Tegtmeier | Praxisleitfaden Kommunales Beteiligungsmanagement | Buch | sack.de

Tegtmeier Praxisleitfaden Kommunales Beteiligungsmanagement



1. Auflage 2021, 365 Seiten, Kartoniert, Book, Format (B × H): 168 mm x 240 mm, Gewicht: 663 g
ISBN: 978-3-658-34242-5
Verlag: Springer


Tegtmeier Praxisleitfaden Kommunales Beteiligungsmanagement

Sie versorgt uns mit Wasser, Energie, Mobilität, Wohnraum und vielem mehr: die Kommunalwirtschaft. Oft ausgelagert als privatrechtliches Unternehmen, bildet sie das Rückgrat unserer Gemeinden. Eine aktive Unternehmenssteuerung durch die Kommune und ein effizientes Beteiligungsmanagement sind daher von hoher Bedeutung. Schließlich sollen die Unternehmen nicht nur wirksam und sparsam wirtschaften, sondern auch einen engen Kontakt mit dem kommunalen Gesellschafter halten.
Ziel dieses Leitfadens ist es, interessierten Leserinnen und Lesern in Verwaltung, Politik, Wissenschaft und Kommunalwirtschaft das Leistungsspektrum des modernen Beteiligungsmanagements näherzubringen. Durch die Vorstellung der Instrumente soll auch kleineren Kommunen die Möglichkeit eröffnet werden, ihr Beteiligungsmanagement individuell zu verbessern.
Seit ihrer Gründung im Jahr 1993 bietet die Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) der Verwaltung und der Politik wirksame Unterstützung bei der Steuerung des städtischen Beteiligungsvermögens. Die vielfältigen Lösungen, Instrumente und Prozesse, die die bbvl entwickelt hat, bilden die Grundlage für diesen Praxisleitfaden.

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InhaltsverzeichnisGrußwortAutorinnen und Autoren1Einleitung1.1Zielstellung des Leitfadens1.2Begriffsabgrenzung1.3Entwicklung der Kommunalwirtschaft in Deutschland1.3.1Bedeutung der Kommunalwirtschaft1.3.2Entwicklung der Kommunalwirtschaft1.3.3Aufgaben des Beteiligungsmanagements1.3.4Zukünftige Herausforderungen2Rechtliche Rahmenbedingungen der Kommunalwirtschaft2.1Vorgaben des Kommunalrechts2.1.1Öffentlicher Zweck2.1.2Bezug zur Leistungsfähigkeit der Kommune2.1.3Subsidiarität gegenüber den Wirtschaftsaktivitäten Dritter2.1.4Überörtliche Betätigung bzw. Örtlichkeitsgrundsatz2.1.5Kommunalrechtliche Vorgaben für privatrechtliche Unternehmen2.1.6Verhältnis von Kommunalrecht und Bundesrecht2.2Rechtsformen kommunaler Unternehmen2.2.1Überblick2.2.2Regiebetrieb2.2.3Eigenbetrieb2.2.4Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)2.2.5Zweckverband2.2.6Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)2.2.7Aktiengesellschaft (AG)2.2.8Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG)2.2.9Rechtsfähige Stiftung des öffentlichen oder des privaten Rechts2.2.10Genossenschaft2.2.11Verein2.3Bundesrechtliche Regelungsgegenstände2.3.1Ausgewählte Aspekte des Arbeits-, Tarif- und Mitbestimmungsrechts2.3.2Mitbestimmungsgesetz und Drittelbeteiligungsgesetz2.3.3Kartell- und Wettbewerbsrecht2.3.4Steuerrecht2.4Regelungsgegenstände des Europarechts2.4.1Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI)2.4.2EU-Beihilfenrecht2.4.3Das (europäische) Vergaberecht und die Inhouse-Vergabe3Der Lebenszyklus des Unternehmens: Gründung, Veränderung, Beendigung3.1Überblick über die Aufgaben des Beteiligungsmanagements hinsichtlich des Lebenszyklus kommunaler Unternehmen3.2Rechtsformwahl3.3Gründung und Erwerb bzw. Beteiligung an unmittelbaren Unternehmen3.3.1Varianten von Unternehmensgründung und -erwerb3.3.2Aufgaben des Beteiligungsmanagements hinsichtlich Unternehmensgründung und -erwerb3.3.2.1Vorbereitung des Prozesses durch das Beteiligungsmanagement3.3.2.2Projektorganisation3.3.2.3Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Unternehmensgründung bzw. des (Anteils-)Erwerbs3.3.2.4Prüfung der ökonomischen Voraussetzungen für die Unternehmensgründung bzw. den (Anteils-)Erwerb3.3.2.5Spezifika von Ausgliederung und Erwerb3.3.2.6Drucksache und Gremiendurchlauf3.3.2.7Umsetzung3.4Veränderungen von Unternehmen3.4.1Veränderungen der Unternehmen im Bestand3.4.2Varianten gesellschaftsrechtlicher Umstrukturierungen nach dem Umwandlungsgesetz3.4.3Umstrukturierungen nach dem Umwandlungsgesetz in der kommunalen Praxis3.4.4Aufgaben des Beteiligungsmanagements hinsichtlich gesellschaftsrechtlicher Umstrukturierungen3.5Materielle Privatisierung3.6Beendigung der GmbH3.6.1Auflösung und Liquidation einer GmbH3.6.2Insolvenz3.6.2.1Insolvenztatbestände3.6.2.2Insolvenzantrag3.6.2.3Insolvenzverschleppung3.6.3Insolvenzabwendungspflicht und Durchgriffshaftung für öffentliche Anteilseigner3.6.4Aufgaben des Beteiligungsmanagements3.6.5EXKURS: Beendigung bzw. Insolvenz von Unternehmen in anderer Rechtsform als GmbH3.7Einbeziehung externer Dienstleister4Aufgaben und Instrumente des Beteiligungsmanagements4.1Einleitung4.2Das ABC des strategischen Beteiligungsmanagements4.2.1Aufgabenbeschreibung4.2.1.1Gesamtportfolio4.2.1.2Einzelunternehmen4.2.1.3EXKURS I: Verantwortlichkeiten für die Strategieentwicklung der Gesellschaft4.2.1.4EXKURS II: Unternehmensinteresse versus Gesellschafterinteresse?4.2.2PflichtaufgabenFestlegung des Unternehmensgegenstandes im Gesellschaftsvertrag4.2.2.2Pflichtaufgaben des strategischen Beteiligungsmanagements in einzelnen Bundesländern4.2.3Ergänzungsaufgaben4.2.3.1Aufgabenkritik - strategische Analyse des Unternehmensportfolios4.2.3.2Strukturierung des Beteiligungsportfolios entsprechend der Steuerungsintensität4.2.4Küraufgaben4.2.4.1Corporate Governance Kodex4.2.4.2Zielvorgaben durch Zielbilder oder Eigentümerziele4.2.4.3Prüfung strategischer Unternehmensplanungen4.3Das ABC der Beteiligungsverwaltung4.3.1Aufgabenbeschreibung4.3.2Pflichtaufgaben4.3.2.1Verwaltung der Beteiligungsakten4.3.2.2Erfüllung gesetzlicher Vorgaben der Kommunalverfassung4.3.2.3Gesellschafteraufgaben4.3.2.4Verwaltungsaufgaben4.3.2.5Beteiligungsbericht4.3.3Ergänzungsaufgaben4.3.3.1Begleitung bei Gründung, Erwerb, Veränderung, materieller Privatisierung oder Beendigung von Gesellschaften4.3.3.2Mustergesellschaftsvertrag4.3.3.3Kenntnis über Berichtspflichten, Vorgaben und Fristen der Gesellschaften4.3.4Küraufgaben4.3.4.1Beteiligungsrichtlinie4.3.4.2Auswahl des Abschlussprüfers4.3.4.3Prüfungsschwerpunkte für die Jahresabschlussprüfung4.3.4.4Informations- und Zustimmungskataloge4.3.4.5Weitgehende Vereinheitlichung von Gesellschaftsverträgen und Geschäftsordnungen4.3.4.6DV-Unterstützung der Beteiligungsverwaltung4.3.4.7Stellung von Geschäftsführungspersonal durch das Beteiligungsmanagement4.4Das ABC der Mandatsbetreuung4.4.1Aufgabenbeschreibung4.4.2Pflichtaufgaben4.4.3Ergänzungsaufgaben4.4.3.1Informationen für neue Aufsichtsratsmitglieder4.4.3.2Vorbereitung und Begleitung von Aufsichtsratssitzungen4.4.3.3Teilnahme des Beteiligungsmanagements an Sitzungen4.4.3.4Schulungen für kommunale Aufsichtsratsmitglieder4.4.4Küraufgaben4.4.4.1Handreichung für Aufsichtsratsmitglieder4.4.4.2Elektronisches Gremienportal4.4.4.3Evaluierung von Aufsichtsräten4.5Das ABC des Beteiligungscontrollings4.5.1Aufgabenbeschreibung4.5.2EXKURS: Wirtschaftsplan, unterjähriges Berichtswesen und Jahresabschluss4.5.2.1Wirtschaftsplan4.5.2.2Unterjähriges Berichtswesen4.5.2.3Jahresabschluss4.5.3Pflichtaufgaben4.5.3.1Anlagen zum Haushaltsplan der kommunalen Gebietskörperschaft4.5.3.2Kommunaler Gesamtabschluss4.5.3.3Pflichtaufgaben des Beteiligungscontrollings in einzelnen Bundesländern4.5.4Ergänzungsaufgaben4.5.4.1Analyse des Wirtschaftsplans4.5.4.2Frühwarnsystem - Controllingberichte des Beteiligungsmanagements4.5.4.3Analyse des Jahresabschlusses4.5.5Küraufgaben4.5.5.1Vereinheitlichung des Planungs- und Berichtswesens4.5.5.2Wirtschaftsplangespräche4.5.5.3Teilnahme an der Schlussbesprechung zum Jahresabschluss4.5.5.4Revision der Planungs- und Berichtsprozesse der Beteiligungsunternehmen4.5.5.5Nutzung betriebswirtschaftlicher Kennzahlen4.5.5.6Unternehmensvergleich (Benchmarking)4.5.5.7DV-Unterstützung des Beteiligungscontrollings4.6Das ABC der Einbeziehung der Beteiligungsunternehmen in die kommunale Haushaltswirtschaft4.6.1Aufgabenbeschreibung4.6.2Pflichtaufgaben4.6.3Küraufgaben4.6.3.1Kombination von Haushaltsansätzen mit unterjährigem Controlling4.6.3.2Konzept zur Haushaltskonsolidierung oder Haushaltssicherung4.6.3.3Haushaltsbeiträge von Beteiligungsunternehmen4.7Das ABC der Geschäftsführerangelegenheiten4.7.1Aufgabenbeschreibung4.7.2Pflichtaufgaben: Bestellung und Anstellung der Mitglieder der Geschäftsführung4.7.3EXKURS I: Anstellungsverträge mit Mitgliedern der Geschäftsführung4.7.3.1Befristung4.7.3.2Vergütungsbestandteile4.7.3.3Sonstige Nebenleistungen4.7.4EXKURS II: Amtsniederlegung und Aufhebungsvereinbarung4.7.4.1 Amtsniederlegung4.7.4.2 Aufhebungsvereinbarung4.7.5Ergänzungsaufgaben4.7.5.1Einheitliche Unterstützung in Geschäftsführerangelegenheiten4.7.5.2Führung von Geschäftsführerakten4.7.5.3Fristenmanagement4.7.6Küraufgaben4.7.6.1Unterstützung bei der Suche und Auswahl von Mitgliedern der Geschäftsführung4.7.6.2Prüfung der Angemessenheit der Vergütung von Mitgliedern der Geschäftsführung4.7.6.3Zielvereinbarungen mit der Geschäftsführung4.7.6.4DV-Unterstützung bei Geschäftsführerangelegenheiten5Organisation und Aufbau des kommunalen Beteiligungsmanagements5.1Einleitung5.2Rechtliche Anforderungen an das Beteiligungsmanagement5.3Organisationsformen des Beteiligungsmanagements5.3.1Zentrale Ansiedlung beim Hauptverwaltungsbeamten5.3.2Zentrale Ansiedlung im Dezernat für Finanzen5.3.3Zentrale Ansiedlung in einem anderen Dezernat5.3.4Dezentrale Ansiedlung bei den einzelnen Fachdezernaten5.3.5Mischform der zentral/dezentralen Ansiedlung5.3.6Beteiligungsholding5.3.7Eigenständiges Tochterunternehmen5.3.8Fazit5.4Anforderungen an das Personal des Beteiligungsmanagements5.5Organisatorische Anforderungen5.6IT-Unterstützung6Wege zur Optimierung des Beteiligungsmanagements6.1Informationsasymmetrien6.2Umgang des Beteiligungsmanagements mit möglichen Widerständen6.2.1Aufgabenkatalog des Beteiligungsmanagements definieren6.2.2Rechte des Beteiligungsmanagements festschreiben6.2.3Beteiligungsmanagement stärken6.2.4Serviceleistungen des Beteiligungsmanagements ausbauen6.2.5Partnerschaftliches Verhältnis zu den Unternehmen pflegen6.2.6Fazit6.3Ausbau des Aufgabenspektrums des Beteiligungsmanagements6.3.1Ablaufstruktur6.3.2Risikomanagement6.3.3Fazit7Organisation und Aufgaben der bbvl als Beteiligungsmanagerin der Stadt Leipzig7.1Wer wir sind7.2Aufgaben und Instrumente des Beteiligungsmanagements7.2.1Aufgaben der bbvl als Beteiligungsmanagerin der Stadt Leipzig7.2.2Instrumente des Beteiligungscontrollings der bbvl7.2.2.1Vorgaben für Aufbau und Inhalt des Wirtschaftsplans der Beteiligungsunternehmen7.2.2.2Vorgaben für das Berichtswesen der Beteiligungsunternehmen7.2.2.3Managementreport7.2.2.4Planreport und Jahresabschlussreport7.3Organisation des Beteiligungsmanagements der bbvl7.3.1Jährliches Arbeitsprogramm (Grundvertragsvorlage)7.3.2Kategorisierung der Beteiligungsunternehmen7.3.3Budgetierung und Zeiterfassung7.3.4Branchenteams und fachliche Ansprechpartner7.3.5Leitung Grundvertrag7.3.6Qualitätssicherung7.4Leipzig als Vorreiterin der kommunalen Beteiligungssteuerung in Deutschland7.5Die bbvl als kommunale Beratungsgesellschaft7.6IT-gestützte Beteiligungssteuerung - Anforderungen an Hard- und Software-Lösungen8Anlagen8.1Übersicht Kommunalrecht8.2Muster: Managementreport der bbvl8.3Abkürzungsverzeichnis8.4Abbildungsverzeichnis8.5Tabellenverzeichnis8.6Literaturverzeichnis8.7Zitierte Urteile


Tegtmeier, André
André Tegtmeier ist Geschäftsführer einer Beteiligungsmanagement- und Kommunalberatungsgesellschaft und hat langjährige Erfahrungen in der Beteiligungssteuerung.





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