- und Strafverfahrensrecht geprueft werden.

Autoren/Hrsg.

Rieper, Sibyl

Rieper, Sibyl Tanja

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Steuerrecht Steuerstraf- und -strafverfahrensrecht
• Rechtswissenschaften Steuerrecht Abgabenordnung (AO)

Inhaltsverzeichnis

§§ 70, 71, 169 II 2 und 3, 173 II 1, 191 III 2 und 235 AO als Erweiterung des staatlichen Zugriffs bei Steuerverfehlungen - Streit ueber die Pruefung der Erweiterungsvorschriften - Keine Praejudizierung durch das Strafrecht - Entwicklung einer Pruefung eingeteilt in Steuer- und strafrechtliche Schichten.

Über Autor(innen)

Sibyl Tanja Rieper, Studium der Rechtswissenschaft in Bochum, Lausanne und Köln; Referendariat in Nordrhein-Westfalen; Promotion an der Universität Bochum; seit 2001 Rechtsanwältin.