Stelzner / Dörner / Ehlers Urheberrechtliche Medienrisiken im Internet - Schadensersatz und Versicherbarkeit

1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-86298-133-5
Verlag: VVW GmbH
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 120, 356 Seiten

Reihe: Münsteraner Reihe

Leichtfertiger Umgang mit dem Internet birgt die Gefahr, mit fremden Immaterialgüterrechten – insbesondere dem Urheberrecht – in Konflikt zu geraten. Dies kann sowohl für Unternehmen als auch für Privatpersonen zu erheblichen Haftungsrisiken führen.
Gegenstand der vorliegenden Untersuchung sind die Schadensersatzrisiken, denen Informationsanbieter im Internet ausgesetzt sind, sowie die Versicherbarkeit dieser Risiken im Rahmen bestehender oder zu entwickelnder Versicherungskonzepte.
Im Mittelpunkt der Betrachtung steht das Haftungsrisiko nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz. Denn im Urheberrecht gilt, wenn auch nicht unbestritten, das Territorialitätsprinzip, das eine an nationalen Rechtsordnungen orientierte Untersuchung gebietet.
Insbesondere Produktentwickler wird der Abschnitt interessieren, in dem sich der Autor mit Möglichkeiten befasst, existente Versicherungsangebote zu modifizieren oder neu zu gestalten, um einen – aus rechtlicher Sicht – dem Risiko angemessenen Versicherungsschutz zu gewährleisten.
Das Buch ist für alle (aus dem deutschen Rechtsraum operierenden) Informationsanbieter im Internet relevant. Als Informationsanbieter wird hier derjenige verstanden, der für einen Internetauftritt verantwortlich ist, indem er über den Inhalt und dessen Gestaltung entscheidet und die Veröffentlichung veranlasst.

Autoren/Hrsg.

Stelzner, Martin

Dörner, Heinrich

Ehlers, Dirk

Pohlmann, Petra

Schwienhorst, Martin Schulze

Steinmeyer, Heinz-Dietrich

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;8
2;Inhaltsverzeichnis;10
3;Kapitel I – Einleitung;24
3.1;A. Zielsetzung der Arbeit;24
3.2;B. Gründe für die Untersuchung;26
3.3;C. Untersuchungsgegenstand;27
3.4;D. Aufbau der Arbeit;28
3.5;E. Begriffsbestimmungen;29
3.5.1;I. Informationsanbieter;29
3.5.2;II. Informationsrezipient;30
3.5.3;III. Content Provider;30
3.5.4;IV. Access Provider;30
3.5.5;V. Host Provider;31
3.5.6;VI. Service Provider;31
3.5.7;VII. Medienrisiko;31
3.5.8;VIII. Web 2.0;32
3.6;F. Grundlagen des Internets;32
3.6.1;I. Ursprung und Entwicklung;33
3.6.2;II. Nationale Verbreitung und wirtschaftliche Bedeutung;33
3.6.3;III. Entwicklungen zum Web 2.0;35
3.6.4;IV. Zusammenfassung;36
3.7;G. Geschichte des Urheberrechts;37
3.7.1;I. Vom Privilegienwesen zum Urheberrecht;37
3.7.2;II. „Internationales Urheberrecht“;39
4;Kapitel II – Auf Internetsachverhalte anwendbares Recht;46
4.1;A. Anwendbarkeit deutschen Rechts;46
4.1.1;I. Territorialitäts- und Schutzlandprinzip;46
4.1.2;II. Recht des Gerichtsortes;55
4.1.3;III. Universalitäts- und Ursprungslandprinzip;57
4.1.4;IV. Gespaltene Anknüpfung;76
4.1.5;V. Modifiziertes Ursprungslandprinzip;88
4.1.6;VI. Fazit;89
4.2;B. Lokalisierung der Verletzungshandlung;91
4.2.1;I. Rundfunkrechtliche Situation;92
4.2.2;II. Eignung der rundfunkrechtlichen Überlegungen für das Internet;98
4.2.3;III. Zwischenergebnis;116
4.3;C. Fazit;116
5;Kapitel III – Internetspezifische Verletzungsszenarien;118
5.1;A. Ansprüche gegen den Verletzer von Urheberrechten;119
5.1.1;I. Die Verletzung des Urheberrechts;119
5.1.2;II. Aktivlegitimation;123
5.1.3;III. Passivlegitimation;124
5.2;B. Gemeinsamer Tatbestand aller Anspruchsgrundlagen;163
5.2.1;I. Geschütztes Recht;164
5.2.2;II. Verletzung;166
5.2.3;III. Widerrechtlichkeit der relevanten Handlung;182
5.3;C. Fallbeispiele;183
5.3.1;I. Individuelle Homepages;184
5.3.2;II. Auktions- beziehungsweise Handelsplattformen;205
5.3.3;III. Meinungsportale und Foren;213
5.3.4;IV. Internet-Tauschbörsen;223
5.3.5;V. Bereitstellen von Informationen im Rahmen von Videoportalen;238
5.4;D. Fazit;245
5.4.1;I. Digitalisierung;246
5.4.2;II. Upload auf einen Server;247
5.4.3;III. Zugänglichmachung im Internet;247
6;Kapitel IV – Versicherungsrechtliche Deckungsmöglichkeiten;248
6.1;A. Haftpflichtversicherung (GDV);249
6.1.1;I. Regelungen des Versicherungsvertragsgesetzes und der AHB (GDV);250
6.1.2;II. Ergänzende Vereinbarungen zum Versicherungsvertrag;261
6.2;B. Vermögensschadenversicherungen (GDV);273
6.2.1;I. Haftpflichtversicherung für Vermögensschäden;274
6.2.2;II. D&O-Versicherung;274
6.2.3;III. Vertrauensschadenversicherung;276
6.2.4;IV. Rechtsschutzversicherung;280
6.2.5;V. Zwischenergebnis;280
6.3;C. Beispiele von Versicherungsprodukten am Markt;281
6.3.1;I. Privathaftpflichtversicherung;282
6.3.2;II. Betriebshaftpflichtversicherung;287
6.3.3;III. Medienversicherungen;300
6.3.4;IV. Vermögensschadenversicherungen beratende Berufe ;304
6.3.5;V. Zusatzmodul zur Betriebshaftpflichtversicherung für die Nutzer von Internet-Technologien;308
6.4;D. Fazit;308
6.4.1;I. Versicherungsmöglichkeiten im privaten Bereich;308
6.4.2;II. Versicherungsmöglichkeiten für Informations- und IT-Dienstleister sowie beratende Berufe;309
6.4.3;III. Versicherungsmöglichkeiten für sonstige Gewerbetreibende;310
6.4.4;IV. Zusammenfassung;311
7;Kapitel V – Regelungsvorschläge für Versicherungsmodelle;314
7.1;A. Privathaftpflichtversicherung;314
7.1.1;I. Pauschale Erweiterung auf reine Vermögensschäden;314
7.1.2;II. Beibehaltung des generellen Ausschlusses unter Einführung einer speziellen Internet-Privatpolice;316
7.1.3;III. Beibehaltung des generellen Ausschlusses unter Einführung eines obligatorischen Zusatzbausteins „Internet“;321
7.1.4;IV. Beibehaltung des generellen Ausschlusses unter Einführung eines fakultativen Zusatzbausteins „Internet“;326
7.1.5;V. Zwischenergebnis;327
7.2;B. Versicherungen für den beruflichen/betrieblichen Bereich;328
7.2.1;I. Grundsätzliche Ausgestaltung;328
7.2.2;II. Zwischenergebnis;339
7.2.3;III. Erforderliche bereichsspezifische Anpassungen;340
7.3;C. Fazit;341
8;Kapitel VI – Fazit in Thesen;342
8.1;These 1: Zur Entwicklung und Bedeutung des Internets;342
8.2;These 2: Zur Eignung des Territorialitätsprinzips;342
8.3;These 3: Zur Feststellung der Rechtsordnung bei Internetsachverhalten;342
8.4;These 4: Zum Haftungsrisiko der Informationsanbieter;343
8.5;These 5: Zur mittelbaren Verantwortlichkeit von Diensteanbietern;343
8.6;These 6: Zur Eignung herkömmlicher Versicherungen;344
8.7;These 7: Zu geeigneten Versicherungslösungen;344
9;Literaturverzeichnis;346
10;Veröffentlichungen der Forschungsstelle für Versicherungswesen – Universität Münster mit Unterstützung des Vereins zur Förderung der Forschungsstelle für Versicherungswesen – Universität Münster e. V. („Münsteraner Reihe“);380
11;Kennen Sie schon unseren Newsletter?;387

Über Autor(innen)

Pohlmann, Petra
Prof. Dr. Petra Pohlmann: Geboren 1961; Studium der Anglistik, Geschichte und Kunstgeschichte an der Universität Münster (1980-1981/1984), Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster (1981-1986); Referendariat mit Wahlstation bei dem Delegierten der deutschen Wirtschaft in Washington D.C. (1987-1990); Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Arbeits-, Sozial- und Wirtschaftsrecht der Universität Münster (1990-1991); Promotion (1991); Harry Westermann-Preis der Gesellschaft zur Förderung der Westfälischen Wilhelms-Universität (1992); Lehraufträge an der Universität Münster (1994/1995); Lise-Meitner-Stipendiatin des Landes NRW (1994-1997); Habilitation an der Universität Münster (1997); Universitätsprofessorin an der Heinrich Heine-Universität Düsseldorf (1997-2004); Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf im Nebenamt (seit 1998, derzeit beurlaubt); Universitätsprofessorin an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (seit 2004); Direktorin des Instituts für Internationales Wirtschaftsrecht (seit 2004); Geschäftsführende Direktorin der Forschungsstelle für Versicherungswesen an der Universität Münster (seit 2005); Mitglied des Centrums für Europäisches Privatrecht (seit 2004); Forschungssemester an der Universität Cambridge (2009); Mitherausgeberin des VVG-Kommentars von Looschelders/Pohlmann (2009); Mitglied des Versicherungsbeirats bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (seit 2010); Verheiratet, drei Kinder.

Stelzner, Martin
Dr. Martin Stelzner, geboren 02.06.1982 in Großburgwedel, studierte nach Abitur und Wehrdienst von 2002 bis 2007 Rechtswissenschaft mit Schwerpunkt Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Nach seinem Studium war er von 2007 bis 2009 Wissenschaftlicher Geschäftsführer an der Forschungsstelle für Versicherungswesen - Universität Münster und ist seitdem Mitglied im Verein zur Förderung der Forschungsstelle für Versicherungswesen - Universität Münster e.V.
Nach seiner Tätigkeit an der Universität Münster war er unter anderem bei den internationalen Wirtschaftskanzleien Hengeler Mueller und Freshfields Bruckhaus Deringer in Düsseldorf tätig und ist jetzt Rechtsanwalt mit den Fachgebieten Werkvertragsrecht, Immaterialgüterrecht und Versicherungsrecht bei der auf Bau- und Wirtschaftsrecht spezialisierten Kanzlei Kapellmann und Partner.
Seit der 2. Auflage des Kommentars Looschelders/Pohlmann zum VVG ist Martin Stelzner dort für die Kommentierung des Abschnitts zur IT-Versicherung verantwortlich."