Ruess, L: Erledigung und fortbestehendes Rechtsschutzinteres

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-18063-9
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 201, 312 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 470 g

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

Die Fortsetzungsfeststellungsklage ist im verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzsystem Deutschlands eine unverzichtbare Klagemöglichkeit. Trotz der praktischen Relevanz fehlt es bislang an Untersuchungen zu den Rechtsschutzmöglichkeiten nach Erledigung des angegriffenen Rechtsakts in anderen Rechtsordnungen. Dies nimmt die Arbeit zum Anlass, sich näher mit den Rechtsschutzmöglichkeiten nach Erledigung des angegriffenen Rechtsakts auf Unionsebene auseinanderzusetzen. Dabei sollen die Verfahrenskonstellationen, für die eine Fortsetzung nach Entfallen des Klagegegenstandes in Betracht kommt, und die damit verbundenen rechtlichen Wertungen herausgearbeitet werden, um sodann der Frage nachzugehen, inwieweit sich dieser Ansatz zu der konzeptionellen Ausrichtung des Rechtsschutzsystems verhält. In einer rechtsvergleichenden Untersuchung mit den prozessualen Möglichkeiten in Deutschland und Frankreich werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet und auf ihre Systemrichtigkeit überprüft.

Autoren/Hrsg.

Ruess, Lisa

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Westeuropa, Südeuropa
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Folgen eines Entfallens des Klagegegenstandes in Deutschland, Frankreich und dem Eigenverwaltungsprozessrecht der EU – Zielsetzung der Arbeit – Rechtsvergleichender Ansatz – Gang der Untersuchung

1. Das Fortsetzungsfeststellungsinteresse im verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzsystem Deutschlands
Das Fortsetzungsfeststellungsinteresse – Die bei der Auslegung des 'berechtigten Interesses' zu berücksichtigenden Wertungsgesichtspunkte – Inhalt und Bedeutung der einzelnen Fallgruppen – Das Fortsetzungsfeststellungsinteresse in der Sozial- und Finanzgerichtsordnung

2. Verwaltungskontrolle bei Erledigung der Verwaltungsentscheidung in Frankreich
Verwaltungskontrolle in Frankreich – Prozessuale Folgen einer Gegenstandslosigkeit der Klage in Frankreich und Deutschland – Die prozessualen Folgen einer Gegenstandslosigkeit der Klage in der Rechtsprechungspraxis – Französische Kasuistik und Fortsetzungsfeststellungsinteresse

3. Das 'Fortsetzungsfeststellungsinteresse' im EU-Eigenverwaltungsprozessrecht
Das Rechtsschutzinteresse als Zulässigkeitsvoraussetzung der Individualnichtigkeitsklagen – Konzeptsuche – Das fortbestehende Rechtsschutzinteresse der Individualnichtigkeitsklage in der praktischen Rechtsanwendung – Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse in dienstrechtlichen Rechtsstreitigkeiten – Europäische Fortsetzungsfeststellungsklage? – Die Erledigung der Untätigkeitsklage – Das Rechtsschutzinteresse im Spiegel des europäischen Rechtsschutzsystems

4. Fortsetzungsfeststellungsinteresse und europäische Einflüsse
Deutschland – Rechtslage in Frankreich

Endergebnis

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Lisa Ruess studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Nach dem ersten Staatsexamen begann sie ein Promotionsvorhaben bei Prof. Dr. Wolfgang Kahl am Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht. Während dieser Zeit arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an diesem Institut sowie in verschiedenen Kanzleien. Seit Dezember 2020 ist sie Rechtsreferendarin am Oberlandesgericht Hamburg.

Lisa Ruess studied law at the Ruprecht-Karls-University of Heidelberg. After completing the First State Examination, she started her doctoral studies with Prof. Dr. Wolfgang Kahl at the Institute for German and European Administrative Law. During this time, she worked as a research assistant at this institute and in various law firms. In December 2020 she started her legal clerkship at the Higher Regional Court of Hamburg.