E-Book, Deutsch, Band Band 4, 18 Seiten
Reihe: Aus der Reihe - Publikationen der Universität Hohenheim
E-Book, Deutsch, Band Band 4, 18 Seiten
Reihe: Aus der Reihe - Publikationen der Universität Hohenheim
ISBN: 978-3-638-13793-5
Verlag: GRIN Verlag
Format: EPUB
Kopierschutz: Kein
Begrifflich ist bei der Frage der direkten Anwendung des WTO-Rechts zwischen der Anwendungsfähigkeit und der Einklagbarkeit zu unterscheiden. Der erste Problemkreis betrifft die Frage, ob der materielle Gehalt einer Regelung der Anwendung fähig ist, das heißt, ob sie eine klare und eindeutige Verpflichtung enthält, deren Erfüllung oder deren Wirkung nicht vom Erlass eines weiteren Rechtsakts abhängig ist. Die prozessuale Komponente zielt darauf ab, ob sich ein EG-Mitgliedstaat oder ein Bürger vor Gericht auf diese Norm berufen kann.2[...]
1 Vgl. EuGH Slg. 1974, S. 449 ff. – Rs. 181/73 „Haegeman”; EuGH Slg. 1982, S. 3641 (3662) – Rs. 104/81 „Kupferberg”.
2 von Danwitz, Der EuGH und das Wirtschaftsvölkerrecht – ein Lehrstück zwischen Europarecht und Politik, in: JZ 2001, S. 721 (722).