Praxisleitfaden Kommunales Beteiligungsmanagement

1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-658-34242-5
Verlag: Springer

Buch, Deutsch, 365 Seiten, Paperback, Format (B × H): 168 mm x 240 mm, Gewicht: 656 g

Sie versorgt uns mit Wasser, Energie, Mobilität, Wohnraum und vielem mehr: die Kommunalwirtschaft. Oft ausgelagert als privatrechtliches Unternehmen, bildet sie das Rückgrat unserer Gemeinden. Eine aktive Unternehmenssteuerung durch die Kommune und ein effizientes Beteiligungsmanagement sind daher von hoher Bedeutung. Schließlich sollen die Unternehmen nicht nur wirksam und sparsam wirtschaften, sondern auch einen engen Kontakt mit dem kommunalen Gesellschafter halten.
Ziel dieses Leitfadens ist es, interessierten Leserinnen und Lesern in Verwaltung, Politik, Wissenschaft und Kommunalwirtschaft das Leistungsspektrum des modernen Beteiligungsmanagements näherzubringen. Durch die Vorstellung der Instrumente soll auch kleineren Kommunen die Möglichkeit eröffnet werden, ihr Beteiligungsmanagement individuell zu verbessern.
Seit ihrer Gründung im Jahr 1993 bietet die Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) der Verwaltung und der Politik wirksame Unterstützung bei der Steuerung des städtischen Beteiligungsvermögens. Die vielfältigen Lösungen, Instrumente und Prozesse, die die bbvl entwickelt hat, bilden die Grundlage für diesen Praxisleitfaden.

Zielgruppe

Professional/practitioner

Autoren/Hrsg.

Tegtmeier, André

Weitere Mitwirkende

Hübner, Annett

Peterson, Grit

Uhlemann, Robert

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Kommunal- und Regionalverwaltung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Kommunal-, Regional-, und Landesverwaltung

Inhaltsverzeichnis

InhaltsverzeichnisGrußwortAutorinnen und Autoren1 Einleitung1.1 Zielstellung des Leitfadens1.2 Begriffsabgrenzung1.3 Entwicklung der Kommunalwirtschaft in Deutschland1.3.1 Bedeutung der Kommunalwirtschaft1.3.2 Entwicklung der Kommunalwirtschaft1.3.3 Aufgaben des Beteiligungsmanagements1.3.4 Zukünftige Herausforderungen2 Rechtliche Rahmenbedingungen der Kommunalwirtschaft2.1 Vorgaben des Kommunalrechts2.1.1 Öffentlicher Zweck2.1.2 Bezug zur Leistungsfähigkeit der Kommune2.1.3 Subsidiarität gegenüber den Wirtschaftsaktivitäten Dritter2.1.4 Überörtliche Betätigung bzw. Örtlichkeitsgrundsatz2.1.5 Kommunalrechtliche Vorgaben für privatrechtliche Unternehmen2.1.6 Verhältnis von Kommunalrecht und Bundesrecht2.2 Rechtsformen kommunaler Unternehmen2.2.1 Überblick2.2.2 Regiebetrieb2.2.3 Eigenbetrieb2.2.4 Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)2.2.5 Zweckverband2.2.6 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)2.2.7 Aktiengesellschaft (AG)2.2.8 Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG)2.2.9 Rechtsfähige Stiftung des öffentlichen oder des privaten Rechts2.2.10 Genossenschaft2.2.11 Verein2.3 Bundesrechtliche Regelungsgegenstände2.3.1 Ausgewählte Aspekte des Arbeits-, Tarif- und Mitbestimmungsrechts2.3.2 Mitbestimmungsgesetz und Drittelbeteiligungsgesetz2.3.3 Kartell- und Wettbewerbsrecht2.3.4 Steuerrecht2.4 Regelungsgegenstände des Europarechts2.4.1 Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI)2.4.2 EU-Beihilfenrecht2.4.3 Das (europäische) Vergaberecht und die Inhouse-Vergabe3 Der Lebenszyklus des Unternehmens: Gründung, Veränderung, Beendigung3.1 Überblick über die Aufgaben des Beteiligungsmanagements hinsichtlich des Lebenszyklus kommunaler Unternehmen3.2 Rechtsformwahl3.3 Gründung und Erwerb bzw. Beteiligung an unmittelbaren Unternehmen3.3.1 Varianten von Unternehmensgründung und -erwerb3.3.2 Aufgaben des Beteiligungsmanagements hinsichtlich Unternehmensgründung und -erwerb3.3.2.1 Vorbereitung des Prozesses durch das Beteiligungsmanagement3.3.2.2 Projektorganisation3.3.2.3 Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Unternehmensgründung bzw. des (Anteils-)Erwerbs3.3.2.4 Prüfung der ökonomischen Voraussetzungen für die Unternehmensgründung bzw. den (Anteils-)Erwerb3.3.2.5 Spezifika von Ausgliederung und Erwerb3.3.2.6 Drucksache und Gremiendurchlauf3.3.2.7 Umsetzung3.4 Veränderungen von Unternehmen3.4.1 Veränderungen der Unternehmen im Bestand3.4.2 Varianten gesellschaftsrechtlicher Umstrukturierungen nach dem Umwandlungsgesetz3.4.3 Umstrukturierungen nach dem Umwandlungsgesetz in der kommunalen Praxis3.4.4 Aufgaben des Beteiligungsmanagements hinsichtlich gesellschaftsrechtlicher Umstrukturierungen3.5 Materielle Privatisierung3.6 Beendigung der GmbH3.6.1 Auflösung und Liquidation einer GmbH3.6.2 Insolvenz3.6.2.1 Insolvenztatbestände3.6.2.2 Insolvenzantrag3.6.2.3 Insolvenzverschleppung3.6.3 Insolvenzabwendungspflicht und Durchgriffshaftung für öffentliche Anteilseigner3.6.4 Aufgaben des Beteiligungsmanagements3.6.5 EXKURS: Beendigung bzw. Insolvenz von Unternehmen in anderer Rechtsform als GmbH3.7 Einbeziehung externer Dienstleister4 Aufgaben und Instrumente des Beteiligungsmanagements4.1 Einleitung4.2 Das ABC des strategischen Beteiligungsmanagements4.2.1 Aufgabenbeschreibung4.2.1.1 Gesamtportfolio4.2.1.2 Einzelunternehmen4.2.1.3 EXKURS I: Verantwortlichkeiten für die Strategieentwicklung der Gesellschaft4.2.1.4 EXKURS II: Unternehmensinteresse versus Gesellschafterinteresse?4.2.2 PflichtaufgabenFestlegung des Unternehmensgegenstandes im Gesellschaftsvertrag4.2.2.2 Pflichtaufgaben des strategischen Beteiligungsmanagements in einzelnen Bundesländern4.2.3 Ergänzungsaufgaben4.2.3.1 Aufgabenkritik – strategische Analyse des Unternehmensportfolios4.2.3.2 Strukturierung des Beteiligungsportfolios entsprechend der Steuerungsintensität4.2.4 Küraufgaben4.2.4.1 Corporate Governance Kodex4.2.4.2 Zielvorgaben durch Zielbilder oder Eigentümerziele4.2.4.3 Prüfung strategischer Unternehmensplanungen4.3 Das ABC der Beteiligungsverwaltung4.3.1 Aufgabenbeschreibung4.3.2 Pflichtaufgaben4.3.2.1 Verwaltung der Beteiligungsakten4.3.2.2 Erfüllung gesetzlicher Vorgaben der Kommunalverfassung4.3.2.3 Gesellschafteraufgaben4.3.2.4 Verwaltungsaufgaben4.3.2.5 Beteiligungsbericht4.3.3 Ergänzungsaufgaben4.3.3.1 Begleitung bei Gründung, Erwerb, Veränderung, materieller Privatisierung oder Beendigung von Gesellschaften4.3.3.2 Mustergesellschaftsvertrag4.3.3.3 Kenntnis über Berichtspflichten, Vorgaben und Fristen der Gesellschaften4.3.4 Küraufgaben4.3.4.1 Beteiligungsrichtlinie4.3.4.2 Auswahl des Abschlussprüfers4.3.4.3 Prüfungsschwerpunkte für die Jahresabschlussprüfung4.3.4.4 Informations- und Zustimmungskataloge4.3.4.5 Weitgehende Vereinheitlichung von Gesellschaftsverträgen und Geschäftsordnungen4.3.4.6 DV-Unterstützung der Beteiligungsverwaltung4.3.4.7 Stellung von Geschäftsführungspersonal durch das Beteiligungsmanagement4.4 Das ABC der Mandatsbetreuung4.4.1 Aufgabenbeschreibung4.4.2 Pflichtaufgaben4.4.3 Ergänzungsaufgaben4.4.3.1 Informationen für neue Aufsichtsratsmitglieder4.4.3.2 Vorbereitung und Begleitung von Aufsichtsratssitzungen4.4.3.3 Teilnahme des Beteiligungsmanagements an Sitzungen4.4.3.4 Schulungen für kommunale Aufsichtsratsmitglieder4.4.4 Küraufgaben4.4.4.1 Handreichung für Aufsichtsratsmitglieder4.4.4.2 Elektronisches Gremienportal4.4.4.3 Evaluierung von Aufsichtsräten4.5 Das ABC des Beteiligungscontrollings4.5.1 Aufgabenbeschreibung4.5.2 EXKURS: Wirtschaftsplan, unterjähriges Berichtswesen und Jahresabschluss4.5.2.1 Wirtschaftsplan4.5.2.2 Unterjähriges Berichtswesen4.5.2.3 Jahresabschluss4.5.3 Pflichtaufgaben4.5.3.1 Anlagen zum Haushaltsplan der kommunalen Gebietskörperschaft4.5.3.2 Kommunaler Gesamtabschluss4.5.3.3 Pflichtaufgaben des Beteiligungscontrollings in einzelnen Bundesländern4.5.4 Ergänzungsaufgaben4.5.4.1 Analyse des Wirtschaftsplans4.5.4.2 Frühwarnsystem – Controllingberichte des Beteiligungsmanagements4.5.4.3 Analyse des Jahresabschlusses4.5.5 Küraufgaben4.5.5.1 Vereinheitlichung des Planungs- und Berichtswesens4.5.5.2 Wirtschaftsplangespräche4.5.5.3 Teilnahme an der Schlussbesprechung zum Jahresabschluss4.5.5.4 Revision der Planungs- und Berichtsprozesse der Beteiligungsunternehmen4.5.5.5 Nutzung betriebswirtschaftlicher Kennzahlen4.5.5.6 Unternehmensvergleich (Benchmarking)4.5.5.7 DV-Unterstützung des Beteiligungscontrollings4.6 Das ABC der Einbeziehung der Beteiligungsunternehmen in die kommunale Haushaltswirtschaft4.6.1 Aufgabenbeschreibung4.6.2 Pflichtaufgaben4.6.3 Küraufgaben4.6.3.1 Kombination von Haushaltsansätzen mit unterjährigem Controlling4.6.3.2 Konzept zur Haushaltskonsolidierung oder Haushaltssicherung4.6.3.3 Haushaltsbeiträge von Beteiligungsunternehmen4.7 Das ABC der Geschäftsführerangelegenheiten4.7.1 Aufgabenbeschreibung4.7.2 Pflichtaufgaben: Bestellung und Anstellung der Mitglieder der Geschäftsführung4.7.3 EXKURS I: Anstellungsverträge mit Mitgliedern der Geschäftsführung4.7.3.1 Befristung4.7.3.2 Vergütungsbestandteile4.7.3.3 Sonstige Nebenleistungen4.7.4 EXKURS II: Amtsniederlegung und Aufhebungsvereinbarung4.7.4.1 Amtsniederlegung4.7.4.2 Aufhebungsvereinbarung4.7.5 Ergänzungsaufgaben4.7.5.1 Einheitliche Unterstützung in Geschäftsführerangelegenheiten4.7.5.2 Führung von Geschäftsführerakten4.7.5.3 Fristenmanagement4.7.6 Küraufgaben4.7.6.1 Unterstützung bei der Suche und Auswahl von Mitgliedern der Geschäftsführung4.7.6.2 Prüfung der Angemessenheit der Vergütung von Mitgliedern der Geschäftsführung4.7.6.3 Zielvereinbarungen mit der Geschäftsführung4.7.6.4 DV-Unterstützung bei Geschäftsführerangelegenheiten5 Organisation und Aufbau des kommunalen Beteiligungsmanagements5.1 Einleitung5.2 Rechtliche Anforderungen an das Beteiligungsmanagement5.3 Organisationsformen des Beteiligungsmanagements5.3.1 Zentrale Ansiedlung beim Hauptverwaltungsbeamten5.3.2 Zentrale Ansiedlung im Dezernat für Finanzen5.3.3 Zentrale Ansiedlung in einem anderen Dezernat5.3.4 Dezentrale Ansiedlung bei den einzelnen Fachdezernaten5.3.5 Mischform der zentral/dezentralen Ansiedlung5.3.6 Beteiligungsholding5.3.7 Eigenständiges Tochterunternehmen5.3.8 Fazit5.4 Anforderungen an das Personal des Beteiligungsmanagements5.5 Organisatorische Anforderungen5.6 IT-Unterstützung6 Wege zur Optimierung des Beteiligungsmanagements6.1 Informationsasymmetrien6.2 Umgang des Beteiligungsmanagements mit möglichen Widerständen6.2.1 Aufgabenkatalog des Beteiligungsmanagements definieren6.2.2 Rechte des Beteiligungsmanagements festschreiben6.2.3 Beteiligungsmanagement stärken6.2.4 Serviceleistungen des Beteiligungsmanagements ausbauen6.2.5 Partnerschaftliches Verhältnis zu den Unternehmen pflegen6.2.6 Fazit6.3 Ausbau des Aufgabenspektrums des Beteiligungsmanagements6.3.1 Ablaufstruktur6.3.2 Risikomanagement6.3.3 Fazit7 Organisation und Aufgaben der bbvl als Beteiligungsmanagerin der Stadt Leipzig7.1 Wer wir sind7.2 Aufgaben und Instrumente des Beteiligungsmanagements7.2.1 Aufgaben der bbvl als Beteiligungsmanagerin der Stadt Leipzig7.2.2 Instrumente des Beteiligungscontrollings der bbvl7.2.2.1 Vorgaben für Aufbau und Inhalt des Wirtschaftsplans der Beteiligungsunternehmen7.2.2.2 Vorgaben für das Berichtswesen der Beteiligungsunternehmen7.2.2.3 Managementreport7.2.2.4 Planreport und Jahresabschlussreport7.3 Organisation des Beteiligungsmanagements der bbvl7.3.1 Jährliches Arbeitsprogramm (Grundvertragsvorlage)7.3.2 Kategorisierung der Beteiligungsunternehmen7.3.3 Budgetierung und Zeiterfassung7.3.4 Branchenteams und fachliche Ansprechpartner7.3.5 Leitung Grundvertrag7.3.6 Qualitätssicherung7.4 Leipzig als Vorreiterin der kommunalen Beteiligungssteuerung in Deutschland7.5 Die bbvl als kommunale Beratungsgesellschaft7.6 IT-gestützte Beteiligungssteuerung – Anforderungen an Hard- und Software-Lösungen8 Anlagen8.1 Übersicht Kommunalrecht8.2 Muster: Managementreport der bbvl8.3 Abkürzungsverzeichnis8.4 Abbildungsverzeichnis8.5 Tabellenverzeichnis8.6 Literaturverzeichnis8.7 Zitierte Urteile

Über Autor(innen)

André Tegtmeier ist Geschäftsführer einer Beteiligungsmanagement- und Kommunalberatungsgesellschaft und hat langjährige Erfahrungen in der Beteiligungssteuerung.