Schlacke / Schubert / Beaucamp Infrastruktur-Recht

Festschrift für Wilfried Erbguth zum 70. Geburtstag
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-55292-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1400, 659 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Zum 70. Geburtstag von Wilfried Erbguth am 4. Mai 2019 widmen ihm Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen sowie Schülerinnen und Schüler diese Festschrift, die thematisch die beeindruckende Bandbreite rechtswissenschaftlicher Forschung des renommierten Rostocker Hochschullehrers aufgreift. Die versammelten Beiträge behandeln allgemeine und spezielle Fragen aus den Gebieten des Europarechts, des Verfassungsrechts sowie des Verwaltungsrechts mit Schwerpunkten im Raumordnungs- und sonstigen Planungsrecht, im Umweltrecht sowie im maritimen Recht und im Hafenrecht. Der Jubilar hat sich nicht nur um verstärkte Interdisziplinarität, sondern auch um einen intensiveren Austausch zwischen Rechtswissenschaft und Praxis verdient gemacht, sodass die Herausgeber keine Mühe hatten, neben bekannten Hochschullehrerinnen und -lehrern namhafte Praktikerinnen und Praktiker als Autorinnen und Autoren für diese Festschrift zu gewinnen.

Autoren/Hrsg.

Schlacke, Sabine

Schubert, Mathias

Beaucamp, Guy

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Raumordnung, Städtebau, Wohnungsbaurecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht

Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeine Fragestellungen

Martin Kment
Der Steuerungsansatz der Nachhaltigkeit im Umwelt- und Planungsrecht – Eine Betrachtung aus zwei Perspektiven

Hartmut Bauer
Altes und Neues über Privatisierung und Publizisierung

Bodo Wiegand-Hoffmeister
Von der Akzeptanz des Rechts zum Recht der Akzeptanz? – Ein Diskussionsbeitrag mit Blick auf das Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern

Winfried Kluth
Infrastrukturgenossenschaften als Instrument nachhaltiger kommunaler Bürgerpartizipation

Jan Ziekow
Volksentscheide über planfeststellungspflichtige Vorhaben

II. Europarecht

Hans D. Jarass
Verhältnismäßigkeit, gute Verwaltung, Bestimmtheit und Vertrauensschutz als allgemeine Grundsätze des Unionsrechts

Jörg Berkemann
Niederlassungsfreiheit (Art. 49 AEUV) als Kontrollebene für das deutsche Raumordnungs- und Bauplanungsrecht

Wolfram Cremer
EU-Beihilfenrecht und Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse – Zu den Grenzen der Altmark-Konzeption

Astrid Epiney
Art. 6 Abs. 2–4 FFH-Richtlinie im Spiegel der neueren Rechtsprechung des EuGH

III. Verfassungsrecht

Michael Kloepfer
Infrastrukturnetze und Grundrechte – Eine Strukturskizze

Michael Sauthoff
Baukunst und bauordnungsrechtliche Gestaltungsvorgaben

IV. Verwaltungsrecht

1. Planungsrecht

Sabine Schlacke
Vorausschauende Planung als zulässige Vorratsplanung am Beispiel des Netzausbaus

Bernhard Stüer und Eva-Maria Stüer
Planreparatur von Fehlern bei der Öffentlichkeitsbeteiligung

Susan Grotefels
Die Staatsgrenzen überschreitende Raumordnung im deutschen Raumordnungsrecht

Peter Runkel
Raumordnung für den Gesamtraum der Bundesrepublik Deutschland

Boas Kümper
Das raumordnerische Planungserfordernis – Zum Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung bei der Standortbestimmung für Großvorhaben

Wolfgang Durner
Exekutivische Verwerfung rechtswidriger Raumordnungsziele?

Reinhard Hendler
Die Rechtsstellung der regionalen Planungsgemeinschaften

Holger Schmitz
Die obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung im Raumordnungsverfahren

Guy Beaucamp
Die Funktionslosigkeit von Bauleitplänen als rechtsmethodisches Problem

Wilhelm Söfker
Steuerung von Außenbereichsvorhaben im Sinne des § 35 Abs. 1 BauGB durch Bauleitplanung

Alexander Schink
Auswirkungen des Hochwasserschutzgesetzes II auf die Bauleitplanung

Martin Dippel
Entsorgungsinfrastruktur im Regelungssystem der §§ 36, 38 BauGB

Frank Stollmann
Grundstrukturen einer Planungsrechtsdogmatik im Gesundheitsrecht

2. Umweltrecht

Martin Beckmann
Die 'Modernisierung' des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung – Ein gelungener Versuch zur Erhöhung der Vollzugstauglichkeit des UVPG?

Ulrich Ramsauer
Vom Umweltrecht zu Eigenrechten der Natur?

Klaus F. Gärditz
Rechtsschutz im Standortauswahlverfahren für ein Endlager hochradioaktiver Abfälle

Ulrich Smeddinck
Feigenblatt oder Wachhund mit Konfliktradar? – Das Nationale Begleitgremium nach § 8 Standortauswahlgesetz

3. Maritimes Recht und Hafenrecht

Peter Ehlers
Ocean Governance für nachhaltige maritime Entwicklung

Mathias Schubert
Das deutsche Recht der Meeresraumordnung: Entwicklung – Stand – Perspektiven

Felix Ekardt
Ozeanversauerung und Infrastrukturrecht – Zugleich zur Reichweite des Pariser Klima-Abkommens

Rüdiger Breuer
Der trimodale Umschlaghafen – Ein irregulärer Planungsfall?

Hans Martin Müller
Die Einziehung von öffentlichen Binnenhäfen unter besonderer Berücksichtigung nordrhein-westfälischer Verhältnisse

Schriftenverzeichnis von Prof. Dr. Wilfried Erbguth

Autorenverzeichnis

Über Autor(innen)

Guy Beaucamp, Studium an den Universitäten Hamburg und Genf, Promotion an der Universität Münster, Habilitation an der Universität Rostock, betreut von Prof. Dr. Erbguth (2001); 2002 Justitiar der Universität Rostock; 2003 Verwaltungsrichter; seit 2004 Professor am Department Public Management der HAW Hamburg mit den Lehrgebieten Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht, Staats- und Europarecht sowie Rechtsmethodik; Koautor dreier Lehrbücher und Autor vieler Veröffentlichungen zu den genannten Gebieten.

Sabine Schlacke ist Professorin für Öffentliches Recht an der Universität Münster und Direktorin des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht (IUP). Seit 2016 ist sie Co-Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen. Außerdem ist sie stellvertretende Vorsitzende der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Ihre Hauptforschungsgebiete sind das internationale, europäische und deutsche Umwelt-, Planungs- und Klimaschutzrecht. Neben ihrer Forschungs- und Lehrtätigkeit ist sie Richterin am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen.

Mathias Schubert studierte Rechtswissenschaft in Rostock und promovierte dort 2004 mit einer von der Fritz-Thyssen-Stiftung geförderten Arbeit. Nach dem Referendariat in Schleswig-Holstein war er von 2008 bis 2014 Assistent am Lehrstuhl für öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht sowie Wissenschaftlicher Koordinator des Ostseeinstituts für Seerecht, Umweltrecht und Infrastrukturrecht an der Universität Rostock. Nach der Habilitation im Jahr 2014 lehrte er an den Universitäten Rostock, Münster und Hagen. Seit 2016 ist er im Landtag Schleswig-Holstein tätig.

Sabine Schlacke is Professor of Public and Administrative Law at the University of Muenster and Director of the Institute for Environmental and Planning Law. Since 2016, she is co-chair of the German Advisory Council on Global Change. She is also vice-chair of the German Association for Environmental Law. Prof. Schlacke’s main research areas are international, European and German environmental law, planning law and climate law. Also, she prepared various expert opinions and research projects for federal and state ministries as well as for various research institutions. She is, in addition to her research and teaching activities, judge at the constitutional court of the Free Hanseatic City of Bremen.

Prof. Dr. Guy Beaucamp studied law at Hamburg and Geneva universities; J.D. from University or Münster (1996), post-doctoral thesis on the legal implications of the sustainability-principle in 2001 at the university of Rostock, overseen by Prof. Dr. Erbguth; 2002 in-house lawyer for Rostock University; 2003 judge at the administrative tribunal; since 2004 Professor at the Department of Public Management (University of Applied Sciences Hamburg); main teaching fields: constitutional law, European law, administrative law, legal methodology; co-author of three text-books and many publications on these topics.

Dr. Mathias Schubert studied law in Rostock, receiving his doctoral degree at the Faculty of Law in Rostock University in 2004. After his Second State Examination in 2008, he worked as a research assistant at the University of Rostock, where he completed his postdoctoral thesis on the law of maritime infrastructure in 2013. After teaching public law at the Universities of Münster, Hagen and Rostock until 2016, he is currently working for the research service of the State Parliament of Schleswig-Holstein.