Schmid / Deutsch / Herber Bestandsübertragung und Umwandlung von Versicherungsunternehmen

1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-86298-166-3
Verlag: VVW GmbH
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 118, 639 Seiten

Reihe: Kölner Reihe

Die Bestandsübertragung wie auch die Umwandlung von Versicherungsunternehmen stellen an den Rechtsanwender besondere Herausforderungen. Durch eine solche Umstrukturierung darf weder in die vermögenswerten Rechte der Anteilsinhaber eines beteiligten Versicherungsunternehmens noch in die Werthaltigkeit von Versicherungsverhältnissen mit Überschussbeteiligung eingegriffen werden.
Diese Vorgaben, die seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juli 2005 auch grundrechtlich verbürgt sind, hat der Gesetzgeber mit dem Neunten Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes umgesetzt.
Ausgehend von der Annahme, dass bei Versicherungsvereinen zwischen der verbandsrechtlichen Stellung eines versicherten Mitglieds und dem zum Verein bestehenden Versicherungsverhältnis zu trennen ist, unterzieht die vorliegende Arbeit das nunmehr geltende Recht einer kritischen Untersuchung und erarbeitet Lösungsansätze für die fortbestehenden Problemfelder.
Zu diesen zählen bei der Bestandsübertragung insbesondere das nur rudimentär geregelte Verfahren, der Schutz jener Mitglieder eines Versicherungsvereins, denen nach dem Wortlaut des Gesetzes kein Anspruch auf Barabfindung zustehen soll, die Wahrung der Belange von Versicherten auch des übertragenden Versicherungsunternehmens und die Rechtsstellung der Aktionäre einer beteiligten Versicherungs-Aktiengesellschaft. Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Rechtsschutz von Anteilsinhabern und Versicherten.

Mit seiner Gesamtschau richtet sich das Buch an die mit Bestandsübertragungen und Umwandlungen von Versicherungsunternehmen in der Praxis befassten Kreise, insbesondere spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien, Rechtsabteilungen von Versicherungsunternehmen und Aufsichtsbehörden. Im universitären Bereich soll die systematische Aufarbeitung als Grundlage für eine wissenschaftliche Fortentwicklung der Materie dienen.

Autoren/Hrsg.

Schmid, Achim

Deutsch, Erwin

Herber, Rolf

Medicus, Dieter

Rolfs, Christian

Roth, Wulf-Henning

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;8
2;Inhaltsübersicht;10
3;Inhaltsverzeichnis;14
4;Abkürzungsverzeichnis;26
5;Einleitung;30
6;Plan der Arbeit;44
7;1. Teil Mitgliedschaft und Versicherungsverhältnis im Versicherungsverein;48
7.1;Kapitel 1 Konzeptionen zur Rechtsbeziehung zwischen Mitglied und Verein;50
7.2;Kapitel 2 Rechtliche Folgen der Trennungstheorie;72
8;2. Teil Bestandsübertragung eines Versicherungsunternehmens;136
8.1;Kapitel 1 Bisherige Rechtslage und Reformbedarf der Bestandsübertragung;136
8.2;Kapitel 2 Gewillkürte Bestandsübertragung;177
8.3;Kapitel 3 Behördlich angeordnete Bestandsübertragung;332
9;3. Teil Umwandlung eines Versicherungsunternehmens;336
9.1;Kapitel 1 Verschmelzung;336
9.2;Kapitel 2 Spaltung;563
9.3;Kapitel 3 Vermögensübertragung;600
9.4;Kapitel 4 Formwechsel;621
10;Zusammenfassung;646
11;Literaturverzeichnis;652

Über Autor(innen)

Rolfs, Christian
Univ.-Prof. Dr. Christian Rolfs ist seit 2009 Direktor des Instituts für Versicherungsrecht an der Universität zu Köln. Er war zuvor von 2001 bis 2009 Professor an der Universität Bielefeld mit Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht sowie Versicherungsrecht.

Roth, Wulf-Henning
Prof. Dr. Wulf-Henning Roth, LL.M. (Harvard): Akademische Ausbildung in München, Tübingen und Cambridge, Mass. Professuren in Bonn (1984-1985), Erlangen-Nürnberg (1985-1990) und seither Bonn; hier Direktor des Instituts für Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung und des Zentrums für Europäisches Wirtschaftsrecht. Visiting Professor an der Chicago Law School (1990) und am University College London (2001, 2004). Arbeitsgebiete: deutsches und europäisches Wirtschafts- und Privatrecht, internationales Privatrecht, Versicherungsrecht.