E-Book, Deutsch, Band 21, 439 Seiten
Entwurf eines Archivgesetzes des Bundes
E-Book, Deutsch, Band 21, 439 Seiten
Reihe: Beiträge zum Informationsrecht
ISBN: 978-3-428-52433-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Das deutsche Archivrecht steht vor großen Herausforderungen. Die Archivgesetze des Bundes und der Länder erfüllen nicht die Anforderungen der Informationsgesellschaft. Sie sind lückenhaft und uneinheitlich. Zudem hat die Informationsfreiheitsgesetzgebung mittlerweile auch das Archivrecht erreicht. Dies erfordert eine Novellierung der Archivgesetze des Bundes und der Länder; eine grundlegende Modernisierung des deutschen Archivrechts ist dringlich geboten.
Friedrich Schoch, Michael Kloepfer und Hansjürgen Garstka legen mit diesem Professorenentwurf für ein Archivgesetz des Bundes (ArchG-ProfE) ein "Modellgesetz" für ein zeitgemäßes Archivrecht vor. Entwickelt wird ein Mustergesetzentwurf, der das Archivrecht der Informationszugangsfreiheit anpasst, das Bundesarchiv stärkt, privates Archivgut in den Geltungsbereich des Gesetzes einbezieht, elektronische Unterlagen einer Regelung unterzieht, die Beweiskraft von Archivgut sicherstellt und einen Sonderstatus öffentlichen Archivguts prägt, der in die Schaffung öffentlichen Eigentums mündet. Der Entwurf entstand im Austausch mit der archivarischen Praxis.
Der ArchG-ProfE dient als Grundlage für die bevorstehende Diskussion zur Modernisierung des Archivrechts in Deutschland. Er ist Teil des Gesamtprojekts für ein Informationsgesetzbuch (IGB), das 2008 bei Duncker & Humblot erscheinen wird.
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Gesetzestext: Archivgesetz (ArchG): Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften: Zweck des Archivwesens - Geltungsbereich - Begriffsbestimmungen - Zweiter Abschnitt: Archivwesen des Bundes: Organisation - Aufgaben - Dritter Abschnitt: Anbietung und Übernahme von Unterlagen: Anbietung und Ablieferung von Unterlagen öffentlicher Stellen - Anforderung und Übergabe von Unterlagen privater Stellen - Feststellung der Archivwürdigkeit - Übernahme der Unterlagen - Verwaltung und Sicherung des Archivguts - Vierter Abschnitt: Schutzrechte betroffener Personen: Auskunft, Akteneinsicht - Richtigstellung - Gegendarstellung - Fünfter Abschnitt: Zugang zum Archivgut: Allgemeinzugänglichkeit des Archivguts - Einschränkung und Ausschluss des Zugangs zum Archivgut - Ablauf von Schutzfristen - Zugang durch die abgebende Stelle - Ablieferung von Belegexemplaren - Sechster Abschnitt: Schlussbestimmungen: Benutzungs- und Gebührenordnung - Sonderarchive - Begründung: Einleitung: Archivrecht in der Informationsgesellschaft - Kommentierung der §§ 1-20 - Anhang: Anhang I: Bundesarchivrecht: Gesetz über die Sicherung und Nutzung von Archivgut des Bundes. Bundesarchivgesetz (BArchG) - Verordnung über die Benutzung von Archivgut beim Bundesarchiv - Verordnung über Kosten beim Bundesarchiv - Anhang II: Landesarchivrecht: LArchG BW - BayArchG - ArchG Bln - BbgArchG - BremArchG - HbgArchG - HessArchG - LArchG MV - NdsArchG - LArchG NW - LArchG RP - SaarlArchG - SächsArchG - ArchG LSA - LArchG SH - ThürArchG - Anhang III: Europäisches Archiv- und Informationszugangsrecht: EG-Archivverordnung - EG-Transparenzverordnung - Anhang IV: Informationszugangsrecht: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) des Bundes (IFG-ProfE) - Literatur- und Sachwortverzeichnis
