Stolzenberg, H: ILO und EU.

1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18305-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 2, 419 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 630 g

Reihe: Abhandlungen zum deutschen und internationalen Arbeitsrecht

Das Mehrebenensystem in Europa wirft – auch im Arbeitsrecht – bekanntlich schwierige Fragen nach dem Verhältnis der einzelnen Ebenen auf. Hierbei wurde der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) in Deutschland und der EU bisher zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. 'ILO und EU' zielt darauf, diese Lücke zu schließen.

Die Untersuchung gibt einen umfassenden Überblick über die Normen der ILO und zeigt auf, warum ILO- und EU-Normen in der Vergangenheit kollidierten. Die 'berüchtigten' Laval- und Viking-Line-Entscheidungen des EuGHs bilden hierbei nur ein Beispiel. Ausgehend von einer Analyse des Status quo stellt der Autor Überlegungen an, wie das Unionsrecht mittels eines in Artikel 53 der Charta der Grundrechte der EU verankerten 'Berücksichtigungsgebots' besser mit den Normen der ILO in Einklang gebracht werden kann.

Autoren/Hrsg.

Stolzenberg, Hendric

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Arbeits- und Sozialrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Arbeits- und Sozialrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung: Verbindungsmöglichkeiten für eine Reise nach Genf – Gang der Untersuchung
1. Die Normen der ILO: Die Hintergründe der Entstehung und Entwicklung der ILO – Normsetzung – Normbindung – Überwachung der Einhaltung der Normen – Norminterpretation
2. Kollidierende Vorgaben des ILO- und Unionsrechts: Laval- und Viking-Line-Entscheidungen – Bewältigung der griechischen Staatsschuldenkrisen – Vereinbarkeit der FNV-Kunsten-Entscheidung mit völkerrechtlichen Vorgaben?
3. Völkerrechtliche Bindung der EU an ILO-Normen: Grundlagen: Institutionelle Beziehungen zwischen ILO und EU – Kraft Bindung an Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze des Völkerrechts – Kraft Beitritt zur ILO und anschließender Ratifizierung der Übereinkommen – Kraft Ratifizierung einzelner Übereinkommen ohne Beitritt zur ILO – Kraft völkerrechtlicher einseitiger Bindungserklärung – Kraft Funktionsnachfolge
4. Unionsrechtliche Mechanismen zur Berücksichtigung von ILO-Normen: Transformation der Gewährleistungsinhalte von Übereinkommen – Keine Bindung, aber befristeter Vorrang von Übereinkommen nach Art. 351 AEUV Gebot der Berücksichtigung der ILO-Normen im Rahmen der Auslegung der GRCh – Gebot der Berücksichtigung der ILO-Normen bei der Bestimmung allgemeiner Rechtsgrundsätze – Gebot der Berücksichtigung von ILO-Normen aufgrund von Bezugnahmen in Verordnungen – Berücksichtigung wegen Bezugnahmen auf ILO-Normen in Richtlinien
5. Vom Gebot der Berücksichtigung der Normen der ILO zu ihrer tatsächlichen Berücksichtigung: Steigerung der Sichtbarkeit der Bezüge der ILO-Normen zum Unionsrecht – Sicherstellung der Berücksichtigung der ILO-Normen und Spruchpraxis in Verfahren vor dem EuGH
Gesamtfazit
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Hendric Stolzenberg studierte Rechtswissenschaft in Göttingen, Lausanne und Frankfurt am Main. Nach der ersten jur. Prüfung und dem Abschluss seines Masters im internationalen und europäischen Wirtschaftsrecht (LL.M.Eur) war er von 2016 bis 2018 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Arbeitsrecht der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Im Frühjahrssemester 2018 war er Dozent für Europäisches Arbeitsrecht an der Ca’Foscari Universität Venedig. Sein Referendariat absolvierte er von 2019 bis 2021 am Landgericht Frankfurt am Main unter anderem bei der Kanzlei Allen & Overy und dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main.

Hendric Stolzenberg studied law in Göttingen, Lausanne and Frankfurt am Main. After passing his first state examination and completing his Master’s degree in International and European Business Law (LL.M.Eur), he was a research assistant at the Chair of Labour Law at Goethe University Frankfurt am Main from 2016 to 2018. In the spring semester of 2018, he was a lecturer in European labour law at Ca'Foscari University in Venice. He completed his legal traineeship at the Frankfurt am Main Regional Court from 2019 to 2021, including at Allen & Overy and the Frankfurt am Main Labour Court.